6. Zur Diskussion der Verteidigungsausgaben nach der Regierungsbildung 2018

Die Auseinandersetzungen um den Verteidigungshaushalt gingen in Deutschland auch nach der schwierigen Regierungsbildung weiter. Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vom 07.02.1018 war das Thema zwar enthalten, aber wenig präzise. Man wollte die Haushaltsansätze des Einzelplan 14 „angemessen“ erhöhen. Der Regierungsentwurf für den Haushalt 2018 und den 52. Finanzplan bis 2022 war jedoch vom Zwei-Prozent-Ziel weit entfernt. Nach anhaltendem Druck aus den USA wurde er nachgebessert, so dass die von der Verteidigungsministerin verkündete „Trendwende Finanzen“ erkennbar wurde. Mit der Ankündigung einer Erhöhung des Verteidigungshaushalts auf 1,5 % vom BIP bis 2015 verabschiedete sich die Bundesregierung jedoch auch offiziell von den Wales-Beschlüssen.