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18.02.2021 | Verwaltungsmanagement | Nachricht | Onlineartikel

Finanzlage der Kommunen bleibt 2021 angespannt

Autor:
Anja Schüür-Langkau
2:30 Min. Lesedauer

Viele Kommunen rechnen angesichts der anhaltenden Corona-Krise auch 2021 mit sinkenden Einnahmen und steigenden Ausgaben. Diese angespannte Finanzlage geht zu Lasen von Kultur, Sport und sozialen Angeboten, so eine Vorabauswertung aus dem KfW-Kommunalpanel 2021. 

 

Die Finanzlage der Kommunen ist angesichts der anhaltenden Corona-Krise angespannt beziehungsweise hat sich weiter verschlechtert. Zu diesem Ergebnis kommt eine Vorabauswertung des "KfW-Kommunalpanels 2021" zu den derzeitigen Corona-Auswirkungen. Dabei werden die aktuellen Daten mit den Befragungsergebnissen aus dem Mai vergangenen Jahres verglichen.

So hat sich bei 36 Prozent aller befragten Kommunen sowohl die Einnahmen- als auch die Ausgabesituation seit Mai 2020 verschlechtert. Für 2021 rechnen 85 Prozent der Befragten mit sinkenden beziehungsweise stark sinkenden Einnahmen. Wesentlicher Faktor dabei ist die negative Entwicklung der Steuereinnahmen. 58 Prozent der Kommunen erwarten ab 2021 hier eher sinkende, weitere 31 Prozent stark sinkende Einnahmen. 

An der Studie, die das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der KfW zwischen September bis Dezember 2020 durchgeführt hat, nahmen insgesamt 765 Kommunen teil.   

Höhere Ausgaben für Digitalisierung und Klimaschutz

Auf der Ausgabenseite liefert die Studie ein eher diffuses Bild. Mehr als die Hälfte der befragten Kommunen geht davon aus, dass die Ausgaben insgesamt steigen werden. Das betrifft vor allem die Sachkosten, zu denen auch pandemiebedingte Schutzmaßnahmen und Homeoffice-Equipment zählen. 

"Das durchschnittliche Investitionsniveau der letzten Jahre wird jedoch nur beibehalten werden können, wenn die Einnahmeeinbrüche nicht so hoch ausfallen wie befürchtet. Vor allem wenn die Eigenmittel krisenbedingt sinken, werden die Kommunen ihre Investitionen reduzieren müssen; 57 Prozent der Kommunen erwarten diesen Effekt", kommentieren die Analysten der KfW.

Höhere Investitionen in Digitalisierung und Klimaschutz

Zudem verschieben sich die Prioritäten bei den Investitionen, so die Studie weiter. Von den befragten Kommunen rechnen 51 Prozent mit eher steigenden, weitere 13 Prozent sogar mit stark steigenden Investitionsausgaben für die Digitalisierung. Jede dritte befragte Kommune geht zudem davon aus, dass auch die Investitionen für den kommunalen Klimaschutz steigen werden, nur 16 Prozent rechnen mit einem Rückgang.

Sparkurs bei Kultur, Sport und Soziales

Diese Verschiebungen bei den Investitionen haben zur Folge, dass die Kommunen für freiwillige Ausgaben zukünftig weniger Geld ausgeben. Das gilt vor allem für Kommunen, die auch schon vor der Pandemie eine angespannte Finanzlage hatten. Als finanzschwach gelten in dieser Untersuchung Kommunen, die 2019 keinen ausgeglichenen Haushalt aufstellen konnten. So gehen 59 Prozent der finanzschwachen Kommunen davon aus, dass sie für Kulturangebote künftig weniger Geld ausgeben werden. Von den finanzstarken Kommunen sagen das nur 38 Prozent. 46 beziehungsweise 48 Prozent der finanzschwachen Kommunen planen zukünftig niedrigere Budgets auch für Sport- sowie soziale Angebote.   

"Die anfänglichen Befürchtungen von Einnahmeeinbrüchen haben sich vielerorts bestätigt. Die von Bund und Ländern angestoßenen finanziellen Unterstützungsmaßnahmen für die Kommunen werden deshalb positiv bewertet. Doch die Krise wird ihre eigentlichen Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen erst mit zeitlicher Verzögerung offenbaren", so das Fazit der Autoren.

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