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Erschienen in:
2015 | OriginalPaper | Buchkapitel
Herausforderungen der Vertragsgestaltung und Kalkulation von Lärmschutz Photovoltaikanlagen-ÖPPs
verfasst von : Prof. Dr.-Ing. Michael Korn, Dipl.-Wirtsch.-Ing., Prof. Dr.-Ing. Hans Wilhelm Käsewieter, Dipl.-Ing., Prof. Dr.-Ing. Matthias Urmersbach
Erschienen in: Immobilien- und Bauwirtschaft aktuell - Entwicklungen und Tendenzen
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
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Die Beschaffung von Infrastruktur-Einrichtungen muss gemäß § 7 BHO, LHOen auf den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit beruhen. Dabei ist zu prüfen, „inwieweit staatliche Aufgaben oder öffentlichen Zwecken dienende wirtschaftliche Tätigkeiten durch Ausgliederung und Entstaatlichung oder Privatisierung erfüllt werden können“. Somit unterliegt auch die Beschaffung von Begleitmaßnahmen von Verkehrsinfrastruktureinrichtungen, u. a. von Lärmschutzeinrichtungen als Straßenausstattung, dieser Anforderung.