Wahlsystemwandel in Mittelosteuropa

Strategisches Design einer politischen Institution

verfasst von: Philipp Harfst

Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Bei dem hier veröffentlichten Text handelt es sich um eine gekürzte Fassung meiner D- sertationsschrift, die im Wintersemester 2006 / 2007 von der Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität Lüneburg angenommen wurde. Diese Arbeit wäre ohne die Unterstützung vieler Freundinnen und Freunden sowie Kolleginnen und Kollegen nicht zustande gekommen. Dies gilt zunächst für Katja Fettelschoss, Holger Meyer und Axel Piesker, die ich schon an meiner ersten Station, der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, kennen und schätzen gelernt habe. Sie haben v- sucht, mir die Freuden des rheinschen Lebens näher zu bringen und sind mir dann auch in Lüneburg erhalten geblieben. Weiterhin möchte ich Jens Dannenberg, Marie Ehlers, Nadine Sander, Henrike Schultze und Stefanie Seewald erwähnen, die – neben ihrer schweren Aufgabe als Korrekturleserinnen und Korrekturleser des Manuskripts – auch als Freunde immer zur Stelle waren. Schließlich gilt mein Dank Susanne Neubronner, die mir bei der Erstellung der Druckvorlage eine große Hilfe war. Obwohl sich diese Liste nahezu une- lich fortsetzen ließe, will ich es hier bei den genannten Personen bewenden lassen. Erstgutachter meiner Dissertation war Ferdinand Müller-Rommel. Ihm verdanke ich die Einbindung in ein stimulierendes Arbeitsumfeld an der Universität Lüneburg. Er war es, der stets ein kritisches Auge für die Arbeitsfortschritte der Dissertation hatte. Dabei hielt er mir gerade in den sehr forschungsintensiven Phasen der Arbeit den Rücken von Lehrstu- aufgaben so weit als möglich frei. Hierfür und für die Finanzierung der Dissertation durch eine Stelle als Wissenschaftlicher Mitarbeiter schulde ich ihm großen Dank.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einleitung

Auszug

Wahlsystemfragen sind Machtfragen: Sie haben „beachtliche Bedeutung“ für die Übertragung und Legitimierung politischer Macht (Nohlen 2000: 58). In einem politischen System, das sich der Minimaldefinition Schumpeters (1947) folgend durch freie Wahlen als Demokratie konstituiert, kommt ihnen die Funktion zu, eine verantwortliche und handlungsfähige Legislative zu hervorzubringen. Sie sind “the most fundamental element of representative democracy” (Lijphart 1994: 1). Unterschiedliche Wahlsysteme als redistributive politische Institutionen verteilen politische Macht auf verschiedene Akteure höchst ungleich. Da die von dieser ungleichen Verteilung politischer Macht betroffenen Akteure die Wahlsysteme in der Regel selbst gestalten, kommt der Frage nach ihrem strategischen Design zentrale Bedeutung in der politikwissenschaftlichen Forschung zu. Dieser Frage widmet sich die vorliegende Arbeit.

2. Der Wandel von Wahlsystemen

Auszug

Mit diesem Kapitel wird der theoretische Rahmen abgesteckt, in dem sich die Analyse des Wandels von Wahlsystemen in Mittel- und Osteuropa vollzieht. Hierzu ist zunächst eine begriffliche Klarstellung notwendig. Sie betrifft den Begriff des Wahlsystems, der eng oder weit gefasst werden kann. Ein weiter Begriff von Wahlsystemen beinhaltet alle Fragen, die den Wahlprozess betreffen, wie unter anderem die staatliche Finanzierung der Wahlkämpfe der politischen Parteien und die Organisation der Wahlen. Im vorliegenden Kontext soll jedoch ein enger Wahlsystembegriff gelten, wie ihn auch Nohlen (2000) verwendet. Ein solcher enger Begriff des Wahlsystems beinhaltet die Art und Weise, wie „die Wähler ihre Partei- und/oder Kandidatenpräferenzen in Stimmen ausdrücken und diese in Mandate übertragen werden“ (Nohlen 2000: 53). Dieser enge Begriff hat für die vorliegende Arbeit den Vorteil, dass er nicht überfrachtet ist mit Details, die keinen (substantiellen) Einfluss auf das Verhältnis von Stimmen und Mandaten haben. Wenn als Wahlsystemwandel auch eine Veränderung der Farbe der Stimmzettel, die in Bulgarien für viel Aufregung gesorgt hat, verstanden würde, wäre eine systematische Analyse der Hintergründe des Wandels von Wahlsystemen schlicht unmöglich.

