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Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 1/2017

16.01.2017 | Analyse

Wer macht Außenpolitik in Russland? Akteure, Diskurse, Entscheidungen

verfasst von: Alexander Graef

Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik | Ausgabe 1/2017

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Zusammenfassung

Dieser Beitrag untersucht die Rahmenbedingungen russischer Außenpolitik. Er geht dabei auf die grundsätzlichen Akteure ein und unterstreicht die dominante Position der Präsidialadministration. Darüber hinaus werden kurz vier außenpolitische Denkschulen vorgestellt. Es wird argumentiert, dass, trotz einer konservativen Re-Ideologisierung, die russische Außenpolitik weiterhin von einem realistischen Mainstream geprägt wird. Zuletzt werden in Hinblick auf die russische Ukrainepolitik die beteiligten Personen und ihre Bedeutung im politischen Prozess angedeutet.

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Fußnoten
1
In diesem Beitrag wird für alle russischen Namen die wissenschaftliche Transliteration verwendet.
 
2
In vielen Fällen spiegelt bzw. verdoppelt die PA Kompetenzen anderer Verfassungsorgane. Dadurch bleibt die politische Initiative des Präsidenten stets gesichert.
 
3
Dies geschah zuletzt auf Antrag Präsident Putins im März 2014 bzw. im September 2015 für die Militäreinsätze in der Ukraine und Syrien.
 
4
Einen guten Überblick zu diesen Personenkreisen geben Polke-Majewski et al. (2014).
 
5
Uljukaev wurde am 14.11.2016 vor dem Hintergrund einer angeblichen Annahme von Bestechungsgeld in Höhe von 2 Mio. US-$ festgenommen. Am 15.11.2016 ordnete das Moskauer Basmanny-Gericht einen Hausarrest bis Mitte Januar an. Geichzeitig wurde Uljukaev von Präsident Putin als Minister entlassen. Sein Nachfolger wurde der erst 34-jährige Maxim Oreškin. Dieser kann jedoch ebenfalls zu der hier als liberal bezeichneten Gruppe gezählt werden.
 
6
Bekannt wurde in diesem Zusammenhang vor allem die Losung Es reicht, den Kaukasus zu füttern (chvatit’ kormit’ kavkaz), die auf die umfangreichen, aber vermeintlich ungerechtfertigten Dotationen an die kaukasischen Föderationssubjekte, hier vor allem Tschetschenien, anspielt.
 
Literatur
Zurück zum Zitat Bremmer, I., & Charap, S. (2007). The Siloviki in Putin’s Russia: Who they are and what they want. The Washington Quarterly, 30(1), 83–92.CrossRef Bremmer, I., & Charap, S. (2007). The Siloviki in Putin’s Russia: Who they are and what they want. The Washington Quarterly, 30(1), 83–92.CrossRef
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Metadaten
Titel
Wer macht Außenpolitik in Russland? Akteure, Diskurse, Entscheidungen
verfasst von
Alexander Graef
Publikationsdatum
16.01.2017
Verlag
Springer Fachmedien Wiesbaden
Erschienen in
Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik / Ausgabe 1/2017
Print ISSN: 1866-2188
Elektronische ISSN: 1866-2196
DOI
https://doi.org/10.1007/s12399-016-0601-1

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