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Über dieses Buch

Das Buch befasst sich mit den Vorgaben des internationalen Wasserrechts für Abkommen zwischen Anrainerstaaten über die Nutzung und Bewirtschaftung gemeinsamer Wasserläufe. Der aktuelle Stand des internationalen Wassergewohnheitsrechts wird dargelegt und der Regelungsgehalt der UN-Wasserlaufkonvention erläutert, Abkommen auf regionaler und wasserlaufspezifischer Ebene werden skizziert. Anschließend werden die bisherigen Nilverträge und das noch nicht in Kraft getretene Kooperationsrahmenabkommen für den Nil dargestellt, rechtlich gewürdigt und auf ihre Übereinstimmung mit dem internationalen Wasserrecht untersucht. Auch die eingehende Prüfung einer Vertragsnachfolge Südsudans ist Teil der Darstellung. Schließlich wird das völkerrechtliche Leitprinzip zur Nutzungsverteilung, der Grundsatz ausgewogener und angemessener Nutzung, auf den Nil angewandt und dazu konkretisiert. Die Arbeit zeigt auf, inwieweit dieser Grundsatz ein Konzept für eine Nutzungsverteilung in der Praxis zu liefern vermag.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1: Einleitung

Zusammenfassung
Der Schutz und eine nachhaltige Bewirtschaftung der Süßwasserressourcen gehören angesichts der zunehmenden weltweiten Wasserknappheit zu den größten Herausforderungen an die Staatengemeinschaft im 21. Jahrhundert. Die Wasservorkommen der Erde bestehen zu 97,5 Prozent aus Salzwasser und nur zu 2,5 Prozent aus Süßwasser. Etwa 70 Prozent der Süßwasserressourcen sind in permanenten Eis- und Schneeschichten gebunden, 30 Prozent bestehen aus Grundwasser und Bodenfeuchte und nur 0,3 Prozent sind See- und Flusswasser. Diese Süßwasservorkommen sind weltweit ungleich verteilt. In Regionen mit geringen Süßwasservorkommen führt der starke Anstieg der Wassernutzung durch Bevölkerungswachstum und Urbanisierung zunehmend zu Wasserknappheit.
Philine Wehling

Teil I: Internationales Wasserrecht

Frontmatter

Kapitel 2: Entwicklung des internationalen Wasserrechts

Zusammenfassung
Das internationale Wasserrecht ist eines der ältesten Teilgebiete des Völkerrechts. Seit Jahrtausenden wurden Abkommen über die Nutzung grenzüberschreitender Flüsse geschlossen. Die älteste verzeichnete Vereinbarung wurde um 3100 v. Chr. zwischen den beiden mesopotamischen Stadtstaaten Umma und Lagash im heutigen Irak über die Nutzung des Euphrat für Bewässerungszwecke getroffen. Jedoch erst mit dem 18. Jahrhundert nahm die Anzahl solcher Abkommen bedeutend zu.
Philine Wehling

Kapitel 3: Gewohnheitsrechtliche Grundsätze des internationalen Wasserrechts

Zusammenfassung
Der Rechtsquellenkanon des Art. 38 Abs. 1 IGH-Statut legt als Völkerrechtsquellen neben den internationalen Übereinkünften das internationale Gewohnheitsrecht und die allgemeinen Rechtsgrundsätze fest. Das Völkergewohnheitsrecht umfasst die Summe der Verhaltensregeln, die Völkerrechtssubjekte in ihrem Verkehr untereinander mit der allgemeinen Rechtsüberzeugung ihrer Rechtsgültigkeit angewandt haben. Als Hilfsmittel zur Feststellung von Rechtsnormen kommen die richterlichen Entscheidungen und die Völkerrechtslehre hinzu. Im internationalen Wasserrecht haben sich sowohl materiell-rechtliche als auch prozedurale völkergewohnheitsrechtliche Rechte und Pflichten entwickelt, die in den Grundsätzen des Umweltvölkerrechts ihre Stütze finden. Diese wurden mit der am 17. August 2014 in Kraft getretenen UN-Wasserlaufkonvention kodifiziert.
Philine Wehling

Kapitel 4: Internationale Abkommen über grenzüberschreitende Süßwasserressourcen

Zusammenfassung
Neben den universell geltenden Normen des Völkergewohnheitsrechts begründen zahlreiche bilaterale und multilaterale Wasserabkommen Rechte und Pflichten für die beteiligten Staaten. Abkommen über internationale Wasserläufe wurden auf universeller, regionaler und beckenspezifischer Ebene geschlossen. Der FAO-Index zu Vereinbarungen über internationale Wasserressourcen führt über zweitausend völkerrechtliche Verträge auf, von denen die große Mehrzahl bilaterale Abkommen sind. Allein zwischen europäischen Staaten bestehen derzeit über 40 Verträge über die Nutzung und den Schutz von Süßwasserressourcen. Der weit überwiegende Teil der Abkommen betrifft Oberflächenwasser, während Grundwasser bislang in der Vertragspraxis vergleichsweise wenig Beachtung fand.
Philine Wehling

