Weltordnung in der Revision

Inhaltsverzeichnis

1. Frontmatter

2. 1. Einleitung

   Eva Mareike Schmitt

   Zusammenfassung

   Im Oktober 2010 wurde die Bundesrepublik Deutschland zum fünften Mal als nichtständiges Mitglied in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt. Hinsichtlich der Schwerpunktsetzung für die kommende zweijährige Amtszeit definierte das Auswärtige Amt die Reform des Sicherheitsrates als zentrales Ziel deutscher VN-Politik:

   • „Die Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen bleibt ein Kernanliegen der Bundesregierung. (…) Die Bundesregierung strebt eine Reform des Sicherheitsrats mit einem ständigen Sitz für Deutschland als Teil einer umfassenden Reform der Vereinten Nationen an.“

3. 2. Theoretische Fundierung

   Eva Mareike Schmitt

   Zusammenfassung

   Realistische Perspektiven in den internationalen Beziehungen teilen den Anspruch, Politik empirisch und im Ist-Zustand zu analysieren. Dies impliziert die Notwendigkeit einer revisionsoffenen Forschung, die bereit ist, die eigenen Annahmen im Licht veränderter internationaler und nationaler Kontextfaktoren zu überprüfen und gegebenenfalls zu modifizieren.

4. 3. Die Gründungsgeschichte der Vereinten Nationen

   Eva Mareike Schmitt

   Zusammenfassung

   Das internationale System ist durch eine Reihe von Ordnungsprinzipien gekennzeichnet, zu denen als primärer, konstitutiver Faktor die internationale Machtverteilung zählt. Aus diesem Prinzip „erster Ordnung“ konstituieren sich – im Neorealismus der Münchner Schule (NRMS) als bewusste Umsetzung von „Rohmacht“ in aktualisierte Machtressourcen – abhängige Weltordnungsprinzipien oder Makroinstitutionen (d. h. Institutionen mit einem Bezug zu oder Einfluss auf die internationale Machtverteilung), zu denen a) Konzerte der Mächte und b) Vormachtsstellungen (in den Regionen oder global) zählen.

5. 4. Die Reforminitiative im Zeitraum von 1990 bis 1998

   Eva Mareike Schmitt

   Zusammenfassung

   Der Anspruch Deutschlands auf einen ständigen Sitz im VN-Sicherheitsrat konstituierte sich in der innenpolitischen Diskussion nach 1990 sowohl aus normorientierten als auch aus finanziellen Aspekten, wobei der Faktor des Stellenwertes Deutschlands als nach 1990 drittgrößter Beitragszahler häufig in der Vordergrund gerückt wurde.

6. 5. Die Reforminitiative im Zeitraum von 1998 bis 2005

   Eva Mareike Schmitt

   Zusammenfassung

   1998 wurde die Regierungsverantwortung zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik von einer Mitte-Links-Regierung aus SPD und Bündnis90/Die Grünen übernommen. Speziell für neu ins Amt gekommene Regierungen bzw. Parteien, die über einen längeren Zeitraum nicht mehr (bzw. noch nicht) an der Regierungsverantwortung beteiligt waren, bergen die fehlenden Erfahrungswerte zuweilen das Problem einer überidealisierten Prioritätensetzung.

7. 6. Der Reformprozess 2003 bis 2005

   Eva Mareike Schmitt

   Zusammenfassung

   Zum Zeitpunkt der Übernahme der Regierungsverantwortung durch die Regierung Schröder/Fischer in Deutschland (1998) befand sich das VN-System kollektiver Sicherheit in der zweiten Krise der 1990er Jahre. Neben einer Reihe schwelender afrikanischer Konflikte waren hierfür vor allem die kriegsähnlichen Zustände im Kosovo ursächlich, deren Bewältigung durch die Blockadehaltung Russlands im Rat beeinträchtigt wurde und die letztendlich nur durch einen nicht SR-mandatierten NATO-Einsatz einer „Konsolidierung“ zugeführt werden konnten.

8. 7. Synopsis

   Eva Mareike Schmitt

   Zusammenfassung

   Nach der dargestellten Analyse der Reform des Sicherheitsrates sollen nachfolgend – im Sinne der durchgeführten Konstellationsanalyse nach Kindermann – relevante, für die SR-Reform wirksame Wirkzusammenhänge identifiziert und im Rahmen des polyzentrischen Gesamtsystems gewichtet werden.

9. Backmatter