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04.08.2022 | Verwaltungsmanagement | Nachricht | Online-Artikel

Ausbau des Gigabitnetzes gezielt fördern

verfasst von: Alexander Ebert

2:30 Min. Lesedauer
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Welche Förderstrategien dabei helfen, Kommunen, Wirtschaft und Privathaushalte zügig an leistungsstarke Gigabitnetze anzuschließen, zeigt eine Studie aus Bayern. 

Bis 2030 will die Bundesregierung alle Haushalte, Unternehmen und die öffentliche Hand an Gigabitnetze anschließen. Weniger Förderung, weniger Bürokratie und mehr Markt sollen das Ausbautempo steigern. Vor diesem Hintergrund hat die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) die Studie  "Förderung von Gigabitnetzen" vorgelegt. Der Tenor: Mehr Markt sei richtig, Förderung aber weiter notwendig.

Die Untersuchung aus Juni 2022 basiert auf Literaturstudien sowie auf Gesprächen mit Fachleuten.. Sie beschreibt den aktuellen Ausbaustand der Gigabitnetze, diskutiert die Vor- und Nachteile von Förderalternativen und gibt Empfehlungen für eine landesweite Ausbaustrategie im Zusammenspiel mit dem Bund.

Mix aus Markt und Förderung

Im Ergebnis fordert die Studie einen "durchdachten Mix zwischen eigenwirtschaftlichem Ausbau und Förderung". Konkret sprechen sich die Studieverantwortlichen für eine Strategie mit drei Elementen aus. 

Strategie mit drei Elementen

  • Danach sollte erstens der eigenwirtschaftliche Ausbau Vorrang haben. "Gefördert werden sollte nur dort, wo es keine Ausbaupläne der Unternehmen gibt," heißt es in der Untersuchung. Die Firmen sollen deshalb verpflichtet werden, ihre Ausbaupläne zu veröffentlichen. Zudem sollen die Netzbetreiber belastbar angeben, welche Adressen sie im nächsten Jahr erschließen und welche Gebiete sie in den nächsten drei Jahren eigenwirtschaftlich ausbauen wollen. Das schaffe Transparenz und gebe den Kommunen eine Entscheidungshilfe für die Ausgestaltung ihrer Ausbaustrategien.
  • Zweitens sollten für weiße Flecken ohne Ausbaupläne ab Sommer 2023 Mittel aus dem geplanten Bundesprogramm eingesetzt werden; diese könnten "im Bedarfsfall durch bayerische Programme aufgestockt werden", so die Studie. Das Fördermaß könne abhängig von der Erschließbarkeit der Räume differenziert werden. Notwendig seien die Festlegung größerer, aber nicht zu großer räumlicher Ausbaucluster, Verfahrensvereinfachungen und die Beibehaltung eines Selbstbehalts der geförderten Kommunen. Mit einem Monitoring im Jahr 2025 sollte überprüft werden, ob Förderungsstrategien angepasst werden müssten - insbesondere für die ländlichen Räume. Dort koste ein Anschluss mit 5.200 Euro mitunter deutlich mehr als das Doppelte als in einem Ballungsraum.
  • Drittens: Zusätzlich sollte aus Landesmittel ein Förderprogramm aufgelegt werden, das Unternehmen und Betreiber kritischer Infrastrukturen bei Bau einer eigenen Leitung zum nächsten geeigneten Kabelverzweiger unterstützt. "Damit könnten Härtefälle abgemildert werden, die Unternehmen dann treffen, wenn die öffentlich verfügbaren Netze nicht ausreichend sind. Diese Hilfen sollten bayernweit angeboten werden", rät vbw.

Als realisierbares Ziel sehen die Expertinnen und Experten einen Ausbau von gigabitfähigen Netzen von mindestens 95 Prozent der bayerischen Haushalte bis 2025 an. Eine möglichst flächendecken Versorgung der Haushalte mit reinen Glasfaseranschlüssen sieht die Studie für den Zeitraum bis zum Jahr 2030 als  realistisch an. Dabei raten die Studienverantwortlichen, dass am Vorrang des eigenwirtschaftlichen Ausbaus festgehalten werden sollte.

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