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14.05.2019 | Wirtschaftsrecht | Im Fokus | Onlineartikel

Anleger können Provisionen von Schweizer Banken zurückfordern

Autor:
Schwärzler

Anleger können hohe Provisionen zurückfordern, die Schweizer Banken und Vermögensverwalter nicht an ihre Kunden ausbezahlt haben. Warum viele nicht wissen, dass ihnen das Schweizer Institut noch Geld schuldet, erklärt Branchenexperte und Gastautor Hubert Schwärzler.

In der Schweiz spricht man von sogenannten Retrozessionen, wenn von den umstrittenen Vertriebs- und Bestandspflegeprovisionen die Rede ist. Diese sind in Deutschland allerdings gänzlich unbekannt und bringen auch erfahrene Steuerberater und Rechtsanwälte ins Grübeln. Es handelt sich dabei um ein anderes Wort für Kick-Backs, also Provisionen, die Banken und Vermögensverwalter für den Kauf von Fonds, strukturierten Produkten, aber auch Aktien oder Obligationen erhalten haben. 

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Solche Kick-Backs bringen Banken und Vermögensverwalter aber in einen für die Anleger ungünstigen Interessenskonflikt, da sie dazu tendieren, die Einnahmen aus Provisionszahlungen maximieren zu wollen. Sie greifen also bei der Anlage zu Fonds und anderen Finanzprodukten, die zwar hohe Kick-Backs bezahlen, aber nicht unbedingt die beste Performance bieten. Aus diesem Grund sind Retrozessionen in der Schweiz in mehreren höchstgerichtlichen Urteilen untersagt worden.

Anleger sind oft schlecht informiert

Der unzureichende Wissensstand ist auch dadurch bedingt, dass Rückforderungen bisher auch für gut informierte Anleger und versierte Anwälte ein risikoreicher und ungewisser Schritt in die eidgenössische Banken- und Rechtslandschaft waren. So galt zum Beispiel lange als umstritten, welche Verjährungsfrist rechtlich relevant ist. Erst 2017 gab es hierzu eine entscheidende Rechtsprechung des Schweizer Höchstgerichts, die bestätigte, dass Anleger die Retrozessionen für die letzten zehn Jahre zurückfordern können. 

Darüber, wie man die Verjährung korrekt unterbricht, erhält man aber häufig keine Informationen und auch für den Rückforderungsprozess selbst gibt es keinerlei Guidelines oder Hilfestellungen von den Banken. Anleger fühlen sich von ihren Instituten daher häufig schlecht oder falsch beraten und scheuen zudem die oft hohen Bearbeitungsgebühren.

Scheinbar haben die Schweizer Banken nicht unbedingt ein großes Interesse daran, über die Rückforderungsmöglichkeit aufzuklären und einfache Prozesse zu gestalten. Schließlich könnten Anleger durchaus beachtliche Summen zurück verlangen. Ein Beispiel: Bei marktüblichen Provisionen zwischen 0,5 und zwei Prozent per anno gerechnet auf die Höhe des Anlagevolumens ergibt eine Rückforderung für die letzten zehn Jahre plus einer Verzinsung von fünf Prozent oft eine fünf- oder gar sechsstellige Summe.

Gang zum Gericht kann sich lohnen

Allerdings hat zuletzt die Zahl der Anleger, die sich mit ihren berechtigten Ansprüchen und neuen Möglichkeiten der Durchsetzung beschäftigen, zugenommen. Denn viele Betroffene haben sich seit dem Ankauf von Steuer-CDs und dem automatischen Informationsaustausch (AIA) in der Vergangenheit von ihren Bankberatern nicht mehr gut betreut gefühlt. Sie nutzen unter anderem Dienstleister, die sich auf den Rückforderungsprozess spezialisiert haben und für Kunden unrechtmäßig einbehaltene Retrozessionen geltend machen. 

Auf diesem Weg konnte auch ein pensionierter Architekt seine Ansprüche geltend machen. Er las Anfang 2018 zum ersten Mal von Retrozessionen und stieß sofort den Rückforderungsprozess mit einem Dienstleister an. Er hatte zwischen 2003 und 2013 einen Betrag von umgerechnet 950.000 Euro auf seinem Schweizer Bankkonto angelegt. Insgesamt hatte seine ehemalige Bank seit Beginn der Geschäftsbeziehung zu Unrecht rund 103.000 Eure an Kick-Back-Provisionen einbehalten. Aufgrund der zehnjährigen Verjährungsfrist konnten für den Rentner noch 39.000 Euro an Provisionen zurückgefordert werden. Nach Abzug der externen Kosten und der Erfolgsbeteiligung des Schweizer Dienstleistungsunternehmens verblieben ihm noch 23.700 Euro. 

 

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