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29.06.2015 | Telekommunikationstechnik | Schwerpunkt | Online-Artikel

China übervölkert nun auch die Patentämter

verfasst von: Andreas Burkert

3 Min. Lesedauer

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China ist laut dem Fraunhofer IAO beängstigend aktiv bei Patentanmeldungen.

China ist einer der großen Player im Bereich Datennetzwerk und Big Data. Das zeigen die zahlreichen Patente, die das Land hält. Doch die Studie die "Technologie- und Patentmonitoring chinesischer Industrie 4.0-Erfindungen" entlarvt, chinesische Patente zeigen Schwächen bei der Anwendung.

China ist nicht das bevölkerungsreichste Land der Welt, dort leben vermutlich auch außerordentlich viele Erfinder. Das zumindest hat soeben das Fraunhofer IAO herausgefunden, als es chinesische Patentaktivitäten im Bereich der Industrie 4.0 der vergangenen drei Jahren analysierte. Die Ergebnisse sind dabei alles andere als beruhigend – zumindest für den Standort Deutschland. Denn in Sachen Patentquantität zur Industrie 4.0 hat China die USA und Deutschland weit hinter sich gelassen.

Und weil Patente sich stets in einem Spannungsfeld „zwischen wirtschaftlichen Interessen von Unternehmen und den Interessen der Gesellschaft befinden, also zwischen dem gewinnbringenden Einsatz des Monopols auf eine Erfindung und dem Zugang zu kostengünstigen Technologien und Produkten“, wie es die Springer-Autorin Elisabeth Eppinger in Kapitel „Theorie und Grundlagen: Patente und Patentpools“ schreibt, könnte diese Patentflut Innovationen hemmen. Betroffen wären für Deutschland bedeutende Segmente. Denn vor allem auf den Gebieten der drahtlosen Sensornetze, Embedded Systems, Low-cost-Roboter sowie Big Data haben chinesische Forscher wichtige Erfindungen zum Patent angemeldet und werden somit zukünftig die Hoheit über Produktionsdaten bekommen.

Welche Qualität haben chinesische Patente?

Was sagt aber die Zahl der angemeldeten Patente über die Qualität der Erfindungen aus? Immerhin ist es für Unternehmen, die in China Industrie 4.0-Lösungen anbieten möchten, essenziell zu wissen, in welchen Bereichen China bereits ernsthafte Innovationen angemeldet hat. Dieser Frage sind Wissenschaftler des Fraunhofer IAO nachgegangen und haben im Rahmen des Technologie- und Patentmonitorings „China TechWatch“ rund 1700 Patentdokumente aus China analysiert, die zwischen Januar 2013 und April 2015 zu Industrie 4.0-Technologien publiziert wurden. Technologieexperten haben die 50 wichtigsten Erfindungen herausgefiltert, übersetzt, manuell zusammengefasst und bewertet. Die Ergebnisse sind unter dem Titel „Chinese Industry 4.0 Patents (Vol. 1)“ erschienen.

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Auf dem Gebiet energieeffizienter industrieller drahtloser Sensornetze meldeten chinesische Erfinder in den vergangenen drei Jahren wichtige Grundlagenpatente an. Neue Ansätze für den Betrieb energieeffizienter und zuverlässiger Industrienetzwerke wurden von führenden Institutionen wie dem SIA (Shenyang Institute of Automation) entwickelt und als Patent geschützt. Chinas größter Roboterhersteller, SIASUN, meldete in den letzten drei Jahren rund 140 Erfindungen jährlich an. Neben SIASUN sind etwa 300 weitere chinesische Roboterhersteller aktiv.

Chinesische Patente zeigen Schwächen bei der Anwendung

Auch im Bereich Big Data ist China einer der großen Player: Neben Internetriesen wie Alibaba, Tencent oder Baidu meldeten auch weniger bekannte Unternehmen wichtige Patente der Big-Data-Datenverarbeitungsverfahren sowie zur Verbesserung der Datensicherheit, beispielsweise durch Quantenverschlüsselung, an. Laut den Wissenschaftler fällt die relativ niedrige Innovationshöhe der Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen auf. Insbesondere wenn es um die Anwendung der Industrie 4.0-Technologien geht. So wurden zahlreiche Erfindungen mit geringer Neuheit angemeldet, die außerdem meist sehr unpräzise formuliert sind. „Für internationale Unternehmen bietet das einerseits die Chance, auf dem chinesischen Markt mit innovativen Lösungen zu punkten. Andererseits verfügen chinesische Erfinder über eine Vielzahl trivialer, jedoch aktiver Schutzrechte. Unternehmen müssen deshalb im chinesischen Markt mit Rechtsstreitigkeiten rechnen“, bewertet Truong Le, Patentexperte am Fraunhofer IAO, die Lage.

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