Kapitel 5: Zwischenergebnis

Zusammenfassung
Noch zu Beginn des 20. Jahrhunderts waren die Regeln für die nichtschifffahrtliche Nutzung grenzüberschreitender Gewässer unklar und höchst umstritten. Im Kern betraf der dem Streit zugrundeliegende Konflikt die Frage, inwieweit die Anrainer eines gemeinsamen Wasserlaufs bei dessen Nutzung völkerrechtlichen Beschränkungen unterliegen. Dieser Konflikt verkörperte sich früher in dem Theorienstreit über absolute territoriale Souveränität gegenüber absoluter territorialer Integrität, und er setzte sich später in der Auseinandersetzung um das Verhältnis zwischen dem Prinzip der ausgewogenen und angemessenen Nutzung eines grenzüberschreitenden Wasserlaufs und dem Schädigungsverbot fort.
Philine Wehling

Teil II: Der Nil

Frontmatter

Kapitel 6: Der Nil und sein Einzugsgebiet

Zusammenfassung
Der Nil ist mit einer Länge von über 6800 km der längste Fluss der Welt. Das Einzugsgebiet des Nils durchzieht elf Staaten und erstreckt sich mit einer Fläche von mehr als 3 Mio. km2 über etwa ein Zehntel der Fläche Afrikas. Es ist damit das zweitgrößte internationale Flusseinzugsgebiet Afrikas nach dem Kongo. Im Einzugsgebiet des Nils liegen unter anderem fast die gesamte kultivierte und besiedelte Fläche Ägyptens, nahezu das gesamte Hoheitsgebiet Ugandas und Südsudans, drei Viertel der Landesfläche Sudans sowie ein Drittel des Staatsgebietes Äthiopiens.
Philine Wehling

Kapitel 7: Das rechtliche und kooperative Nutzungsregime am Nil

Zusammenfassung
Die Entwicklung des Nilregimes kann als Paradebeispiel für den Erfolg und das Scheitern bei den Bemühungen um eine effektive Bewirtschaftung eines gemeinsamen Wasserlaufs bezeichnet werden. Die bestehenden Nilverträge beziehen nicht alle Anrainerstaaten ein. In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts unternahmen die Nilanrainer mehrere Kooperationsinitiativen. Diese Bemühungen mündeten 1997 in der Ausarbeitung des Kooperationsrahmenabkommens mit dem Ziel, einen umfassenden Rahmenvertrag über den Nil zu schließen und eine Nilkommission als ständiges Kooperationsorgan zu errichten.
Philine Wehling

Kapitel 8: Kooperationsrahmenabkommen für das Nilbecken

Zusammenfassung
Im Rahmen der Nilbecken-Initiative wurde das Kooperationsrahmenabkommen für das Nilbecken (Agreement on the Nile River Basin Cooperative Framework, CFA) ausgehandelt und im Mai 2009 vom Ministerrat der Initiative angenommen. Das Kooperationsrahmenabkommen, auch Entebbe-Agreement genannt, wurde seither von sechs Nilanrainern unterzeichnet. Am 13. Juni 2013 hat Äthiopien als erster Nilanrainer das Abkommen ratifiziert, gefolgt von Ruanda am 28. August 2013 und Tansania am 26. März 2015. Das Abkommen tritt gemäß Art. 42 am 60. Tag nach der Niederlegung der sechsten Ratifikations- oder Akzessionsurkunde bei der Afrikanischen Union in Kraft.
Philine Wehling

Kapitel 9: Nutzungsverteilung am Nil nach dem Grundsatz der ausgewogenen und angemessenen Nutzung

Zusammenfassung
Ägypten und seit jüngstem Tansania schlagen nunmehr auch vor, über einige Änderungen am Kooperationsrahmenabkommen zu verhandeln, damit es durch alle Anrainer angenommen werden könne. Tansania regt dazu ein Treffen aller Nilanrainer an. Ägypten geht erkennbar auf die anderen Nilanrainer zu und erstmals seit 2010 nahm der ägyptische Wasserminister am 19. Februar 2015 mit einer technischen Delegation wieder an einem außerordentlichen Treffen der Wasserminister der Nilbeckenstaaten teil. Er erklärte, Ägypten sei offen für Änderungsvorschläge zum Kooperationsrahmenabkommen, um die bisherigen Meinungsverschiedenheiten zu überwinden. Ägypten hat angekündigt, dass es Vorschläge zur Lösung der noch ausstehenden Fragen des Abkommens unterbreiten werde.
Philine Wehling

Teil III: Zusammenfassung und Ausblick

Frontmatter

Kapitel 10: Hin zu einer ausgewogenen und angemessenen Nutzung des Nils

Zusammenfassung
Bevölkerungswachstum und ineffiziente Wassernutzung, zunehmende Umweltverschmutzung und die Folgen des Klimawandels verschärfen die weltweite Wasserkrise. Die Erhaltung guter nachbarlicher Beziehungen zwischen den Staaten, die Süßwasserressourcen miteinander teilen, und die ausgewogene und angemessene Nutzung sowie der Schutz dieser Ressourcen zählen deshalb zu den größten Herausforderungen für die Staatengemeinschaft und an das Völkerrecht in diesem Jahrhundert. In der Entwicklung des internationalen Wasserrechts spiegeln sich die Notwendigkeit und das zunehmende Bedürfnis nach umfassenden wasserrechtlichen Regelungen wider.
Philine Wehling

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