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Über dieses Buch

In diesem Buch werden Fakten und Zahlen zu Art und Ausmaß des illegalen Handels in Deutschland und zur Rolle der organisierten Kriminalität vorgestellt, bewertet und in den Kontext internationaler Studien gestellt. Beleuchtet werden die Einflussfaktoren und die Strukturmerkmale, die auf illegalen Märkten herrschen und wie diese von international agierender organisierter Kriminalität ausgenutzt werden. Damit soll der Blick für die durch den illegalen Handel bewirkten individuellen und gesamtgesellschaftlichen Gefahren geschärft werden. Mit der Analyse von Verfolgungsstrategien und -kompetenzen sowie zukunftsweisenden Konzepten wird der polizeipraktische Bezug hergestellt. Untersucht werden auch rechtliche Defizite, die eine Aufdeckung und Zerschlagung illegaler Märkte sowie der dort agierenden Gruppierungen hemmen. Nicht zuletzt wird die Beteiligung der Wirtschaft als ein Schlüsselfaktor bei der Verhinderung des illegalen Handels und der Aufklärung von Straftaten problematisiert. Am Ende der Studie werden aus den gewonnenen Erkenntnissen Handlungsempfehlungen abgeleitet, die sich an Politik, Forschung, die Strafverfolgungspraxis, die Wirtschaft sowie den Verbraucher richten.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung
Die Globalisierung der legalen Märkte hat auf der Gegenseite auch eine Globalisierung der illegalen Märkte zur Folge. Landesgrenzen werden aufgrund technischer Möglichkeiten, wie dem Internet, neuen Kommunikationsmöglichkeiten oder dem Ausbau von Logistik und Reisemöglichkeiten, immer bedeutungsloser. Die jeweils in den Staaten herrschenden Regularien lassen sich vordergründig umgehen, wenn der illegale Handel von einem anderen Land, in dem eine niedrige Kontrolldichte herrscht oder das Verhalten sogar legal ist, betrieben wird. Das Strafbarkeits- und Entdeckungsrisiko beginnt erst dann, wenn sich eine Person im Zugriffsbereich einer zur Strafverfolgung bereiten Nation befindet und das Strafverfolgungsinteresse (Priorisierung der Kriminalitätsbereiche) hinreichend ausgeprägt ist, sodass dieser Kriminalitätsbereich auch „unter Beobachtung“ steht.
Arndt Sinn

Kapitel 2. Schwierigkeiten bei der Beschreibung illegaler Märkte

Zusammenfassung
Die Schwierigkeit bei der Beschreibung illegaler Märkte, des illegalen Handels oder auch nur der Produktfälschungen und -piraterie ist der Vielfältigkeit der Waren und Produktgruppen sowie der Dienstleistungen und den mannigfaltigen Verhaltensweisen im Umgang damit geschuldet. Dabei ist zu beachten, dass streng wirtschaftlich betrachtet weder ein „illegaler Markt“ noch strikt rechtlich besehen das „illegale Produkt“ existieren. Vielmehr geht es stets um Verhaltensweisen von Personen im Zusammenhang mit bestimmten Gütern, Dienstleistungen und Produkten, die reglementiert werden. Das ist deshalb von entscheidender Bedeutung, weil das Recht das Instrument ist, um Verhaltensweisen zu steuern, also den Umgang mit Gütern u. a. verbieten kann.
Arndt Sinn

Kapitel 3. Illegale Märkte und illegaler Handel – Stand der Forschung

Zusammenfassung
Die Erhebung des Forschungsstandes zu illegalen Märkten ist die Grundlage für das Verstehen von Marktmechanismen. Wie ausgeführt, kann sich die rechtliche und präventive Regulierung auf illegalen Märkten nicht an Produkte richten, weil diese für Verhaltensanweisungen unempfänglich sind, sondern nur an Personen. Soll das Recht eine verhaltenssteuernde Funktion wahrnehmen, so müssen die Marktmechanismen verstanden werden. Hinzu kommt, dass auf „Märkten“ bestimmte Grundsätze der Wirtschaft gelten, weshalb auch wirtschaftliche Aspekte berücksichtigt werden müssen, wenn es um Verhaltenssteuerung, also Reglementierung geht.
Arndt Sinn

Kapitel 4. Fakten und Zahlen zu Art und Ausmaß des illegalen Handels in Deutschland

