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2021 | Buch

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Kündigung des Bauvertrages nach Ansprüchen

Entscheidungshilfen für Auftraggeber und Auftragnehmer

verfasst von: Stephan Finck, Christian Pohle

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Bau- und Architektenrecht nach Ansprüchen

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Die Kündigung im Bauvertrag ist mit vielen Unwägbarkeiten und Risiken verbunden. Das vorliegende Fachbuch stellt diese anhand zahlreicher Beispiele, Abbildungen und Theorieblöcke verständlich und praxisnah dar. Es behandelt dabei neben den Voraussetzungen einer Kündigung auch deren Rechtsfolgen und zeigt umfassend die damit verbundenen Risiken für den weiteren Bauablauf und die hierzu bestehenden Lösungen auf. Im Vordergrund werden die Regelungen des BGB behandelt. Gleichzeitig werden aber stets auch die Besonderheiten der VOB/B erörtert.Das Buch bietet neben einer Einführung in die Thematik auch alles Nötige zur umfassenden Befassung mit der Kündigung eines Bauvertrages. Die Autoren beleuchten dabei sowohl die Auftraggeber- als auch die Auftragnehmerseite.
Das Buch ist Teil der Reihe: Bau- und Architektenrecht nach Ansprüchen.

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Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einführung

Zusammenfassung

Die Kündigung des Bauvertrages beendet den Vertrag mit Wirkung für die Zukunft. Die Parteien müssen fortan nicht mehr nur das Ziel eines funktionsfähigen (Bau)werkes im Blick haben, sondern vor allem die Wirkungen, die eine Kündigung mit sich bringt, berücksichtigen. Insbesondere sollten dabei die finanziellen Folgen einer Kündigung und mögliche Verzögerungen der Bauausführung beachtet werden.

Stephan Finck, Christian Pohle

2. Der Bauvertrag

Zusammenfassung

Im folgenden Kapitel werden die Grundlagen des Bauvertrages beschrieben. Dieser wird in die Regelungssystematik des BGB eingeordnet. Insbesondere wird der Bauvertrag als besonderer Vertragstyp zum Kaufvertrag und zum Werkvertrag mit Bezug zum Bau abgegrenzt. Diese Abgrenzung ist von grundsätzlicher Bedeutung, da hinsichtlich der drei Vertragstypen unterschiedliche gesetzliche Regelungen anzuwenden sind und dadurch unterschiedliche Kündigungsmodalitäten gelten. Nur nach zutreffender Einordnung eines Vertrages unter die in Betracht kommenden Vertragstypen kann beurteilt werden, ob das allgemeine Werkvertragsrecht des BGB oder auch das besondere Bauvertragsrecht des BGB und ergänzend die Regelungen der VOB/B anzuwenden sind.

Stephan Finck, Christian Pohle

3. Einverständliche Beendigung des Vertrages

Zusammenfassung

Eine Kündigung des Bauvertrages sollte ungeachtet anderer Gestaltungsmittel immer nur das letzte Mittel zur Abwicklung von Störungen des Vertrages sein. Ist die Beendigung des Vertrages unumgänglich, sollte erwogen werden, ob die Kündigung, die überwiegend zu streitigen Verfahren führt, das Mittel der Wahl ist oder ob eine einverständliche Beendigung des Vertrages in Betracht kommt. Nachfolgend werden die Grundsätze sowie die jeweiligen Vor- und Nachteile einer einverständlichen Vertragsbeendigung aufgezeigt. Insbesondere werden die praxisbezogenen Risiken einer Kündigung im Verhältnis zu einer einverständlichen Vertragsbeendigung aufgezeigt. Daneben werden die grundsätzlichen Vergütungsfolgen einer einverständlichen Vertragsbeendigung beschrieben.

Stephan Finck, Christian Pohle

4. Erforderlichkeit einer Kündigung

Zusammenfassung

Wenn Störungen in der Abwicklung eines Bauvertrages auftreten, ist eine Kündigung nicht immer das Mittel der Wahl. Nachfolgend werden die praktischen und rechtlichen Erwägungen dargestellt, die eine Kündigung zweckmäßig oder eben auch unzweckmäßig erscheinen lassen. So ist es denkbar, dass der Vertrag aus rechtlichen Gründen schon nichtig ist. In diesem Zusammenhang werden geeignete Gestaltungsmittel zur Beseitigung von Störungen eines Bauvertrages aufgezeigt. Hierzu wird insbesondere die Kündigung zum Rücktritt abgegrenzt. Daneben wird auch auf die Kündigung oder den Rücktritt eines Grundstückskaufvertrages mit Bauverpflichtung eingegangen. Zudem wird der Widerruf des Verbraucherbauvertrages skizziert.

