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Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik
Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 4/2018

01.10.2018 | Jubiläumsbeitrag

Der Irak im Spannungsfeld zwischen Demokratisierung, Staatszerfall und externer Einflussnahme

verfasst von: Nils Wörmer

Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik | Ausgabe 4/2018

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Zusammenfassung

Der Irak bewegt sich seit 2003 in einem Spannungsfeld von innerstaatlichen und innergesellschaftlichen Konflikten, Demokratisierungsbemühungen und externer Einflussnahme. Zentrale Reformen in Wirtschaft, Verwaltung und Sicherheitssektor stagnieren. Auch im Jahr 2018 ist nicht absehbar, in welche Richtung sich das Land entwickeln wird. Ein Wiedererstarken des Islamischen Staates bleibt möglich. Die Entwicklungen und Herausforderungen des Irak in den Bereichen (1) Staat und Gesellschaft, (2) Islamischer Staat und extremistische Bedrohung, (3) iranische Einflussnahme und (4) kurdisches Unabhängigkeitsstreben werden in diesem Beitrag skizziert.
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Fußnoten
1
Die US-Streitkräfte stockten ihre Truppen im Laufe des Jahres 2007 um weitere 28.000 Soldaten auf und erreichten damit eine Truppenstärke von insgesamt 160.000 Männer und Frauen im Irak (Steinberg 2008).
 
2
Zum Zeitpunkt des US-Truppenabzuges 2011 waren Aufbau und Ausbildung der irakischen Streitkräfte nicht abgeschlossen. Damit waren die irakischen Streitkräfte nach 2011 nicht in der Lage, den Sicherheitsherausforderungen entsprechend entgegenzutreten.
 
3
Bis 2003 wurde der moderne irakische Staat von der sunnitisch-arabischen Minderheit dominiert, denen bereits die osmanischen Herrscher und die britische Mandatsmacht im Rahmen ihrer Teile-und-herrsche-Strategie weitreichende Privilegien eingeräumt hatten. Diese Vorherrschaft erreichte ihren Höhepunkt unter Saddam Hussein, der mit der Baath-Partei 1968 die Macht im Irak übernahm und den Irak von 1979 bis 2003 als Diktator beherrschte. Hussein, ein sunnitischer Araber aus der Stadt Tikrit, trieb die Marginalisierung und Unterdrückung von Schiiten und Kurden systematisch voran. Mit größter Härte wurden in den folgenden drei Dekaden schiitische und kurdische Oppositionsgruppen und Aufstände unterdrückt. Für eine ausführliche Darstellung der Geschichte des modernen irakischen Staates bis zur Machtergreifung Saddam Husseins vgl. Fürtig 2016, S. 18-99.
 
4
Bei den Wahlen im Jahr 2010 und 2014 lag die Wahlbeteiligung bei 62 %.
 
5
Bei den Sahwa-Milizen handelte es sich um sunnitische Stammesmilizen, die zunächst die sunnitische Aufstandsbewegung unterstützt hatten. Im Zuge einer wachsenden Entfremdung dieser Milizen insbesondere von den dschihadistischen Gruppierungen, die zunehmend die Autorität der Stämme untergraben hatten und teilweise gewaltsam gegen diese vorgegangen waren, verpflichteten sich die Milizen in einem Abkommen mit den US-Truppen, ihre Angriffe auf das US-amerikanische und irakische Militär einzustellen und stattdessen gegen die Aufständischen zu kämpfen. Im Gegenzug wurden sie mit Waffen und finanziellen Zuwendungen durch die US-Streitkräfte bedacht. Ende 2007 zählten diese Räte des Erwachens bereits 70.000 Kämpfer.
 
6
Im Folgenden wird der Verständlichkeit halber der Name Islamischer Staat (IS) verwendet. Nachdem die Organisation ihren Namen 2006 von al-Qaida im Irak zu Islamischer Staat im Irak (ISI) geändert hatte, nannte sie sich 2013 im Zuge ihrer Ausbreitung in Syrien und den Rivalitäten mit der ihr ursprünglich verbundenen Dschabhat an-Nusra in Islamischer Staat in Syrien und in der Levante um. Am 29. Juni 2014 rief Abu Bakr al-Baghdadi dann das Kalifat in Mossul aus, wonach sich die Gruppe nur noch Islamischer Staat nannte.
 
7
Die Organisation war erst im Jahr 2010 entscheidend geschwächt worden, nachdem es US-amerikanischen und irakischen Spezialkräften gelungen war, innerhalb von nur 90 Tagen 34 von 42 Anführern zu töten oder zu inhaftieren.
 
8
Die entsprechenden Kompetenzen werden in Artikel 116-121 der irakischen Verfassung festgelegt. Artikel 121 postuliert, dass autonome Regionen im Irak grundsätzlich legislative Autorität in allen Bereichen haben, die außerhalb der exklusiven Kompetenzen der irakischen Zentralregierung liegen. Zu diesen exklusiven Kompetenzen zählen unter anderem die Geld- und Außenpolitik.
 
9
Zu Deutsch: Wandel.
 
Literatur
Cockburn, P. (2014). The Jihadists return: ISIS and the new Sunni uprising. New York: OR Books.
Fürtig, H. (2016). Geschichte des Irak. Von der Gründung 1921 bis heute. München: C. H. Beck.
Posch, W. (2017). Ideology and strategy in the Middle East: The case of Iran. Survival, Global Politics and Strategy, 59(5), 69–98.
Reuter, C. (2015). Die schwarze Macht. Der ‚Islamische Staat‘ und die Strategen des Terrors. Hamburg: Spiegel.
Metadaten
Titel
Der Irak im Spannungsfeld zwischen Demokratisierung, Staatszerfall und externer Einflussnahme
verfasst von
Nils Wörmer
Publikationsdatum
01.10.2018
Verlag
Springer Fachmedien Wiesbaden
Erschienen in
Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik / Ausgabe 4/2018
Print ISSN: 1866-2188
Elektronische ISSN: 1866-2196
DOI
https://doi.org/10.1007/s12399-018-0728-3

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