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Über dieses Buch

Dieses Buch widmet sich in einer umfassenden Betrachtung von Rechtsprechung und Schrifttum in Deutschland und Frankreich dem materiell-rechtlichen Verhältnis des Nichtanzeigevergehens (§ 138 StGB, Art 434-1 C. pén.) zur Tatverstrickung, insbesondere durch Beteiligung, unter Berücksichtigung auch prozessualer Auswirkungen des Streits. Im Zentrum steht dabei die Suche nach einem argumentativ und dogmatisch vertretbaren Weg im Umgang mit der Frage nach einer Anzeigepflicht.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einleitung

Die Bezeichnung als Denunziant (von lat. denuntio) ist im Deutschen seit jeher überwiegend negativ konnotiert und wird mit einem Verräter, Spitzel, Verleumder gleichgesetzt. Im Französischen ist allerdings begrifflich zu differenzieren, wie der Philosoph André Comte-Sponville in einem Interview, veröffentlicht auf der Internetseite des Wochenmagazins L’Express, ausführt: „La délation est coupable par définition, comme le comfirme le Petit Larousse ,Dénonciation intéressé et méprisable’. Dénoncer est, en revanche, un terme neutre.

Lena von Zech

Erster Teil: Die Rechtslage in Deutschland in der Diskussion

Wer ist „wer“? Dieses Pronomen im Relativsatz bezieht sich auf die Personen, die, vereinfacht gesagt, trotz Kenntnis eine rechtzeitige Anzeige unterlassen. Nach dem Wortlaut kann dies zunächst jedermann sein. Anders als z.B. bei der Begünstigung in § 257 I StGB, der Strafvereitelung in § 258 I, II StGB oder der Hehlerei in § 259 I StGB, die eine Personenverschiedenheit von Täter und Vortäter schon nach dem Normtext voraussetzen, nimmt § 138 I StGB eine Differenzierung nicht vor, was dazu verleiten könnte, jedem - auch solchen, die an der Katalogtat als Intraneus mitwirken - die Anzeigepflicht aufzubürden.

Lena von Zech

Zweiter Teil: Die Rechtslage in Frankreich in der vergleichenden Diskussion

Auf den ersten Blick fällt die Kürze der Norm auf, weil im Gegensatz zu § 138 StGB alle Verbrechen (crimes) anzeigepflichtig sind - eine rechtspolitische Entscheidung des französischen Gesetzgebers, die aber nicht davon ablenken sollte, dass die Norm in dem für die Arbeit entscheidenden Punkt gleich ist Denn auch hier ist zu fragen: Wer ist quiconque?

Lena von Zech

Dritter Teil: Eigener Ansatz zur Frage der Strafbarkeit bestimmter in die Tat verstrickter Personen wegen der unterlassenen Anzeige

Die bisherige Untersuchung hat aufgezeigt, dass einige Argumente nicht überzeugen, wohingegen andere zwar nicht als Begründung für eine Straflosigkeit des Intraneus bzw. in sonstiger Weise verstrickter Personen ungeeignet sind, wohl aber der bisher für diese betriebene Erklärungsaufwand nicht ausreicht, um eine tragfähige Argumentation zu liefern. Insbesondere wird teilweise eine zu pauschale Sichtweise angelegt.

Lena von Zech

Vierter Teil: Weitere prozessuale Aspekte der Problematik

Die Frage, ob sich ein Intraneus wegen der Nichtanzeige strafbar machen kann, könnte nicht nur für die Beurteilung von dessen Strafbarkeit von Bedeutung sein, sondern auch bestimmte Folgen für andere Bereiche des deutschen und französischen Strafrechts haben. Exemplarisch untersucht werden etwaige Auswirkungen auf das Strafanwendungsrecht (unter A.), die Frage nach einem Strafklageverbrauch im innerstaatlichen und länderübergreifenden Kontext (unter B.) sowie die Folgen für die Anwendbarkeit bestimmter Opferrechte (unter C.) und Schutzvorschriften zugunsten eines Zeugen (unter D.).

Lena von Zech

Schlussbetrachtung und Zusammenfassung

Bei der Problematik der Anzeigepflichtigkeit einer in das Tatgeschehen verstrickten Person ist zwischen verschiedenen Formen der Verstrickung zu differenzieren.

Lena von Zech

Backmatter

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