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Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Grundlagen und Grundzüge des Gesellschaftsrechts

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Kapitel 1. Allgemeine Grundlagen

Zusammenfassung
Das Wirtschaftsleben und damit auch das Wirtschaftsrecht ist gekennzeichnet durch Gesellschaften. Im kaufmännischen Rechts- und Geschäftsverkehr ist der Umgang mit einer GmbH oder AG oder GmbH & Co. KG und dergleichen absolut üblich. Die Bildung von Gesellschaften ist kein Phänomen neugeschichtlicher Entwicklung, sondern ist auch eine frühzeitliche Erscheinungsform. Heute wie damals werden Gesellschaften bzw. Vereinigungen gegründet, um Kapital, Know-how und/oder Arbeitskräfte zu bündeln und dadurch konkurrenzfähig zu bleiben und auf dem Wirtschaftsmarkt überleben zu können.
Bernd Rohlfing

Kapitel 2. Personenhandelsgesellschaften

Zusammenfassung
Die GbR ist die Grundform der Personengesellschaft. Die für die GbR maßgeblichen rechtlichen Bestimmungen (§§ 705–740 BGB) sind subsidiär anwendbar auch für die OHG, KG und stille Gesellschaft.
Bernd Rohlfing

Kapitel 3. Kapitalgesellschaften, Genossenschaft und Umwandlung

Zusammenfassung
Während in § 1 Abs. 1 S. 1 AktG eine gesetzliche Definition für die Aktiengesellschaft existiert, fehlt eine solche für die GmbH. Charakteristische Merkmale lassen sich lediglich indirekt aus dem GmbHG ableiten. Aus §§ 1, 2, 5, 11 und 13 GmbHG ergibt sich, dass es sich um eine Handelsgesellschaft mit körperschaftlicher Organisation und eigener Rechtspersönlichkeit handelt, deren Entstehung auf einen Gesellschaftsvertrag oder auf eine Satzung zurückzuführen ist und die erst mit der Eintragung in das Handelsregister zur Entstehung gelangt. Im Übrigen kann sie zu jedem gesetzlich zulässigen Zweck durch eine oder mehrere Personen errichtet werden. Für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft haftet den Gläubigern lediglich das Gesellschaftsvermögen, vgl. § 13 Abs. 2 GmbHG. Die GmbH hat ein in Geschäftsanteile zerlegtes Stammkapital, wobei das Stammkapital die Summe der von den einzelnen Gesellschaftern zu erbringenden Stammeinlagen (Geschäftsanteil) bildet.
Bernd Rohlfing

Grundlagen und Grundzüge des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht

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Kapitel 4. Wettbewerbsrecht

Zusammenfassung
Das Wettbewerbsrecht hat drei große Aufgaben zu bewältigen, und zwar neben dem Schutz des Verbrauchers vor Irreführung vor allem die Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen sowie die Sicherung des freien und leistungsfähigen Wettbewerbs (sog. Schutzzwecktrias).274 Orientiert am Qualitätsschutz bedarf der Wettbewerb zum einen der Zügelung durch das Recht, damit der Wettbewerb nicht ausartet. Die Ausübung und die Erhaltung der wirtschaftlichen Freiheit setzt dabei voraus, dass gewisse Mindestregeln eingehalten werden. Neben der Lauterkeit wettbewerbsrechtlichen Verhaltens muss zum anderen aber auch die Wettbewerbsfreiheit geschützt werden, damit das Marktgeschehen durch den Wettbewerb im Sinne eines Existenzschutzes gesteuert wird. Das Wettbewerbsrecht muss dabei die Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs sichern und insbesondere verhindern, dass die Wettbewerbsfreiheit künstlich ausgeschaltet wird.
Bernd Rohlfing

Kapitel 5. Kennzeichen- und Markenrecht, Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Sortenschutz- sowie Halbleiterschutzrecht, Urheberrecht

Zusammenfassung
Ebenso wie die übrigen Immaterialgüterrrechte sind auch Markenrechte Ausdruck der geltenden Wirtschaftsverfassung einer Gesellschaft. Im Zeitalter des Merkantilismus wurden dem Unternehmer bestimmte Fabrikationsregeln vorgegeben. Die Erteilung einer Marke diente der Kontrolle darüber, ob diese Fabrikationsregeln eingehalten wurden.578 Im Laufe der Zeit änderte sich jedoch die Bedeutung des Markenwesens. Ähnlich der Herkunftsbezeichnung „Made in Germany“, die von Seiten der Besatzungsmächte nach Kriegsende eingeführt wurde, um deutschen Produkten eine eher stigmatisierende und damit absatzbeeinträchtigende Wirkung beizugeben und sich im Laufe der Zeit der Hinweis „Made in Germany“ eher zu einem Qualitätssiegel wurde, so hat eine Marke — neben einer Kennzeichnungs- und Unterscheidungsfunktion — häufig auch eine Garantie- und Werbefunktion. Insbesondere im Zeitalter des Multimedia gewinnen Fragen des Markenrechts besondere Bedeutung.579
Bernd Rohlfing

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