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Erschienen in:
2018 | OriginalPaper | Buchkapitel
5. Wem gehört eine Erfindung?
Und wenn nicht dem Erfinder, wem dann und warum?
verfasst von : Sonja Vorwerk
Erschienen in: Schritt für Schritt zum Patent
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
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Zusammenfassung
Im nächsten Schritt auf dem Weg zur eigenen Erfindung ist zu klären, wem eigentlich die Erfindung gehört. Im Allgemeinen ist das derjenige, der die Patentanmeldung einreicht – und der auch üblicherweise die Kosten für die Anmeldung und das Erteilungsverfahren trägt. Die Antwort auf diese Frage hängt sehr vom Recht des Landes ab, in dem die Erfindung gemacht wird, sodass dieses Kapitel nur auf die Situation in der Schweiz, Österreich und vor allem Deutschland eingeht, das ein sehr umfangreiches Regelwerk für dieses Thema besitzt.