Skip to main content

2022 | Buch

Hasskriminalität in sozialen Netzwerken

Eine rechtliche Einordnung unter Berücksichtigung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

insite
SUCHEN

Über dieses Buch

Die "Verrohung der Debattenkultur" in sozialen Netzwerken wie Facebook, Instagram, YouTube und Twitter ist vor einiger Zeit in der breiten Öffentlichkeit angekommen und bietet nach wie vor viel Anlass für Diskussionen. Vorläufiger Höhepunkt in der Debatte um einen effektiven Umgang mit sog. Hasskriminalität stellt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz dar, das erstmals konkrete Beschwerdeverfahren für soziale Netzwerke vorsieht - und bei einem Verstoß mit einem hohen Bußgeld droht. Diese Arbeit geht der Frage nach, ob das Netzwerkdurchsetzungsgesetz das richtige Instrument ist, um Hasskriminalität in sozialen Netzwerken effektiv zu begegnen. Dabei erklärt die Autorin zunächst, warum die zivilrechtliche Inanspruchnahme von Verfasser*innen rechtswidriger Inhalte sowie die Strafverfolgung oftmals an ihre Grenzen stoßen und aus diesem Grund eine Inanspruchnahme der sozialen Netzwerke unumgängiglich ist. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und seine Novelle zwar ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung sind, allerdings nach wie vor gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
Erster Teil: Einleitung
Zusammenfassung
Soziale Netzwerke wie Facebook, Instagram, Twitter und YouTube verbinden weltweit Menschen miteinander und ermöglichen so ihre Teilhabe am öffentlichen Diskurs. Nahezu jede Person kann sich, lediglich restringiert durch geringe formale Zugangsschranken, in sozialen Netzwerken vernetzen, öffentlich äußern und dabei politische Auffassungen teilen. Diese positive Entwicklung in der Kommunikation birgt jedoch zugleich Risiken. So ist insbesondere der politische Austausch in sozialen Netzwerken oftmals von diffamierenden Äußerungen und weiteren Rechtsverletzungen geprägt.
Sandra Niggemann
Zweiter Teil: Die Verantwortlichkeit des*der Verfasser*in eines rechtswidrigen Inhalts
Zusammenfassung
Die Verantwortlichkeit der einzelnen Verfasser*innen gründet auf materiellem Recht und seiner prozessualen Durchsetzung. Als Verfasser*innen kommen zum einen grundrechtlich unmittelbar gebundene, staatliche Institutionen und zum anderen Private in Betracht. Zu Letzteren gehören private Nutzer*innen ebenso wie soziale Netzwerke selbst für eigene oder zu eigen gemachte Inhalte.
Sandra Niggemann
Dritter Teil: Die Verantwortlichkeit sozialer Netzwerke für fremde Inhalte
Zusammenfassung
Die Grundlagen der Verantwortlichkeit sozialer Netzwerke für rechtswidrige Inhalte Dritter bestimmt sich zuvorderst nach dem Zivilrecht. Das Strafrecht spielt – aufgrund de lege lata fehlendem Unternehmensstrafrecht – lediglich eine untergeordnete Rolle. Rechtsgebietsübergreifend ist dabei die Haftungsprivilegierung nach § 10 S. 1 Nr. 1 und 2 TMG zu beachten. Mit dem NetzDG adressiert die Gesetzgebung erstmals spezifisch soziale Netzwerke und stellt verschiedene Pflichten auf.
Sandra Niggemann
Vierter Teil: Resümee und Ausblick
Zusammenfassung
Nachfolgend werden die wesentlichen Ergebnisse zusammengefasst. Dabei werden die eingangs aufgeworfenen Forschungsfragen beantwortet und ein Ausblick auf zukünftige Entwicklungen gegeben.
Sandra Niggemann
Backmatter
Metadaten
Titel
Hasskriminalität in sozialen Netzwerken
verfasst von
Sandra Niggemann
Copyright-Jahr
2022
Electronic ISBN
978-3-658-36746-6
Print ISBN
978-3-658-36745-9
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-36746-6