3. Wahlsystemwandel in Mittelosteuropa: Eine empirische Bestandsaufnahme

Auszug

Dieser Abschnitt gibt eine Übersicht über Wahlgesetzänderungen in den elf ehemals kommunistisch regierten EU-Beitrittsstaaten Mittelosteuropas. Sofern hier Veränderungen von Wahlsystemen diskutiert werden, liegt das Hauptaugenmerk auf dem Wahlsystem, das die Wahlen zur ersten Parlamentskammer regelt. Nur seine Veränderungen werden in den dann folgenden Analysen berücksichtigt. Die erste Parlamentskammer ist insofern die wichtigste Instanz, als in den hier betrachteten parlamentarischen Systemen die Regierung von ihrem Vertrauen abhängt. Dieses Wahlsystem berührt also tatsächlich Machtfragen. In Einzelfällen sind auch Veränderungen des Wahlrechts zu anderen Körperschaften erwähnt, sofern sie mit Veränderungen des Wahlsystems zur ersten Kammer zusammenhängen — beispielsweise weil verschiedene Wahlsystemänderungen in der nationalen Diskussion verknüpft sind oder weil die Wahl zu verschiedenen Körperschaften im selben Gesetzestext behandelt wird. Letztere Informationen dienen allerdings nur der Vollständigkeit im deskriptiven Teil und haben keine weiteren analytischen Konsequenzen. Dies gilt auch für die Informationen zur allgemeinpolitischen Entwicklung in den elf untersuchten Staaten. Sie sind in die Beschreibung eingeflochten, damit die Bestrebungen zum Wahlsystemwandel verständlich werden.

4. Strategisches Design einer politischen Institution?

Auszug

Dieses analytische Kapitel dient der Beantwortung der zentralen Fragestellung dieser Arbeit. Es wird klären, ob die in Abschnitt 2.3 formulierten Hypothesenbündel zum Wahlsystemwandel empirisch haltbar sind. Hierzu werden unter Rückgriff auf die Diskussion in Abschnitt 2.3. zunächst die zentralen Variablen, auf denen diese Untersuchung basiert, präsentiert. Die Variablen werden zunächst operationalisiert und dann hinsichtlich ihrer Eignung für die Anwendung quantitativer Untersuchungsmethoden diskutiert. Auf diese Diskussion folgt eine bivariate Analyse der Zusammenhänge zwischen diesen Variablen. Die bivariate Analyse bereitet die dann folgende multivariate Analyse des Wahlsystemwandels in Mittelosteuropa vor. Auf der Grundlage dieser quantitativen Analysen kann schließlich die Frage beantwortet werden, ob Wahlsystemwandel in Mittelosteuropa von strategischen, zweckrational handelnden Akteuren betrieben wird und ob die beiden Hypothesenbündel plausible Erklärungen für den Wandel von Wahlsystemen in Mittelosteuropa liefern. Die zentralen Annahmen der beiden Hypothesenbündel werden im Folgenden nochmals kurz zusammengefasst.

5. Zusammenfassende Schlussbemerkung

Auszug

Diese Arbeit untersucht den Wandel von Wahlsystemen in systematisch vergleichender Perspektive. Ausgangspunkt der Untersuchung ist die Feststellung, dass die ansonsten sehr ausdifferenzierte Wahlsystemforschung den Wandel von Wahlsystemen bisher vernachlässigt hat. Im Zentrum diesbezüglicher Forschung standen schon vor dem disziplinhistorischen Werk von Maurice Duverger (1973 [1951]) die politischen Konsequenzen von Wahlsystemen. Alle Arbeiten, die sich auf Duverger und seine Nachfolger beziehen, unterstellen einen bestimmten Kausaleffekt: Wenn die Konsequenzen von Wahlsystemen untersucht werden, werden Wahlsysteme als unabhängige Variablen betrachtet. Sie entfalten ihre Wirkung vor allem auf parlamentarische Parteiensysteme und deren Fragmentierung. Als die entscheidende Einflussgröße wurde die Wahlkreisgröße identifiziert: Je größer ein Wahlkreis, desto mehr Parteien gelingt der Einzug ins Parlament und desto höher ist der Fragmentierungsgrad der Versammlung.

Backmatter

Titel: Wahlsystemwandel in Mittelosteuropa
verfasst von: Philipp Harfst
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Electronic ISBN: 978-3-531-90785-7
Print ISBN: 978-3-531-15479-4
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-531-90785-7