Zusammenfassung
Die Datenlage zum Ausmaß des illegalen Handels in Deutschland ist sehr unübersichtlich. Zwar werden Statistiken beim Zoll und bei der Polizei geführt, die einige der auch in Kap. 6 angesprochenen illegalen Märkte und die dort gehandelten Produkte betreffen. Ein ganzheitliches Bild vom Ausmaß des Phänomens fehlt jedoch. Hinzu kommt, dass die systematisch-wissenschaftliche Aufarbeitung des illegalen Handels noch in den Anfängen steckt.
Arndt Sinn

Kapitel 5. Zur Bedeutung der Produkt- und Markenpiraterie als Quelle des illegalen Handels

Zusammenfassung
Die Anzahl der beschlagnahmten Waren an den Außengrenzen der Europäischen Union ist seit 1998 um nahezu 1000 % gestiegen. In der öffentlichen Wahrnehmung spielen die im Zusammenhang mit Produkt- und Markenpiraterie stehenden Straftaten und Bußgeldtatbestände aber kaum eine Rolle. Nur dann, wenn mit derartigen Straftaten spürbare persönliche Vermögenseinbußen verbunden sind, weil etwa eine Person über ein Produkt getäuscht wurde oder ein Produkt gesundheitsschädliche Wirkungen hervorruft, wie dies bspw. bei gefälschten Lebens- oder Arzneimitteln der Fall sein kann, erfährt das Thema eine gewisse mediale Beachtung
Arndt Sinn

Kapitel 6. Das globale Ausmaß des illegalen Handels

Zusammenfassung
Die Ergebnisse der OECD Task Force on Countering Illicit Trade konzentrieren sich auf evidenzbasierte Forschungen und erweiterte Analysen. Die TF-CIT ist mit Regierungsvertretern, Forschungsinstituten, Vertretern der Zivilgesellschaft und der Strafverfolgungsorgane und Experten aus dem privaten Sektor besetzt. Es wird festgestellt, dass kriminelle Netzwerke auf allen Kontinenten und in jeder Hauptwirtschaft aktiv sind und sich am illegalen Handel bereichern. Die Auswirkungen des unerlaubten Handels seien vielfältig. Die Folgen zeigen sich in der Wirtschaft, in der Gesellschaft, in der Umwelt und auch in der Politik. Demzufolge bedarf es nach Ansicht der TF-CIT auch einer ganzheitlichen Strategie gegen den illegalen Handel und den auf illegalen Märkten agierenden kriminellen Netzwerken.
Arndt Sinn

Kapitel 7. Einflussfaktoren auf illegale Märkte

Zusammenfassung
Illegale Märkte erfolgreich einzudämmen setzt voraus, dass man die Faktoren, die illegale Märkte beeinflussen, kennt und bei einer Verfolgungsstrategie berücksichtigt. Einige der Einflussfaktoren wurden auch von der TF-CIT (vgl. Abschn. 6.1.3) offengelegt. In der internationalen Forschung hat man ebenfalls verschiedene Einflussfaktoren benennen können, die im Folgenden dargestellt werden und die sich teilweise mit den Erkenntnissen der TF-CIT decken.
Arndt Sinn

Kapitel 8. Strukturmerkmale von illegalen Märkten

Zusammenfassung
In der Forschung ist die Annahme vorherrschend, dass auf illegalen Märkten die Akteure vor allem in Netzwerken aktiv sind. Dem ist mit Blick auf das Bundeslagebild zur OK sowie dem Bericht „EU Serious and Organised Crime Threat Assessment“ Europols zuzustimmen. Es wird weiterhin davon ausgegangen, dass kriminelle Unternehmen, die mit vielen eingeweihten Helfern illegale Aktivitäten ausführen und deren Arbeitsplan auf Anweisung durch Vorgesetzte beruht, eher selten sind. Es wird auch beschrieben, dass sich Personen zu einem bestimmten Projekt, deren Planung und Durchführung zusammenfinden und sich nach Durchführung des Projekts wieder trennen, um gegebenenfalls in wechselnder Besetzung wieder erneut zusammenzuarbeiten.
Arndt Sinn

