Soziale Marktwirtschaft als lohnende Zukunftsinvestition der EU

Wachsende EU-Integration speziell in Form des EU-Binnenmarktes und der Eurozone führt zur Frage, welche Rolle die Sozialpolitik in welchen Bereichen auf welcher Politikebene zweckmäßiger Weise haben soll. Der vorliegende Beitrag thematisiert die verschiedenen Felder der Sozialpolitik und weist der supranationalen Ebene vor allem Aufgaben im Kontext einer effizienten Einkommensumverteilung sowie einer Mindest-Arbeitslosenversicherung zu. Fragen einer europäischen Arbeitslosenversicherung sind dabei längerfristig mit einer supranationalen Besteuerung zu verbinden. Eine Euro-Politikunion wäre ein institutioneller Ansatz, eine europäische Sozialpolitik konsistent in der EU zu verankern. Anreizwirkungen auf supranationaler und nationaler Ebene sind zu beachten.