Skip to main content
main-content

27.04.2018 | Wirtschaftsrecht | Nachricht | Onlineartikel

Start-up setzt sich bei Patentamt gegen Deutsche Post durch

Autor:
Angelika Breinich-Schilly

Der Anbieter für digitale Identifikationslösungen IDnow hat sich mit der Aufrechterhaltung eines Patents durch das Europäische Patentamt ein weiteres Mal juristisch gegen die Deutsche Post durchgesetzt.

Das Start-up hatte das umstrittene Patent 2014 angemeldet und bekam es 2016 schließlich erteilt. Die Behörde in München hat nun das Patent für IDnow mit zwei Ergänzungen aufrechterhalten. Zuvor waren sowohl die Deutschen Post als auch ein weiterer Wettbewerber dagegen vorgegangen. Die unterlegenen Unternehmen können gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen.

Bereits 2016 standen sich das Start-up und die Deutsche Post in einem juristischen Verfahren gegenüber. Damals wehrte sich der Konzern gegen die neue digitale Lösung zur Identitätsbestätigung von IDnow, die zuvor nur über den Weg in eine Bank- oder Postfiliale möglich war. Die Deutsche Post war mit einer einstweiligen Verfügung gegen den Service "eSign" vorgegangen und begründete dies mit irreführender Werbung. Das Unternehmen zog aber schließlich sieben seiner neun Einwände zurück.

Weiterer Patentstreit steht an                      

Durch die aktuelle Entscheidung des Europäischen Patentamtes sieht sich das Fintech bestätigt. Man trete für einen transparenten und fairen Wettbewerb ein, erklärte Rupert Spiegelberg, Chief Executive Officer von IDnow, und fügte hinzu: "Die gestrige Entscheidung bringt mehr Klarheit in den Markt." 

Eines der einsprechenden Unternehmen, die Berliner Web ID-Gruppe, sieht ihre Position durch die Entscheidung bestätigt. Ziel sei es gewesen, dass das ursprünglich erteilte Patent beschränkt oder ganz widerrufen wird. Das umstrittene Patent sei um drei wesentliche technische Merkmale ergänzt und damit eingeengt worden, heißt es aus Unternehmen. 

Das Münchener Start-up erhofft sich von der Entscheidung des Patentamts dagegen eine positive Wirkung auf ein weiteres Patentverletzungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf, über das im Juni 2018 mündlich verhandelt wird. Hier strebt das Unternehmen die Bestätigung einer bereits durch das Landgericht Düsseldorf festgestellten Patentverletzung durch einen Wettbewerber an.

Weiterführende Themen

Die Hintergründe zu diesem Inhalt

Das könnte Sie auch interessieren

Premium Partner

micromStellmach & BröckersBBL | Bernsau BrockdorffMaturus Finance GmbHPlutahww hermann wienberg wilhelmAvaloq Evolution AG

BranchenIndex Online

Die B2B-Firmensuche für Industrie und Wirtschaft: Kostenfrei in Firmenprofilen nach Lieferanten, Herstellern, Dienstleistern und Händlern recherchieren.

Whitepaper

- ANZEIGE -

Blockchain-Effekte im Banking und im Wealth Management

Es steht fest, dass Blockchain-Technologie die Welt verändern wird. Weit weniger klar ist, wie genau dies passiert. Ein englischsprachiges Whitepaper des Fintech-Unternehmens Avaloq untersucht, welche Einsatzszenarien es im Banking und in der Vermögensverwaltung geben könnte – „Blockchain: Plausibility within Banking and Wealth Management“. Einige dieser plausiblen Einsatzszenarien haben sogar das Potenzial für eine massive Disruption. Ein bereits existierendes Beispiel liefert der Initial Coin Offering-Markt: ICO statt IPO.
Jetzt gratis downloaden!

Bildnachweise