Kapitel 9. Auswirkungen illegaler Märkte auf die Gesellschaft

Zusammenfassung
Wirtschaftlich negative Folgen ergeben sich für den legalen Markt, wenn ein Teil des Handels auf illegale Märkte verlagert wird. Gründe für diese Verlagerung sind in den höheren Gewinnmargen zu sehen. Für legal tätige Akteure entstehen Umsatzeinbußen, und dem Staat entgehen Steuern und Abgaben. Ein Paradebeispiel dafür ist der illegale Handel mit Zigaretten. Der illegale Markt zieht damit auch Kaufkraft aus der legalen Wirtschaft ab, denn für legale Transaktionen bleiben den Personen, die auf illegalen Märkten konsumieren, weniger Mittel zur Verfügung
Arndt Sinn

Kapitel 10. Ermittlungen auf illegalen Märkten aus deutscher Perspektive

Zusammenfassung
Die Befugnis zu strafrechtlichen Ermittlungen auf illegalen Märkten haben in Deutschland verschiedene Behörden (Polizei, Finanzbehörden, insbesondere der Zoll, Bundespolizei, Bundeskriminalamt, Landeskriminalämter). Diese Strafverfolgungs- und Kontrollbehörden spielen jeweils für sich aber auch in bestimmten Formen der Zusammenarbeit eine wichtige Rolle bei der Verfolgung organisierter Kriminalität. In diesem Kapitel soll besonderes Augenmerk auf die Rolle des Zolls bei den Ermittlungen in illegalen Märkten gelegt werden. Denn in vielen Fällen des illegalen Handels gelangt der Zoll im Rahmen seiner Aufgaben und Zuständigkeiten als erste Behörde an Informationen. Aber im Gegensatz zur Rolle der Polizei werden seine Möglichkeiten zu Ermittlungen in der Öffentlichkeit und in der Politik kaum wahrgenommen. In der Praxis besteht die Gefahr, dass sich überschneidende Zuständigkeitszuweisungen zu negativen Kompetenzkonflikten führen und letztendlich keine Ermittlungen stattfinden oder nicht von der Behörde mit der größten Sachkunde geführt werden.
Arndt Sinn

Kapitel 11. Technologie und Qualitätsmanagement zur Verhinderung illegalen Handels

Zusammenfassung
Bereits heute existieren gesetzliche Standards, welche die Rückverfolgbarkeit von Produkten gewährleisten sollen. Allerdings unterscheiden sie sich stark von Produkt zu Produkt. Für Lebensmittel wie Fisch oder Rindfleisch oder Holzartikel werden bereits heute detaillierte Informationen (bspw. Herkunftsland, Spezies, Haltbarkeitsdatum, Verarbeitungsort, Schlachtort) erfasst und innerhalb der Lieferkette ausgewiesen. Zur Sicherstellung der Kommunikation in der Lieferkette müssen die Informationen auf gemeinsamen und anerkannten Standards beruhen, andernfalls können die Informationen nicht verarbeitet und verstanden werden.
Arndt Sinn

Kapitel 12. Ergebnisse

Zusammenfassung
Die Erfassung des illegalen Handels ist eine große Herausforderung. Denn mit illegalem Handel wird zunächst einmal nur ein nicht gewolltes Phänomen beschrieben. Um dieses Phänomen (straf-)rechtlich zu erfassen, ist es erforderlich, die einzelnen Erscheinungsformen des illegalen Handels zunächst zu verstehen und die illegalen Märkte zu erhellen. Dazu gehört zum einen, die Betätigungsfelder zu benennen. Diese sind vielfältig und reichen von den klassischen illegalen Märkten, also insbesondere dem illegalen Drogen-, Waffen- und Kraftfahrzeughandel, bis hin zu neuen lukrativen Geschäftsbereichen, wie dem illegalen Handel mit Pflanzenschutzmitteln oder Arzneimitteln sowie der Marken- und Produktpiraterie. Zum anderen sind aber auch die Handelsplätze ausfindig zu machen, die sich produktspezifisch vom Offline- in den Onlinemarkt verschoben haben können. Dementsprechend werden auch unterschiedliche Interventionsmöglichkeiten strategischer und rechtlicher Art benötigt. Es ist nicht zu übersehen, dass sich organisierte Kriminalität mehr und mehr in neue Betätigungsfelder ausbreitet. So hat Europol bereits im Januar 2012 darauf hingewiesen, dass der Handel mit illegalen und gefälschten Pflanzenschutzmitteln zu einem der am schnellsten wachsenden Bereiche der organisierten Kriminalität in der Europäischen Union geworden ist. Die Gründe dafür sind ein niedriges Entdeckungsrisiko, ein hoher Profit und ein geringes Sanktionsniveau.
Arndt Sinn

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