Die Bundesregierung will das "Once-only"-Prinzip bei der Digitalisierung verankern. Statt ständig neue Formulare auszufüllen, sollen Bürger ihre Daten nur noch einmal zur Verfügung stellen.
Benutzerfreundlich und sicher - die Zukunft der digitalen Verwaltung.
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"Ein für alle Mal" könnte das Prinzip heißen: Bürger geben der Verwaltung einmal ihre Daten und erlauben, dass fortan auch andere Behörden auf ihre Angaben zugreifen dürfen. Voraussetzung ist, dass die verschiedenen Register und Datenbanken der Behörden vernetzt sind. Damit das gelingt, müssen nach Ansicht der Bundesdruckerei entsprechende Rahmenbedingungen geschaffen werden. Hier hat Deutschland im Vergleich zu anderen EU-Ländern noch erheblichen Nachholbedarf.
Der Schlüssel für vertrauensvolle digitale, moderne Verwaltungsdienstleistungen liegt im Zusammenspiel von Datensicherheit, Nutzerfreundlichkeit und Datensouveränität, heißt es in der aktuellen Studie der Bundesdruckerei "Zukunft E-Government" aus Dezember 2018. Sie wurde in Zusammenarbeit mit dem Think Tank "I-Rights-Lab" erarbeitet und basiert auf der qualitativen Befragung von E-Government-Experten sowie der Auswertung zahlreicher Studien zu dem Thema.
Sicher und leicht zu bedienen
Danach müssten digitale Verwaltungsdienste höchsten Sicherheitsstandards genügen und absolut benutzerfreundlich sein. Außerdem sollten Bürger stets das letzte Wort darüber haben, wer auf ihre Daten zugreifen darf und wer nicht. Das Vertrauen der Bürger sei entscheidend für das Gelingen des Once-Only-Prinzips: Bürger müssten zu jeder Zeit Einblick haben, welche Daten innerhalb der Verwaltung ausgetauscht werden und was mit ihnen geschieht.
Eindeutige digitale Identität nötig
Die Studie beklagt, dass aktuell Bürgerdaten oft mehrfach erhoben und in unterschiedlichen Formaten und Qualitäten gespeichert werden. Ein Grund: Der Datenaustausch zwischen Behörden ist rechtlich nur in Teilen möglich sowie technisch und organisatorisch aufwändig. Um dies zu ändern, ist laut Studie eine Registermodernisierung nötig. Sie gestattet den Behörden, die vorhandenen personenbezogenen Daten aus verschiedenen Registern zu verknüpfen. So würden Mehrfacheinreichungen obsolet.
E-Government langsam einführen
E-Government sollte nach und nach und nicht von heute auf morgen umgesetzt werden. Wichtig sei zudem, möglichst wenig Teilbereiche an private Akteure auszulagern. Der Staat müsse stets Herr des Verfahrens bleiben.
Weiter empfiehlt die Studie unter anderem, den Nutzern eine sichere digitale Identität zu geben, die stabil und nicht korrumpierbar ist. Obendrein raten die Autoren zu einer Plattform mit integrierten Vertrauensdiensten mit sicherem Speicher für private Dokumente, die Möglichkeit zur Abfrage und zur Authentizitätsprüfung von Dokumenten und anderen Daten. Alles zusammen müsse rechtlich, auch auf EU-Level, eingebettet werden.