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Über dieses Buch

Ausdruck der Selbstverwaltungsautonomie der gesetzlichen Krankenkassen ist der Vergütungskodex als Maßstab für die Standards guter Unternehmensführung und des dazu gehörigen Versorgungsmanagements in diesem gesundheitspolitisch so wichtigen Bereich. Es werden die Merkmale der Vergütung bei auf Zeit bestellten Organvertretern aufgezeigt und die Funktionen von Trendlinien untersucht.

Die Herausgeber:

Dr. Christian Hilbrandt ist Rechtsanwalt und Partner einer Hamburger Kanzlei. Seine Fachgebiete sind unternehmensbezogenes individuelles und kollektives Arbeitsrecht, M&A/Umstrukturierungen, Geschäftsführer-/Vorstands-/Aufsichtsratsangelegenheiten und Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst mit Expertise im Bereich der Krankenkassen.

Prof. Dr. Klaus-Dirk Henke arbeitet am Institut für Volkswirtschaftslehre und Wirtschaftsrecht der TU Berlin. Die Gesundheitsökonomie, die Gesundheitswirtschaft und die Finanzierung und Vergütung sind seine derzeitigen Themen.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Endgültige Fassung des sog. Abschlussberichts zur Erstellung einer Entscheidungsgrundlage für Verwaltungsräte von Krankenkassen zwecks Beurteilung der Angemessenheit der Gesamtvergütung ihrer Vorstände i.S.d. § 35a Abs. 6a SGB

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung
Ziel dieses Abschlussberichts ist es, durch eine dienst-, sozialrechtliche und gesundheitsökonomische Analyse sowie eine empirische Untersuchung eine höhere Transparenz hinsichtlich der Vergütungsstrukturen bei Krankenkassenvorständen zu schaffen und damit den beteiligten Entscheidungsträgern eine bessere Entscheidungsgrundlage zu liefern, als sie bisher besteht. Dazu wurden sämtliche Vorstandsmitglieder der Krankenkassen in Deutschland angeschrieben und gebeten, an einer Fragebogenaktion teilzunehmen. Dieser Fragebogen ist als Anhang 8 beigefügt.
Christian Hilbrandt, Klaus-Dirk Henke

Kapitel 2. Angemessenheit der Vorstandsvergütung

Zusammenfassung
§ 35a Abs. 6a SGB IV nennt als Kriterien zur Bestimmung des angemessenen Verhältnisses der Vorstandsvergütung: Aufgabenbereich, Größe und Bedeutung der Körperschaft (d.h. der einzelnen Krankenkasse). Dabei ist insbesondere die Zahl der Mitglieder dieser Krankenkasse zu berücksichtigen. Diese Berücksichtigung bedeutet nicht Beachtung im Sinne strikter Verbindlichkeit, sondern dass dieses Kriterium in die Überlegungen mit einbezogen werden muss („in Erwägung ziehen“), also nicht gänzlich außer Betracht gelassen werden darf – es aber aus sachlichen Gründen möglich ist, dieses Kriterium nicht so stark zu gewichten und die anderen im Gesetz genannten Kriterien in den Vordergrund zu rücken.
Christian Hilbrandt, Klaus-Dirk Henke

Kapitel 3. Fazit und Vorschläge

Zusammenfassung
Es gibt eine erhebliche Bandbreite an Entscheidungen und Beurteilungen, die gleichermaßen angemessen sind. Angemessenheit bezieht sich auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Entscheidung im jeweiligen Einzelfall und die zugrunde gelegten Kriterien; weniger dagegen auf ein bestimmtes Ergebnis bzw. eine absolute Ober- und Untergrenze. Und wichtig ist: das vom Verwaltungsrat festzulegende Vorstandsvergütungssystem sollte im Einklang stehen mit der „Unternehmensstrategie“ der jeweiligen Krankenkasse.
Christian Hilbrandt, Klaus-Dirk Henke

Vergütungskodex für Krankenkassenvorstände in der Fassung vom 21. Februar 2018

Frontmatter

Kapitel 4. Leitfaden zur Bestimmung der Angemessenheit der Vorstandsvergütung von Krankenkassenvorständen

Zusammenfassung
Dieser Vergütungskodex zur Bestimmung der Angemessenheit der Vorstandsvergütung von Krankenkassenvorständen resultiert als Ergebnis aus mehreren ganztägigen Sitzungen der Arbeitsgruppe über einen Zeitraum von knapp 10 Monaten sowie Gesprächen mit Krankenkassenverbänden. Diese Arbeitsgruppe wurde aus dem Kreis der Träger der Selbstverwaltung d.h. Arbeitnehmerund Arbeitgebervertretern in den Verwaltungsräten und damit Repräsentanten der Sozialpartner in der GKV, den Vorständen verschiedener Krankenkassen, einem Verbandsvertreter und einem Vertreter der Aufsichtsbehörden gebildet und repräsentiert damit die Akteure der Gesetzlichen Krankenversicherung.
Christian Hilbrandt, Klaus-Dirk Henke

Kapitel 5. Anhang zum Vergütungskodex

Zusammenfassung
Der Vergütungskodex soll den handelnden Akteuren in der gesetzlichen Krankenversicherung, insbesondere den Verwaltungsräten, als Orientierungsrahmen und Handlungsempfehlung bei der praktischen Umsetzung dienen, bezogen auf die Bestimmung der Angemessenheit der Vergütung von Krankenkassenvorständen. Der Vergütungskodex nebst Anhang wird von der Arbeitsgruppe vor dem Hintergrund der Erfahrungen und Entwicklungen mit der Angemessenheitsbeurteilung des § 35a Abs. 6a SGB IV in der Regel jährlich überprüft und fortgeschrieben werden.
Christian Hilbrandt, Klaus-Dirk Henke

Kapitel 6. Materialien zur Entstehungsgeschichte des Vergütungskodex

Zusammenfassung
Die einzelnen Mitglieder der Arbeitsgruppe stellen sich vor und es werden die Erwartungen an die Arbeiten und Ergebnisse der Arbeitsgruppe genannt. Die Teilnehmer dieser Arbeitsgruppe bilden einen repräsentativen Querschnitt, indem sie aus verschiedenen Kassenarten stammen und die Selbstverwaltung (aus Sicht der Arbeitgeber- und Versichertenvertreter), die Verbände und die Aufsichten repräsentieren. Herr Plate betont, dass er seine Funktion im Rahmen dieser Arbeitsgruppe vorrangig in einer beratenden Begleitung aus Sicht der Aufsichten sieht; seine Teilnahme ersetze nicht die aufsichtsrechtliche Prüfung des zu erarbeitenden Kodex.
Christian Hilbrandt, Klaus-Dirk Henke
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