Die weltweite Corona-Krise betrifft alle Lebensbereiche. Täglich tagen Krisenstäbe auf allen föderalen Ebenen. Am meisten gefordert sind die Kommunen. Sie müssen das öffentliche Leben neu regeln. Der Härtetest scheint bestanden – trotz eines holprigen Starts.
Alexander Ebert ist freier Journalist in Schwerte.
Alexander Ebert
SARS-CoV-2 – das neue Virus mischt unser Leben auf. Gerade in Krisen muss Verlass sein auf den Staat. Die öffentliche Hand beweist sich insgesamt als handlungsfähig. Die meiste Arbeit haben die Städte und Gemeinden. Sie müssen die Landesverordnungen umsetzen, die Krise also praktisch meistern. Dazu gehört, das Vertrauen der Menschen in die richtigen Entscheidungen des Staates nicht zu enttäuschen – selbst bei drakonischen Maßnahmen, polizeilichen Kontrollen und angedrohten Strafen.
Um die Menschen auf Abstand zu halten, regiert das Krisenmanagement in den Kommunen. Schulen, Kindergärten und Spielplätze sind genauso geschlossen wie öffentliche Bildungs-, Sport- und Kultureinrichtungen. Gemäß eiliger Landesverordnungen müssen viele Geschäfte, Gesundheitspraxen und einige Handwerksbetriebe vorerst schließen – die nötigen Kontrollen obliegen den Ordnungsämtern; deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Beschäftigten der Gesundheitsämter arbeiten auf Hochtouren.
Hotline zum Rathaus
Auch der öffentliche Dienst befindet sich im Corona-Modus. Kontakte zu Bürgerinnen und Bürgern werden auf ein Minimum reduziert. Aktuelle Umfragen zeigen zudem, dass selbst Hochzeiten im denkbar kleinsten Kreis stattfinden: unter Ausschluss von Gästen. Der räumliche Abstand zwischen Bürgern und Mitarbeitern wird in den Verwaltungen erhöht – sofern Rathäuser, Jobcenter und andere Behörden überhaupt noch öffnen. Homeoffice- und Schichtdienst-Lösungen aber auch Überstunden- und Urlaubsregelungen haben Konjunktur. Dringende Bürgeranliegen werden über Hotlines abgewickelt.
Gefragt sind aktuell die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Sie verkünden Erlasse, erklären Einschränkungen und appellieren an den gesunden Menschenverstand. Die Stunde schlägt für Social Media. In zahlreichen Städte wie München, Stuttgart und Düsseldorf richten die Stadtoberhäupter auch Videobotschaft an die Bürgerinnen und Bürger.
Föderalismus updaten
Die Corona-Krise zeigt aber auch, dass der Föderalismus ein Update braucht. Der Flickenteppich aus regionalen Erlassen kostet Zeit und trägt zur Erosion des Vertrauens in der Bevölkerung bei. Auch ist ein bundeseinheitliches Krisenmanagement ratsam, um voreilige Maßnahmen abzuwenden.
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