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01.12.2017 | Ausgabe 12/2017

WASSERWIRTSCHAFT 12/2017

Wasser und Recht

Zeitschrift:
WASSERWIRTSCHAFT > Ausgabe 12/2017
Autor:
Springer Fachmedien Wiesbaden
Am 5. Oktober 2017 veranstaltete das Institut für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht der Universität Trier (IDEW) in Zusammenarbeit mit dem Erftverband in dessen Räumlichkeiten in Bergheim den 37. Wasserwirtschaftsrechtlichen Gesprächskreis. Nach einleitenden Worten des Institutsdirektors, Prof. Dr. Michael Reinhardt, LL. M. (Cantab.), sowie des Vorstandes des Erftverbandes, Herrn Dipl.-Ing. Norbert Engelhardt, referierte Herr RA Prof. Dr. Peter Nisipeanu über die maßgebliche Bestimmung des § 57 WHG. Hierbei legte er anschaulich dar, dass insbesondere der bei Direkteinleitungen von Abwasser in Gewässer einzuhaltende Stand der Technik in hohem Maße materiell ausgestaltet werden müsse, um für die Wasserbehörden handhabbar zu sein. Diese Konkretisierung werde vor allem durch die Abwasserverordnung und deren Anhänge geleistet. Da die Verordnung den Begriff der „Mindestanforderungen“ verwende, gingen die Behörden vielfach davon aus, dass sie dazu befugt seien, weitergehende Anforderungen an die Zulassung von Einleitungen zu stellen. Die so teilweise massiv angespannten Anforderungen im Bereich der punktuellen Abwassereinleitungen seien jedoch nicht in der Lage, die häufig weniger strengen Voraussetzungen in anderen Bereichen zu kompensieren. Es sei überdies der Trend hin zu einer verstärkten Strategie des Stoffstrommanagements, also einer separaten Beurteilung einzelner Faktoren anstelle der „End-of-the-pipe-Betrachtung“, zu beobachten. Dies sei jedoch nicht immer sinnvoll. Als „Treiber“ der maßgeblichen Umweltstandards benannte Nisipeanu dabei das Umweltbundesamt, aber auch europäische Vorgaben und supranationale Übereinkommen sowie ein geschärftes Bewusstsein der Bevölkerung. ...

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