11. Wasser als Element zivilisatorischer Infrastruktur

Hans Hee war später Präsident des Deutschen Textdichter-Verbandes.

„Wenn der Beduine mit Kamel nach Ägypten zieht, braucht er kein Öl, aber ab und zu mal Wasser, denn er kommt sonst nie zu Nasser. Oder wenn man auf der Autobahn mit dem Auto fährt, braucht man dann Wasser, den Motor zu kühlen. und zu Haus braucht man’s zum Spülen. Man braucht es jedenfalls, wenn auch selten, mal am Hals. Wasser ist zum Waschen da, falleri und fallera, auch zum Zähneputzen kann man es benutzen. Wasser braucht das liebe Vieh, fallera und falleri, selbst die Feuerwehr benötigt Wasser sehr. Ohne Wasser gäb’s kein Paddelboot, keine Ölsardinen auf dem Brot, und am Strand der Riviera wär es heute schon viel leerer. Auch die Wasserspülung wär’n wir los, in der Wasserleitung wüchse Moos, und Hawaii, die Südseeinsel, wär ein öder Palmenpinsel. Ja selbst der Wasserfloh quälte uns dann irgendwo. Wasser ist zum Waschen da, falleri und fallera, wenn man es nicht hätt’, wär stets die Milch zu fett! Einmal baden jährlich, das muss sein, früher war’n die Menschen nicht so fein; denn zur Zeit des alten Fritzen, da genügte schon das Schwitzen. Ohne Wasser kann es nicht mehr geh’n, wenn wir auch mal bis zum Hals drin steh’n. Doch kein Mensch kann so tief sinken und das Wasser einmal trinken. Das weiß doch jeder Tor, nur der Wein schmeckt nicht nach Chlor. Wasser ist zum Waschen da, falleri und fallera, auch zum Zähneputzen kann man es benutzen. Wasser braucht das liebe Vieh, fallera und falleri, selbst die Feuerwehr benötigt Wasser sehr. Auch bei manchen Füßen würde man es begrüßen!“

Zivilisation ist hier, wie im englischen und französischen Sprachraum üblich, mit dem Begriff der Kultur identisch (vgl. [27, S. 348 ff.]). Die auf Kant zurückgehende deutsche Kontrastierung von Kultur un Zivilisation erinnert auf fatale Weise an den islamischen Kampf gegen den „Modernismus“; hierzu aus einer Bandaufnahme abgeschrieben und übersetzt die Rede von Ali Schariati, die am 31.12.1973 für die Vereinigung der Soziologie-Lehrer der Provinz Khorassan (Iran) gehalten wurde.

Vgl. nur Korn, Mesopotamien: Wiege der Zivilisation und aktueller Krisenherd. 2013.

Was der Einzelne zu leisten hatte, um die Anlagen instand zu halten, was ihm jedoch im Gegenzug auch an Wasser zustand, musste festgelegt werden.

§ 55 Gesetzt, ein Mann hat seinen Graben zur Bewässerung geöffnet, hat aber seine Hände in den Schoß gelegt und so verursacht, dass das Feld seines Nachbarn vom Wasser fortgerissen wurde, so wird er seinem Nachbarn entsprechen Getreide zumessen.

Ähnliche Gesetze wie den Codex Hammurapi gab es aber wohl auch schon viel früher und andernorts, nur sind diese wesentlich schlechter erhalten geblieben.

Die Feudalherren weiteten ihre Gerichtsbarkeit vom Land auch auf die Flüsse aus und zogen Gebühren ein. Aus dieser Macht entwickelte sich vermehrt ein Eigentumsrecht. Gegen ein Entgelt erhielt entweder eine ganze Gemeinde oder eine Gruppe von Einwohnern (z. B. eine Geteilschaft) Konzessionen der Feudalherren, das Wasser zu nutzen (vgl. [26, S. 252 ff.]).

Staatsvertrag betreffend den Übergang der Wasserstraßen von den Ländern auf das Reich (Anhang zum Gesetz über die vermögensrechtlichen Verhältnisse der Wasserstraßen) in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 940-4, veröffentlichten bereinigten Fassung.

Zuletzt geändert durch Art. 4 Abs. 125 des Gesetzes vom 07.08.2013 (BGBl. I, S. 3154).

Abweichungen bestehen in Bayern, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein.

Übereinkommen zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen vom 17.03.1992 (BGBl. 1994 II, S. 2334).

Zum Begriff der Benutzung VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20.5.2010, 3 S 1253/08 VBlBW 2010, 395 = DÖV 2010, 786.

Die ökologischen Ergänzungen des § 8 Abs. 1 WaStG, vor allem die mit der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie eingefügte Bezugnahme auf die Bewirtschaftungsziele der §§ 25 a–d WHG, beinhalten keine hierüber hinausgehende Erweiterung des wasserstraßenrechtlichen Unterhaltungsbegriffs, sondern ergänzen nur die vorzunehmenden Abwägungen. Die Bewirtschaftungsziele bilden auch verbindliche Maßstäbe für die wasserstraßenrechtliche Unterhaltung.

In der bloßen Außerbetriebnahme eines Schiffshebewerkes liegt keine Beseitigung einer Bundeswasserstraße, die ein Planfeststellungserfordernis zur Folge hätte. OVG Magdeburg, Beschl. v. 14. 03.2012 – 1 L 123/11 –; NVwZ-RR 2012, 511.

Früher § 14 WHG. Zum neuen Recht vgl. Maus, Die Änderung von Planfeststellungsbeschlüssen vor Fertigstellung des Vorhabens, in: NVwZ 2012, S. 1277.

Im Übrigen weisen die Merkmale „Erhaltung eines ordnungsgemäßen Zustands für den Wasserabfluss“ und „Erhaltung der Schiffbarkeit“ in beiden Regelungskomplexen dieselbe materiell-rechtliche Bedeutung auf.