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Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik
Published in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 1/2015

01-01-2015

Neue Macht, neue Verantwortung, neue Identität? „Deutschlands Rolle in der Welt“ aus identitätstheoretischer Perspektive

Author: Ursula Stark Urrestarazu, M.A.

Published in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik | Special Issue 1/2015

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Zusammenfassung

Die Möglichkeiten und Herausforderungen der vielzitierten Debatte um die „Rolle Deutschlands in der Welt“ werden in diesem Beitrag aus identitätstheoretischer Perspektive beleuchtet. Dabei wird dem gängigen essentialistischen Identitätsverständnis ein situativer und handlungsbasierter Identitätsbegriff entgegengehalten, der unterstreicht, dass Identitäten – ebenso wie Werte und Interessen – nicht gegeben sind, sondern idealerweise in einem offenen politischen Prozess definiert werden müssen. „Deutschlands Rolle in der Welt“ konstituiert sich somit letztlich in jeder einzelnen (Sprech-)Handlung neu.
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Footnotes
1
Völlig abwegig sind diese Suggestionen schon insofern nicht, als der Begriff in seiner politischen Aufladung vor allem von nationalistisch gesinnten Gruppierungen verwendet wird – so am deutlichsten etwa durch die sog. „Identitäre Bewegung“, die eine vermeintliche „identitäre Bedrohung“ durch „Masseneinwanderung“ und „Islamisierung“ in Europa zu bekämpfen sucht und sich für den „Erhalt europäischer ethnokultureller Identität“ einsetzt; siehe http://​identitaere-bewegung.​de/​index.​php?​id=​24. Zugegriffen: 6. Jun. 2014
 
2
Zudem auch in Anlehnung an das vielzitierte SWP/GMF-Papier „Neue Macht, Neue Verantwortung“, das einige Grundaspekte der („neuen“) Rolle Deutschlands in der internationalen Ordnung zu umreißen sucht (SWP und GMF 2013).
 
3
Vgl. etwa die Forderung Hanns Maulls zur „Bestimmung Deutschlands außenpolitischer Identität und seiner Rolle“ in einem Weißbuch (Maull 2014).
 
4
Nicht nur zwischen, sondern selbst innerhalb bestimmter Rollen sind Spannungsverhältnisse möglich. Um beim Rollenbild der Zivilmacht zu bleiben – auch hier können wesentliche Prinzipien wie etwa die „Zähmung und Einhegung einzelstaatlich organisierter Gewaltanwendung“ und die „Verrechtlichung und Verregelung der internationalen Beziehungen“ bzw. die „Zivilisierung internationaler Beziehungen“ etwa bei militärischen Interventionen im Namen des Menschenrechtsschutzes in krassem und ggf. auch unauflösbaren Widerspruch zueinander stehen. Dieser Widerspruch kann jedoch in spezifischen Situationsrollen zumindest abgemildert werden, indem eine interaktionsspezifische Konstellation konstruiert wird, die militärische Gewaltanwendung als „ultima ratio“ einer engagierten Zivilmacht als konstitutives Identitätselement in den Vordergrund stellt und dafür andere Elemente eher ausblendet.
 
5
Vgl. dazu insb. die entsprechende Rede von Außenminister Fischer auf dem Sonderparteitag der Grünen in Bielefeld am 13.5.1999: „Aber in mir – ich stehe auf zwei Grundsätzen: Nie wieder Krieg, nie wieder Auschwitz; nie wieder Völkermord, nie wieder Faschismus: beides gehört bei mir zusammen, liebe Freundinnen und Freunde. Und deswegen bin ich in die Grüne Partei gegangen.“ (Fischer 1999, zit. nach Spiegel 1999, 13. Mai).
 
6
In diesem Sinne betonte der damalige Außenminister Genscher, dass die „neu gewonnene Handlungsfreiheit des vereinten Deutschlands […] ganz gewiss nicht zu neuer Machtpolitik genutzt“ werden würde. Vielmehr wolle die Bundesregierung das gesamtdeutsche „Gewicht für ein größeres europäisches Engagement“ einsetzen (Genscher 1991, S. 793).
 
7
„Als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa wollen wir dem Frieden der Welt dienen. Diese Verpflichtung aus der Präambel unseres Grundgesetzes bestimmt unsere Politik. Sie ist die Absage an Machtpolitik, sie bedeutet Politik der Verantwortung“ (Genscher 1990, S. 211); vgl. ferner Stark Urrestarazu 2008.
 
8
Wie etwa bereits in den 80er Jahren Helmuts Schmidts Plädoyer, im Bündnis „unseren amerikanischen Freunden gegenüber unsere deutschen Interessen deutlich zu vertreten“ (Schmidt 1986, zit. nach Kessler und Weber 2008, S. 96).
 
