verfasst von Marcus Briesen, Mitglied der Geschäftsleitung sowie Leiter Beratung und Entwicklung von Disy Informationssysteme
Drei Aspekte machen digitale Souveränität aus, ist Marcus Briesen von Disy Informationssysteme überzeugt. In seinem Gastbeitrag entschlüsselt er das Wimmelbild aus Termini und Phrasen.
Zur digitalen Souveränität gibt es jede Menge Begrifflichkeiten und Phrasen. Wirklich relevant sind aber nur drei Punkte.
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Die Debatte rund um digitale Souveränität hat eine beeindruckende Vielfalt an Termini und Zusammenhängen hervorgebracht. Hoheit, Kontrolle und Autonomie, Sicherheit, Datenschutz, Wettbewerbsfähigkeit, Europa sowie Demokratie – all diese Begriffe gehören irgendwie zu digitaler Souveränität. Das Nebeneinander von Fachausdrücken, Sichtweisen und Definitionen erzeugt eine Dynamik, wie sie Hieronymus Bosch in seinen Wimmelbildern schuf. In der Komplexität gehen die praktischen Ansätze, also wie denn nun digitale Souveränität gestärkt werden kann, beinahe unter.
Dabei geht es im Kern um die Frage, wie wir uns in der digitalen Welt die Fähigkeit zu selbstbestimmtem Handeln bewahren. Das ist auch nach Auffassung des IT-Planungsrates das A und O. Der Rat, geschaffen um föderal übergreifende Standards für die Digitalisierung der Verwaltung zu formulieren, setzt kurz und bündig auf drei strategische Ziele, um die digitale Souveränität zu stärken: Abhängigkeit mindern, IT mitgestalten und mitreden.
Abhängigkeit mindern: Eine Frage der Lizenz?
Abhängigkeit reduzieren bedeutet eine Wahl zu haben, jedoch nicht allein zwischen Anbietern und Produkten, sondern vor allem bei einem Wechsel hin zu besser passenden Lösungen. Die Frage nach der Lizenz greift deshalb zu kurz, auch wenn manch ein Beitrag zur Debatte propagiert, der öffentliche Sektor müsse nur konsequent auf Open Source setzen. Die Praxis zeigt: Weder löst sich damit der Digitalisierungsstau in der öffentlichen Verwaltung auf, noch gibt es digitale Souveränität quasi als Gimmick dazu. Interoperabilität durch offene Standards und Schnittstellen hingegen ist für digitale Souveränität von „herausragender Bedeutung“, wie es die vom Bundesinnenministerium herausgegebene Architekturrichtline für die IT des Bundes (ArchRL) auf den Punkt bringt.
Entscheidend ist der Umgang mit Abhängigkeiten, so der CIO des Bundes, Dr. Markus Richter. „Souveränität heißt nicht Autarkie“, erklärt er. „Aber es bedeutet Auswahlmöglichkeiten, Wettbewerbsbedingungen aufrecht zu erhalten, Lizenzbedingungen zu generieren, die uns in die Lage versetzen auch innerhalb der Verwaltung mal Dinge auszutauschen.“
IT mitgestalten: Eine Frage der Kompetenz?
Mitgestalten ist entscheidend, um Abhängigkeiten aktiv zu managen. Unterfüttert mit „Kompetenzen, die für die Entwicklung, Wartung, Pflege und den Betrieb von IT-Lösungen ausreichen“, lassen sich kritische Abhängigkeiten vermeiden, heißt es in der ArchRL. Was auf den ersten Blick auch ein wenig nach einem Wimmelbild individuell unerreichbarer IT-Kompetenzen ausschaut, wirkt überschaubar, wenn sich die Verwaltung auf wesentliche Fragen konzertiert: Wird meinem Fachwissen Gehör geschenkt? Begegnet mir der Technologieanbieter auf Augenhöhe? Adressiert er meinen Bedarf?
Souveränität bedeutet, nicht allein mit Expertise zu glänzen, sondern die eigenen Bedarfe zu äußern und sicherzustellen, dass sie auch erfüllt werden. Die bedarfsorientierte gemeinsame Lösungsentwicklung steht für aktive Mitgestaltung und eröffnet große Chancen zur Stärkung der digitalen Souveränität.
Mitreden: Eine Frage der Zusammenarbeit!
Neben der freien Wahl zwischen IT-Lösungen und dem Dialog mit Anbietern auf Augenhöhe sieht der IT-Planungsrat auch großes Potenzial in der verstärkten Zusammenarbeit mit IT-Anbietern. Die zuständige Arbeitsgruppe betonte bereits 2021: „Das explizite Ziel von mehr Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Auftraggebern und externen Innovator*innen ist kein Selbstzweck, sondern die Möglichkeit, dringend benötigte Innovation und Expertisen für die Öffentliche Hand zu erschließen und selbst anschlussfähig zu bleiben.“ Tatsächlich versprechen Partnerschaften mit erfahrenen deutschen GovTech-Unternehmen beträchtliche Vorteile, nämlich Erprobtes und zugleich Innovatives auf dem neuesten Stand der Technik, das passgenau auf die Anforderungen des öffentlichen Sektors zugeschnitten ist.
Digital souverän ist und bleibt, wer eine Wahl hat – und zwar dauerhaft. Denn digitale Souveränität ist kein absoluter Zustand, sondern eine facettenreiche strategische Autonomie, die durch den bewussten Umgang mit und das gezielte Steuern von gegenseitigen Abhängigkeiten in der Digitalisierung hergestellt wird.