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09.07.2019 | Verwaltungsmanagement | Nachricht | Onlineartikel

Viele Kämmerer blicken mit Sorge in die Zukunft

Autor:
Alexander Ebert

Noch brummt die Wirtschaft und die Steuereinnahmen der Kommunen sprudeln. Doch viele Kämmerer blicken bereits mit Sorge auf den konjunkturellen Abschwung, zeigt eine aktuelle Umfrage.

Vergleichsweise gute Zeiten erlebten die meisten Städte und Gemeinden seit rund zehn Jahren. 36 Prozent der Kommunen in Deutschland bewerten ihre aktuelle Finanzlage als gut bis sehr gut, 47 Prozent benoten ihre Kassenlage mit einer Drei bis Vier. Vielerorts wurde kräftig investiert: 2018 planten die Kommunen Investitionen von 34,7 Milliarden Euro (Vorjahr: 28,2 Milliarden). Dies verdeutlicht nicht zuletzt der gesunkene Investitionsrückstand, der in der bundesweiten Hochrechnung bei 138,4 Milliarden Euro liegt. 

Dennoch liegt der Rückstand auf dem hohen Niveau des Jahres 2015. Drei Beispiele: Schulen bleiben mit 42,8 Milliarden Euro zurück, Straßen mit 36,1 Milliarden Euro, Verwaltungsgebäude mit 14,0 Milliarden Euro.

Diese Zahlen nennt das KfW-Kommunalpanel 2019, das die KfW-Bankengruppe und das Deutsche Institut für Urbanistik im Juni 2019 vorlegten. Kernpunkte der Befragung (von August bis Oktober 2018) der Kämmereien in kreisfreien Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern waren die kommunale Finanzlage, die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung.

Viele Investitionen unterblieben

Danach konnten 83 Prozent der Befragten nicht investierten, wie geplant. Als Gründe wurden genannt: die hohe Auslastung von Bau- und Handwerksbetrieben sowie unzureichende Personalkapazitäten in den Rathäusern. Die Folge: Rund ein Drittel der geplanten Investitionen konnten 2018 nicht eingesetzt werden, weil Vorhaben nicht geplant, Fördermittel nicht beantragt und Aufträge nicht ausgeschrieben wurden, so die Studie.

Regionale Unterschiede unverändert

Das KfW-Kommunalpanel zeigt seit Jahren große regionale Unterschiede auf – so auch die aktuelle Studie. Während reichere Städten, Kreise und Gemeinden eher unter temporären Einflüssen wie der Kapazitätsauslastung von Bau und Handwerk leiden, haben ärmere Kommunen weiterhin eher strukturelle Probleme bei der Finanz- und Personalausstattung.

Ausblick wieder pessimistischer

Insgesamt trüben sich die Erwartungen der Kämmereien mit Blick auf die Konjunkturaussichten für die nächsten Jahre ein. Zwar rechnen noch 42 Prozent der Befragten damit, ihren Investitionsrückstand weiter abbauen zu können. "Beim Blick auf die zukünftige Finanzsituation ist die Mehrheit der Kämmereien allerdings das erste Mal seit dem Jahr 2010 wieder deutlich pessimistischer geworden", so die Untersuchung.

Für KfW-Kommunalexperten Dr. Stephan Brand hat die gute Konjunktur vielen Städten, Kreisen und Gemeinden eine Atempause verschafft. Aber es müssten Lösungen her, "die die Investitionstätigkeit der Kommunen dauerhaft verbessern."

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