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Wasser und Abfall

Erschienen in:

01.04.2014 | Wasser

Art. 9 WRRL: Was bringt eine „Berechnung“ von Umwelt- und Ressourcenkosten?

Teil 2: Zur Kritik an rein politisch definierten Umwelt- und Ressourcenkosten

verfasst von: Univ.-Prof. Dr. Erik Gawel

Erschienen in: Wasser und Abfall | Ausgabe 4/2014

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Art. 9 der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) verlangt die Berücksichtigung des Kostendeckungsgrundsatzes für Wasserdienstleistungen einschließlich von Umwelt- und Ressourcenkosten (URK). Während hier rechtlich auf weite Ermessenspielräume der Mitgliedstaaten verwiesen wird, gewinnt im Umsetzungsprozess zunehmend die Vorstellung Raum, der europäische Gesetzgeber habe hier gleichsam eine Rechenaufgabe aufgegeben, nach der insbesondere die erreichten Kostendeckungsgrade auch bei URK konkret zu ermitteln seien. Der Beitrag zeigt auf, dass dieses rechenhafte Verständnis einer URK-Berücksichtigung konzeptionell in die Irre führt und sich für den praktischen Gewässerschutz sogar kontraproduktiv auswirken kann. …

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[1]

So etwa Desens, Wasserpreisgestaltung nach Art. 9 WRRL, 2008, S. 208.

[2]

Desens [1], S. 205.

[3]

Desens [1], S. 208.

[4]

So wohl auch Reese, JEEPL 2013, 355, 376: “All in all, this Article seems to provide an ample margin of discretion as to how and how far Member States apply the CRP [cost recovery principle] and pricing instruments.”

[5]

BVerfG, Beschl. v. 20.1.2010, NVwZ 2010, 831 — Wasserpfennig Niedersachsen.

[6]

Gawel/Köck u. a., ZfW 2014, 37 ff. Ähnlich wohl auch Kolcu [1], S. 90 f., der den „wirtschaftswissenschaftlich elegantesten Weg“ anzweifelt und vielmehr pragmatisch darauf geachtet sehen möchte, „wie ökonomische Instrumente auf praktikable und kostenwirksame Weise in den Dienst der WRRL gestellt werden können.“

[7]

Desens [1], S. 205; dagegen bereits Gawel, Konzepte zur „Berücksichtigung“ von Umwelt- und Ressourcenkosten nach Art. 9 WRRL, Verwaltungs-Archiv 2014, erscheint demnächst.

[8]

So will etwa Desens [1], S. 208, die URK-Berücksichtigung im Vollzug von Art. 9 WRRL so lange suspendieren, bis die Methodenprobleme dereinst durch die Wirtschaftswissenschaft gelöst seien.

[9]

So auch Ammermüller, Assessing Cost Recovery: A New Comparative Framework in Line with WFD Article 9, 2011, S. 331: Art. 9 „formulates new and unprecedented objectives for water management in Europe whose implementation will require the adaptation of existing practices”.

[10]

Zu einer Übersicht siehe OECD, Pricing Water Resources and Water and Sanitation Services, 2010.

[11]

So insbesondere und sehr ausgefeilt von Ammermüller [9], aber auch von im Rahmen des EU-Projektes Aquamoney (www.ivm.vu.nl/en/projects/Projects/economics/aquamoney/index.asp, insbesondere Görlach u. a., Policy maker demand for economic information assessment in the implementation of the EC Water Framework, 2007), von einer DWA-Arbeitsgruppe (Palm u. a., KA 2011, 362; dies., KA 2013, 103) sowie von Proeger, Umwelt- und Ressourcenkosten in der EU-WRRL, 2009.

Titel: Art. 9 WRRL: Was bringt eine „Berechnung“ von Umwelt- und Ressourcenkosten?
Teil 2: Zur Kritik an rein politisch definierten Umwelt- und Ressourcenkosten
verfasst von: Univ.-Prof. Dr. Erik Gawel
Publikationsdatum: 01.04.2014
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Erschienen in: Wasser und Abfall / Ausgabe 4/2014
Print ISSN: 1436-9095
Elektronische ISSN: 2192-8754
DOI: https://doi.org/10.1365/s35152-014-0617-6

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