Der Aufsichtsrat im System der Corporate Governance

Die Bemühungen um eine Verbesserung der Corporate Governance deutscher Unternehmen haben mehrere den Aufsichtsrat betreffende Facetten. So hat der Gesetzgeber in den letzten Jahren insbesondere Regelungen zur Besetzung des Aufsichtsrats erlassen sowie dessen Aufgaben konkretisiert. Hingegen hat die Vergütung des Gremiums nur wenig Aufmerksamkeit und damit auch neue Regulierung erfahren. Dies liegt mit daran, dass ein Aufsichtsratsmandat nach wie vor zumeist als Nebenamt wahrgenommen wird und dass das Aufsichtsratsmitglied die Vergütung regelmäßig nicht zur Finanzierung seiner Lebensgrundlage benötigt.

Mit Blick auf diverse Fehlentwicklungen von Unternehmen wurde im Zuge der Corporate Governance-Diskussion seit jeher besonders scharfe Kritik an der (Un-)Tätigkeit der Aufsichtsräte geübt. Dies ist zunächst insoweit bemerkenswert, als die Festlegung der Unternehmensziele und der Unternehmensstrategie prinzipiell dem Vorstand obliegt. Gleichwohl ist ein mehr oder weniger intensives Zusammenwirken von Vorstand und Aufsichtsrat integraler Bestandteil eines dualistischen Systems der Corporate Governance. Während sich die Zusammenarbeit von Vorstand und Aufsichtsrat grundsätzlich auf verschiedene Kooperationsfelder erstreckt, beschränken sich die Überlegungen in diesem Beitrag von vornherein auf strategische Entscheidungen, denn hier spielt der Aufsichtsrat eine erhebliche Rolle, deren Gewicht in den vergangenen Jahren zunehmend erhöht wurde. Genauere Hinweise dazu, wie der Aufsichtsrat diese Rolle auszufüllen hat, sind allerdings rar. Die Frage ist indes für die (Zusammen-)Arbeit beider Organe unmittelbar relevant und bestimmt maßgeblich Zustandekommen und Qualität strategischer Entscheidungen. Sie bedarf deshalb einer eingehenderen Erörterung. Hierzu wird zunächst die Rolle des Aufsichtsrats genauer ausgeleuchtet (2.). Den eigentlichen Kern der Aufgabe des Aufsichtsrats im Strategieprozess sehen die Verfasser in einer Qualitätssicherungsfunktion, deren Ausgestaltung sich grundlegend auf diejenigen Qualitätsanforderungen gründen sollte, die das Gesellschaftsrecht verbindlich vorgibt (3.). Eine wesentliche, in der Praxis jedoch auch häufig problematische Voraussetzung für eine effektive, den Sorgfaltsanforderungen genügende Zusammenarbeit der beiden Organe wird in einer „offenen Diskussion“ gesehen. Dabei werden nicht nur mögliche Barrieren eines offenen Informationsaustauschs erörtert, sondern auch ausgewählte Kodexbestimmungen hinsichtlich ihrer Eignung zur Förderung der Diskussionskultur untersucht (4.).