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Wasser und Abfall
Erschienen in:

01.08.2024 | Recht

Widersprüche zwischen Wasserrecht und Bergrecht bei Vorhaben zur Tiefengeothermie

verfasst von: Johann Dieckmann, Dipl.-Ing. Bauass., Christa Stiller-Ludwig, Dipl.-Ing.

Erschienen in: Wasser und Abfall | Ausgabe 7-8/2024

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Auszug

In der bisherigen Genehmigungspraxis, in einem 2-stufigen Verfahren gemäß Bergrecht unter Federführung der Bergämter, wird versucht, die Belange „Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen“ Art. 20a GG mit anderen Belangen gleichzusetzen. Dies widerspricht dem Grundgesetz und weiteren rechtlichen Vorgaben z. B. den Grundsätzen des Wasserrechtes [1]. …
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Literatur
[1]
Grundlage dieses Beitrages sind die Vorgaben für Genehmigungen nach Bundesbergesetz (BBergG) in NRW. Das regelt die Interessenskonflikte zwischen dem Inhaber einer Bergbauberechtigung und betroffenen Grundeigentümern. In Abhängigkeit der organisatorischen Zuständigkeitsregelungen in den Ländern variiert die rechtliche Umsetzung von Bundesland zu Bundesland.
[2]
§ 3 BBergG: Bergfreie und grundeigene Bodenschätze: Mit Ausnahme von Wasser; hierzu zählt auch ENERGIE; z. B. Erdwärme u. Geothermie
[3]
[4]
Empfehlung LAWA „Wasserwirtschaftliche Anforderungen an Erdwärmesonden und Kollektoren“ beschlossen am 03./04.=4.2019 in Gotha sowie LANUV NRW Arbeitsblatt 39 „Wasserwirtschaftliche Anforderungen an die Nutzung oberflächennaher Geothermie“
[5]
Czychowski/Reinhardt: „Kommentar Wasserhaushaltsgesetz“ (WHG)
[6]
Im Unterschied zum Planungsrecht: § 1Baugesetzbuch (BauGB) Abs. 5-bis 7; dort sind alle Belange gleichrangig bei der Abwägung zu berücksichtigen.
[7]
[8]
§ 47 WHG Bewirtschaftungsziele Grundwasser; § 48 WHG Reinhaltung des Grundwassers
[9]
[10]
Siehe Beitrag „Tiefengeothermie als neue Dimension anthropogener Beeinträchtigungen“ in dieser Ausgabe von WASSER UND ABFALL
[11]
Bericht 27/2018 der Umweltbundesamtes: „Unterirdische Raumplanung und nachhaltige Ressourcenbewirtschaftung am Beispiel von ausgewählten Regionen“, Forschungskennzahl 371493108 0, UBA-FB 002607, besonders S. 131-138
[12]
§ 54 WHG Begriffsbestimmungen für die Abwasserbeseitigung
Metadaten
Titel
Widersprüche zwischen Wasserrecht und Bergrecht bei Vorhaben zur Tiefengeothermie
verfasst von
Johann Dieckmann, Dipl.-Ing. Bauass.
Christa Stiller-Ludwig, Dipl.-Ing.
Publikationsdatum
01.08.2024
Verlag
Springer Fachmedien Wiesbaden
Erschienen in
Wasser und Abfall / Ausgabe 7-8/2024
Print ISSN: 1436-9095
Elektronische ISSN: 2192-8754
DOI
https://doi.org/10.1007/s35152-024-1879-2

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