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Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft
Erschienen in: Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft 1-2/2015

01.06.2015 | Aufsätze

Kommunale Parteien und Wählergemeinschaften in Ost- und Westdeutschland

verfasst von: Prof. Dr. Lars Holtkamp, Dipl.-Pol. Thomas Bathge, Caroline Friedhoff, M.A.

Erschienen in: Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft | Ausgabe 1-2/2015

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Zusammenfassung

Auf Grundlage einer Befragung von Ratsmitgliedern soll die Ausprägung der Parteipolitisierung in der lokalen Demokratie analysiert werden. Die Auswahl von zwei westlichen und zwei östlichen Bundesländern liefert ein differenziertes Bild konkordanz- und konkurrenzdemokratischer Orientierungen. Es zeigt sich, dass kommunale Wählergemeinschaften deutlich stärker konkordanzdemokratisch orientiert sind als Parteien. Wegen steigender Stimmenanteile von Wählergemeinschaften ist deshalb von einem leichten Trend zur Entparteipolitisierung auszugehen. Die teils deutliche Varianz beim Grad der Parteipolitisierung der lokalen Demokratie zwischen den Bundesländern kann vor allem auf den Einfluss der differierenden Kommunalverfassung und weniger auf die Variable politische Kultur zurückgeführt werden.
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Fußnoten
1
Dass nun überraschenderweise auch die Wählergemeinschaft zur Konkurrenzdemokratie tendieren sollen und damit vielleicht die Parteipolitisierungsthese wieder plausibilisiert werden könnte, macht Everhard Holtmann daran fest, dass auch Wählergemeinschaften in Befragungen angeben, dass politische Konflikte zum Alltag der Demokratie gehören (Holtmann 2013). Damit ist aber nichts darüber gesagt, wie Wählergemeinschaften parteipolitische Konflikte und den Parteienwettbewerb in der Kommune beurteilen und wie sie konkret im Gemeinderat agieren. Alle anderen Items der Befragung von Holtmann zeigen zudem, dass Wählergemeinschaften eher konkordanzdemokratisch und Parteien in größeren Kommunen eher konkurrenzdemokratisch orientiert sind, wie es auch in der ersten Bilanzierung des Forschungsprojekts noch klar herausgestellt wurde (Reiser 2007, S. 29).
 
2
„Eine regionale (ebenso wie eine lokale) politische Kultur ist Ausdruck und Ergebnis einer regionalen (bzw. lokalen) Sonderentwicklung, die nicht zuletzt also historisch bedingt ist (…) Der Geltungskreis einer regionalen (bzw. lokalen) politischen Kultur ist durch historische Grenzen abgesteckt, die einstmals den Interaktionsrahmen für die Bürger untereinander, den Rahmen für politische Beteiligung und vor allem auch den Rahmen für obrigkeitsstaatliche Einwirkungen (über Gesetze, Verordnungen und den zugehörigen Sanktionsapparat) abgaben“ (Wehling 1987, S. 261).
 
3
Lediglich Roland Biesten zeichnet schon kurz nach der Wende anhand der Städte Wittenberg, Plauen und Gotha ein anderes Bild der ostdeutschen Kommunalpolitik. Er führt die höhere Zahl mehrheitsdemokratischer Entscheidungen u. a. darauf zurück, dass die Fraktionsvorsitzenden der beiden großen Parteien in zwei Untersuchungsgemeinden kaum miteinander redeten (Biesten 1996, S. 257).
 
4
Das Projekt ist ein Gemeinschaftsantrag von Jörg Bogumil (Ruhr-Universität Bochum), Lars Holtkamp (FernUniversität Hagen), Martin Junkernheinrich (Universität Kaiserslautern) und Uwe Wagschal (Universität Freiburg). Wir danken dem Forschungsteam für die Bereitstellung diverser Daten.
 
5
Hier ergibt sich natürlich eine Diskrepanz in den Fallzahlen der Bundesländer Brandenburg/Sachsen und Nordrhein-Westfalen/Baden-Württemberg, die sich aufgrund der geringen Dichte an Klein- und Mittelstädten in den ostdeutschen Ländern nicht vermeiden lässt. Auf eine Gewichtung wird an dieser Stelle verzichtet, da die erhobenen Daten nicht als repräsentativ betrachtet werden können. Dennoch lassen sich hier allgemeine Aussagen über die Stichprobe treffen.
 
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Metadaten
Titel
Kommunale Parteien und Wählergemeinschaften in Ost- und Westdeutschland
verfasst von
Prof. Dr. Lars Holtkamp
Dipl.-Pol. Thomas Bathge
Caroline Friedhoff, M.A.
Publikationsdatum
01.06.2015
Verlag
Springer Fachmedien Wiesbaden
Erschienen in
Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft / Ausgabe 1-2/2015
Print ISSN: 1865-2646
Elektronische ISSN: 1865-2654
DOI
https://doi.org/10.1007/s12286-015-0243-z

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