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Über dieses Buch

​Die Zusammensetzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, der in seiner Struktur und Entscheidungsfindung der Machtverteilung nach dem Zweiten Weltkrieg entspricht, erscheint heute nicht mehr zeitgemäß. Nach 1990 geht die gestiegene Relevanz des Gremiums mit mangelnden Entscheidungs- und Mitspracherechten regionaler Akteure und „nichtinkludierter“ Großmächte einher. Diese Problematik betrifft insbesondere die europäische Zentralmacht Deutschland, welche nach dem Ost-West-Konflikt – ungeachtet der Ansprüche der Verbünden auf eine umfassende Partizipation bei den Auslandseinsätzen – im Sicherheitsregieren über eingeschränktere Mitentscheidungsrechte als die in den Rat eingeschlossenen Partnerstaaten verfügt. Ein zunehmendes Engagement für eine Reform des Gremiums unter den Regierungen Kohl und Schröder, jedoch auch die Versuche „privilegierter“ Akteure, den Status quo zu erhalten, verdeutlichen die Relevanz des höchsten VN-Gremiums sowie die der internationalen Politik inhärente Konfliktivität um Einfluss und Entscheidungsrechte. Eva Mareike Schmitt untersucht die Chancen Deutschlands hinsichtlich der Reform des Rates, die als Element der Neuen deutschen Außenpolitik im Fokus politikwissenschaftlicher Analysen steht, jedoch ebenfalls im Kontext des deutschen Grundinteresses an der Parität innerhalb des europäisch-atlantischen Konzertes zu sehen ist.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einleitung

Im Oktober 2010 wurde die Bundesrepublik Deutschland zum fünften Mal als nichtständiges Mitglied in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt. Hinsichtlich der Schwerpunktsetzung für die kommende zweijährige Amtszeit definierte das Auswärtige Amt die Reform des Sicherheitsrates als zentrales Ziel deutscher VN-Politik:

„Die Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen bleibt ein Kernanliegen der Bundesregierung. (…) Die Bundesregierung strebt eine Reform des Sicherheitsrats mit einem ständigen Sitz für Deutschland als Teil einer umfassenden Reform der Vereinten Nationen an.“

Eva Mareike Schmitt

2. Theoretische Fundierung

Realistische Perspektiven in den internationalen Beziehungen teilen den Anspruch, Politik empirisch und im Ist-Zustand zu analysieren. Dies impliziert die Notwendigkeit einer revisionsoffenen Forschung, die bereit ist, die eigenen Annahmen im Licht veränderter internationaler und nationaler Kontextfaktoren zu überprüfen und gegebenenfalls zu modifizieren.

Eva Mareike Schmitt

3. Die Gründungsgeschichte der Vereinten Nationen

Das internationale System ist durch eine Reihe von

Ordnungsprinzipien

gekennzeichnet, zu denen als primärer, konstitutiver Faktor die

internationale Machtverteilung

zählt. Aus diesem Prinzip „erster Ordnung“ konstituieren sich – im Neorealismus der Münchner Schule (NRMS) als bewusste Umsetzung von „Rohmacht“ in aktualisierte Machtressourcen –

abhängige Weltordnungsprinzipien

oder

Makroinstitutionen

(d. h. Institutionen mit einem Bezug zu oder Einfluss auf die internationale Machtverteilung), zu denen a) Konzerte der Mächte und b) Vormachtsstellungen (in den Regionen oder global) zählen.

Eva Mareike Schmitt

4. Die Reforminitiative im Zeitraum von 1990 bis 1998

Der Anspruch Deutschlands auf einen ständigen Sitz im VN-Sicherheitsrat konstituierte sich in der innenpolitischen Diskussion nach 1990 sowohl aus normorientierten als auch aus finanziellen Aspekten, wobei der Faktor des Stellenwertes Deutschlands als nach 1990 drittgrößter Beitragszahler häufig in der Vordergrund gerückt wurde.

Eva Mareike Schmitt

5. Die Reforminitiative im Zeitraum von 1998 bis 2005

1998 wurde die Regierungsverantwortung zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik von einer Mitte-Links-Regierung aus SPD und Bündnis90/Die Grünen übernommen. Speziell für neu ins Amt gekommene Regierungen bzw. Parteien, die über einen längeren Zeitraum nicht mehr (bzw. noch nicht) an der Regierungsverantwortung beteiligt waren, bergen die fehlenden Erfahrungswerte zuweilen das Problem einer überidealisierten Prioritätensetzung.

Eva Mareike Schmitt

6. Der Reformprozess 2003 bis 2005

Zum Zeitpunkt der Übernahme der Regierungsverantwortung durch die Regierung

Schröder/Fischer

in Deutschland (1998) befand sich das VN-System kollektiver Sicherheit in der zweiten Krise der 1990er Jahre. Neben einer Reihe schwelender afrikanischer Konflikte waren hierfür vor allem die kriegsähnlichen Zustände im Kosovo ursächlich, deren Bewältigung durch die Blockadehaltung Russlands im Rat beeinträchtigt wurde und die letztendlich nur durch einen nicht SR-mandatierten NATO-Einsatz einer „Konsolidierung“ zugeführt werden konnten.

Eva Mareike Schmitt

7. Synopsis

Nach der dargestellten Analyse der Reform des Sicherheitsrates sollen nachfolgend – im Sinne der durchgeführten Konstellationsanalyse nach

Kindermann

– relevante, für die SR-Reform wirksame Wirkzusammenhänge identifiziert und im Rahmen des polyzentrischen Gesamtsystems gewichtet werden.

Eva Mareike Schmitt

Backmatter

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