9
Das entsprechende Konzept der Bundesregierung verzichtet darauf, Deutschland selbst als „Gestaltungsmacht“ zu deklarieren, ist jedoch als ein „Dialog- und Kooperationsangebot“ an die „neuen Gestaltungsmächte“ gedacht, die als die zentralen ordnungspolitischen Partner Deutschlands identifiziert werden (Auswärtiges Amt 2012).
 
10
Das Auswärtige Amt etwa charakterisiert auf seinem Internetauftritt in den „Schwerpunkten deutscher Außenpolitik“ diese als „werteorientiert und interessengeleitet“ (Auswärtiges Amt 2014). Auch der Koalitionsvertrag der Großen Koalition betont, dass man sich bei der Gestaltung der internationalen Ordnung „von den Interessen und Werten unseres Landes leiten“ lassen wolle (Bundesregierung, S. 168) (Herv. hinzugefügt).
 
11
Käsemann war eine in Argentinien inhaftierte und später ermordete deutsche Studentin, die von der deutschen Bundesregierung offenbar aufgrund lukrativer Rüstungsgeschäfte mit der argentinischen Junta keine Unterstützung bekam (Maier 2012).
 
12
Zudem gehört gerade Egon Bahr zu jenen, die in ihrem Plädoyer für selbstbewusstere Verfolgung „deutscher Interessen“ ohnehin von jeher kein Blatt vor den Mund nehmen (Bahr 1998).
 
13
In diesem Sinne attestiert Heinrich August Winkler (2013) der „realistischen Strategie“ der Spätphase der Ostpolitik eine „etatistische Verkürzung des ursprünglichen Konzepts“ sowie ein „normatives Defizit“.
 
14
Vgl. dazu die umfangreiche Berichterstattung des Deutschlandfunks: Sterben für Israel? Zu Angela Merkels Aussage über die Sicherheit Israels als Teil der deutschen Staatsraison; http://​www.​dradio.​de/​dlf/​sendungen/​themenderwoche/​1944546/​. Zugegriffen: 27. Oktober 2014.
 
15
Was sich etwa in einem berühmten Zitat Hans-Dietrich Genschers widerspiegelt: „In der Tat, wir haben kein einfaches Vaterland, und unsere Geschichte hat uns nie allein gehört. (…) [V]on uns verlangt das besondere Verantwortung, Behutsamkeit und Stetigkeit“ (Genscher 1986, S. 17731).
 
16
„Das vereinte Deutschland wird mehr Gewicht haben. Mit diesem größeren Gewicht streben wir nicht nach mehr Macht, wohl sind wir uns der größeren Verantwortung bewusst, die daraus erwächst. Wir werden diese Verantwortung in Europa und in der Welt annehmen. Wir werden unser Gewicht in die Waagschale Europas legen, dass es allen Völkern unseres Kontinents und damit der Menschheit insgesamt zugute kommt“ (Genscher 1990, S. 212).
 
17
Wenn auch in ganz spezifischer Ausdeutung, was etwa an Peter Strucks berühmter Rechtfertigung für den Afghanistan-Einsatz deutlich wird: „Wir stehen nicht mehr unter Hinweis auf unsere Geschichte abseits, wenn unsere Sicherheitsinteressen betroffen sind und wenn andere auf unseren Beitrag setzen. Dies schließt die Bereitschaft zu militärischen Beiträgen und zur Beteiligung an militärischen Operationen ein. Unsere Geschichte begründet für das wiedervereinigte Deutschland geradezu eine Verpflichtung – zur Solidarität, zur Wahrnehmung von Verantwortung und zur Unterstützung derer, die auf uns bauen“ (Struck 2002a, S. 25395).
 
18
Siehe auch meine vorherigen Bemerkungen zu den möglichen Spannungen innerhalb außenpolitischer Rollenkonzepte, insb. einer „Zivilmacht“ (Anm. 4).
 
19
Dieser Begriff geht auf die Diskurstheorie Ernesto Laclaus und Chantal Mouffe zurück und bezeichnet einen Begriff, dessen Bedeutung „leer“ bzw. in dem Maße unbestimmbar ist, dass er sich mit unterschiedlichen und geradezu beliebigen Bedeutungsdimensionen aufladen lässt. Dem „leeren Signifikant“ kommt als diskursives Instrument in politischen Rechtfertigungsdiskursen daher eine entscheidende Bedeutung zu. Vgl. Laclau und Mouffe (1991) sowie Laclau (2002).
 
