Vertragsrecht im unternehmerischen Geschäftsverkehr

Der vorliegenden Darstellung wird die Klärung des Begriffs des Vertragsrechts vorangestellt. Um ein solides Grundverständnis von der Materie zu entwickeln, sollte sich gerade der juristische Laie auf das folgende gedankliche Aufräumen einlassen. Denn oft wird schon nach kurzer Zeit des Lesens klar, dass eine grundlegende Fehlvorstellung über das herrscht, was gemeinhin unter einem Vertrag gar dem Vertragsrecht verstanden werden sollte.

Im unternehmerischen Geschäftsverkehr schließen die Beteiligten eine Vielzahl unterschiedlicher Verträge. Einige Vertragsarten wurden bereits angedeutet. Es bestünde die Möglichkeit, sämtliche auch nur denkbaren Verträge dezidiert voneinander abzugrenzen. Der Übersichtlichkeit und dem Grundverständnis ist dies jedoch nicht dienlich. Deshalb konzentrieren sich die nachstehenden Ausführungen auf einige grundsätzliche Typen von Verträgen. Ein Grundverständnis von Kauf-, Werk- und Dienstleistungsverträgen kann im unternehmerischen Geschäft sehr hilfreich sein.

In den vorangegangenen Kapiteln wurde das Zustandekommen von Verträgen behandelt. Zudem wurden grundsätzliche Erwägungen zum Vertragsrecht angestellt. Beides ist von essenzieller Bedeutung und der Betrachtung eines bestimmten Vertrages vorzuschalten, als der potentiell Vertragsschließende wissen sollte, mit welcher Handlung man sich möglicherweise schon vertraglich binden würde. Dies gilt für den Hauptvertrag, aber auch für die dem Hauptvertrag vorgeschalteten Vertragsverhältnisse.

Die ordnungsgemäße Erfüllung gesetzlicher Vorgaben und das Ausschöpfen vertraglicher Potenziale erfordert neben einer adäquaten inhaltlichen Gestaltung der Verträge auch eine gehörige Organisation des Umgangs mit Verträgen (zum Umgang mit Verträgen durch Syndikusrechtsanwälte in Maschinenbauunternehmen vgl. Lenz 2019, S. 91 f.). Die Organisation wird ihrerseits nur dann gelingen, wenn man ein ganzheitliches Bild der für die Organisation erforderlichen Elemente vor Augen hat (nachstehendes Kapitel orientiert an: Saliba 2019a, S. 1 ff.).

Das Vertragswesen zu systematisieren heißt, nicht nur gute Gründe für seine Systematisierung vorzuhalten. Es bedeutet vor allem eine Vorstellung von der Struktur zu gewinnen, die man dem Vertragswesen geben möchte. Leider wird häufig der Ansatz gewählt andere danach zu fragen, was für die eigene Organisation das richtige wäre.

Verhandlungen erlangen gemeinhin eine immer größer werdende Bedeutung. Dies trifft auch auf Vertragsverhandlungen zu. Denn eine Vorstellung von dem zu haben, was (für einen günstig) in Verträgen abgebildet werden kann und abgebildet werden sollte, bedeutet nicht gleichzeitig, dass man dies auch schafft einvernehmlich mit dem Vertragspartner durchzusetzen. Eine für die Vertragsgestaltung bedeutsame Herausforderung ist die Vertragsverhandlung.

Schriftliche und mündliche Vertragsverhandlungen sind nicht unbedingt vergleichbar. Vielmehr folgen sie größtenteils jeweils eigenen Spielregeln. Dennoch gibt es verallgemeinerungsfähige Aspekte, die für beide Arten der Verhandlung gleichermaßen Geltung für sich beanspruchen können. Es gibt mannigfaltige Möglichkeiten der Darstellung.

Verträge werden nur ungern verhandelt, wenn sie nicht gerade das Kerngeschäft oder hochvoluminöse Geschäftsbeziehungen betreffen. Oftmals wird der textliche Schlagabtausch zwischen den Parteien, bis es endlich zum Abschluss eines Vertrags kommt, als lästiger Zeitaufwand empfunden. Dieses Kapitel soll dabei helfen einen anderen Blick auf schriftliche Vertragsverhandlungen zu gewinnen.

Obgleich mündliche Vertragsverhandlungen nicht alltäglich sind und sie regelmäßig erst dann anberaumt werden, wenn es um gewichtige geschäftliche Vorgänge geht, wird ihnen selten die nötige Aufmerksamkeit geschenkt. Hierzulande gehört das Verhandeln nicht als originäres Fach zum Lehrplan. Anders als in anderen Kulturen also (vgl. dazu bereits Abschn. 9.2.3 „Kulturelle Besonderheiten“) gibt es hierzulande mithin auch keine akademische Disziplin, bei der das Verhandeln originär und daher möglichst einheitlich und vollständig angesiedelt ist.

Bereits in den einleitenden Teilen dieser Darstellung (vgl. Kap. 1 „Einführung“ und Kap. 2 „Zum Umgang mit diesem Buch“) wurde herausgestellt, dass die Inhalte dieses Werkes sich einerseits an Mitarbeiter in Unternehmen richten, die von Hause aus juristisch nicht ausgebildet sind. Andererseits richtet sich das Werk auch an Inhouse-Juristen, die in der Regel eben diese Mitarbeiter in juristischen Fragestellungen schulen.