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Erschienen in:
2010 | OriginalPaper | Buchkapitel
Der Einfluss der Berichterstatter
verfasst von : Uwe Kranenpohl
Erschienen in: Hinter dem Schleier des Beratungsgeheimnisses
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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Die Beschreibung der Struktur des Willensbildungs- und Entscheidungsprozesses im BVerfG macht die zentrale Funktion, die der zuständige Berichterstatter bei der Behandlung eines Vorgangs spielt, deutlich. Wie groß sind aber die sich dadurch für ihn eröffnenden Handlungsspielräume? Oder überwiegen doch die Restriktionen, die sich aus dem diskursiven Charakter der Beratung ergeben? Schließlich ist zu prüfen, ob sich durch die Eigenheiten des Kammerverfahrens die Handlungsoptionen des Berichterstatters verstärken.