20
Auch in diesem Zusammenhang ließe sich die eingangs zitierte Äußerung von Helmut Schmidt anbringen. Weiter lautet es in diesem Text, dass es eben grundsätzlich nicht im deutschen Interesse liege, „an jedweder weltweit bedeutenden Entscheidung über Krieg und Frieden beteiligt zu sein und sich für die Folgen verantworten zu müssen“ (Schmidt 2004, S. 234).
 
21
Exemplarisch dafür das o. a. Titelbild des Economist (“Germany and Europe: The reluctant hegemon”, The Economist 2013, 15. Juni, Illustration Jon Berkeley). Dieser Begriff wurde jedoch von William Patterson geprägt, vgl. seinen Beitrag in diesem Band sowie Patterson (2011).
 
22
Ein Evaluierungsbericht über die Aktivitäten der politischen Stiftungen in Chile kam später zu dem Schluss, dass sich die Seidel-Stiftung in Entwicklungsländern bei „Staatsformfragen“ wohl „nicht puristisch“ an Normen orientiere, die „für die westliche Demokratie konstitutiv“ seien (Erazo Heufelder 2013).
 
23
Überhaupt ist die Rolle der politischen Stiftungen in der Außen- und Entwicklungspolitik ein sehr deutsches Spezifikum, das mit der Logik der Kompetenzverteilung der entsprechenden Ressorts sowie deren politischen Kulturen zusammenhängt. Als außenpolitische Akteure nicht unumstritten, wird den Stiftungen häufig vorgeworfen, eine (der offiziellen Außen- und Entwicklungspolitik nicht mögliche) „weltanschaulich geprägte Nebenaußenpolitik“ zu betreiben (Pogorelskaja 2002, S. 30).
 
24
Insgesamt fünf im Rahmen eines Online-Votings gekürte Gewinner-Texte wurden auf der Review 2014-Website veröffentlicht.
 
25
Eine erfolgreiche Vermittlung – und somit ein mögliches „Heilmittel deutscher Identitätsprobleme“ – könne dem Autor zufolge beispielsweise in etwas liegen, was „vielen Deutschen intuitiv als inakzeptabel befremdlich erscheint: ein aktives Engagement im Nahostkonflikt“ (Frühschütz 2014).
 
26
Er taucht m. E. zuletzt in politischen Forderungen der rot-grünen Koalition unter Schröder auf, so etwa bei Peter Struck: „Ein Projekt heißt: Deutschland ein normales Land in Europa (…) mit Rechten und Pflichten und in der Verantwortung, seinen Beitrag für das Gelingen Europas zu leisten.“ (Struck 2002b, S. 74).
 
27
„Der Bundespräsident klärt auf“ (Illustration Heiko Sakurai), Cicero Online (2014, 03. Februar).
 
28
Einige Beiträge des Review 2014 thematisieren diese im Ausland offensichtlich auch als Stärke wahrgenommene Tendenz, wie etwa Timothy Garton Ash (2014): „Ihre Anfrage, sehr geehrter Herr Minister, erreichte mich kurz vor einer Reise nach China. Ich erwähnte sie gegenüber einer führenden chinesischen Europa-Expertin, die sie ebenfalls erhalten hatte. In zwei Dingen waren wir uns einig: zum einen, dass es beinahe unvorstellbar wäre, wenn Großbritannien, China, Frankreich oder Amerika andere nach den Fehlern ihrer Außenpolitik befragen würden; zum anderen, dass die selbstkritische Art, auf die Sie nach den Fehlern der deutschen Außenpolitik fragen, an sich bereits ein schönes Beispiel dafür ist, was an der deutschen Außenpolitik richtig ist.“
 
29
„Wenn unter den Jüngeren die nationalen Symbole ihre Prägekraft verloren haben, wenn die naiven Identifikationen mit der eigenen Herkunft einem eher tentativen Umgang mit Geschichte gewichen sind, wenn Diskontinuitäten stärker empfunden, Kontinuitäten nicht um jeden Preis gefeiert werden, wenn nationaler Stolz und kollektives Selbstwertgefühl durch den Filter universalistischer Wertorientierungen hindurchgetrieben werden – in dem Maße, wie das wirklich zutrifft, mehren sich die Anzeichen für die Ausbildung einer postkonventionellen Identität“ (Habermas 1986).
 
Literature
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Metadata
Title
Neue Macht, neue Verantwortung, neue Identität? „Deutschlands Rolle in der Welt“ aus identitätstheoretischer Perspektive
Author
Ursula Stark Urrestarazu, M.A.
Publication date
01-01-2015
Publisher
Springer Fachmedien Wiesbaden
Published in
Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik / Issue Special Issue 1/2015
Print ISSN: 1866-2188
Electronic ISSN: 1866-2196
DOI
https://doi.org/10.1007/s12399-014-0453-5

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