Stephan Finck, Christian Pohle

5. Die „freie“ Kündigung des Auftraggebers

Zusammenfassung

Im folgenden Kapitel werden die Grundlagen und Besonderheiten der freien Kündigung eines Auftraggebers erörtert. Dazu gehören die notwendigen Formalien und insbesondere die Rechtsfolgen der Kündigung. In diesem Zusammenhang werden aus Sicht der Praxis unter anderem die Abrechnung des erbrachten und die Abrechnung des nicht mehr erbrachten Teils der Werkleistung dargestellt. Daneben werden Aspekte der gerichtlichen Durchsetzung von Forderungen im Zusammenhang mit einer freien Kündigung erläutert. Schließlich wird auch auf die steuerliche Behandlung der Werklohnforderung eingegangen.

Stephan Finck, Christian Pohle

6. Die Kündigung des Auftraggebers aus wichtigem Grund

Zusammenfassung

Neben der freien Kündigung ist die Kündigung des Auftraggebers aus wichtigem Grund die in der Praxis wohl bedeutsamste Kündigung eines Bauvertrages. Nachfolgend werden die Voraussetzungen der Kündigung erörtert. Hierzu werden zunächst die allgemeinen Grundsätze erörtert. Im Nachgang werden diese allgemeinen Grundsätze anhand verschiedener Beispiele aus Sicht der Praxis konkretisiert. Die Kündigungsfolgen werden nur kursorisch und soweit sie von den Folgen einer freien Kündigung verschieden sind behandelt. Wegen der praktischen Bedeutung werden die formale Anforderungen an eine Erklärung einer Kündigung aus wichtigem Grund umfassend dargestellt. Dabei wird auch auf etwaige Probleme im Rahmen einer gerichtlichen Geltendmachung der Ansprüche nach einer Kündigung des Auftraggebers aus wichtigem Grund eingegangen.

Stephan Finck, Christian Pohle

7. Die Kündigung des Auftraggebers wegen wesentlicher Überschreitung des Kostenanschlages nach § 649 BGB

Zusammenfassung

Von einer Kündigung des Auftraggebers wegen einer wesentlichen Überschreitung des Kostenanschlages wird in der Praxis selten gebrauch gemacht. Nachfolgend werden die Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieses unterschätzen Rechtsmittels umfassend dargestellt. Dabei wird aus Sicht der Praxis auch aufgezeigt, welche Möglichkeiten bestehen und wo Grenzen einer Kündigung wegen der Überschreitung des Kostenanschlages als Mittel der Baukostenkontrolle liegen. Neben den theoretischen Aspekten werden die notwendigen formellen Anforderungen der Kündigungserklärung erörtert. Schließlich werden die für eine gerichtliche Geltendmachung notwendigen Besonderheiten umrissen.

Stephan Finck, Christian Pohle

8. Die Kündigung des Auftragnehmers

Zusammenfassung

Nachfolgend wird die Kündigung durch den Auftragnehmer erörtert. Der Auftragnehmer als Partei eines Bauvertrages kann nicht – wie der Auftraggeber – frei kündigen. Bei der Kündigung des Auftragnehmers aus wichtigem Grund werden im Wesentlichen nur die Besonderheiten aus Sicht eines Auftragnehmers beschrieben. Ergänzend verweisen wir auf die Ausführungen in Kap. 6 dieses Buches. Neben der Kündigung aus wichtigen Grund werden die Kündigung nach unterlassener Mitwirkung, die Kündigung wegen des Nichtbeibringens der Bauhandwerkerversicherung sowie die Besonderheiten der Regelungen der VOB/B erörtert. Dabei werden stets die prozessualen Besonderheiten sowie die Bezüge zur Praxis erörtert.

Stephan Finck, Christian Pohle

9. Wechselseitige Kündigungen aus wichtigem Grund

Zusammenfassung

In der Praxis bereiten wechselseitige Kündigungen aus wichtigem Grund besondere Schwierigkeiten. Stets steht die Frage im Raum, welche Kündigung denn die wirksame ist. Die mit zeitlichem Vorrang? Die mit dem „wichtigerem“ Grund? Oder entfalten gar beide Kündigungserklärungen Rechtswirkungen? Und welche Rechtsfolgen ergeben sich aus wechselseitig ausgesprochenen Kündigungen aus wichtigem Grund? Nachfolgend werden diese Fragen – ohne den Blick auf die Bedürfnisse der Praxis zu verlieren – dargestellt.

Stephan Finck, Christian Pohle

10. Covid-19

Zusammenfassung

Die Covid-19 Pandemie prägte das Jahr 2020 maßgeblich und bestimmt auch 2021 das gesellschaftliche Leben in vielen Bereichen. Nachfolgend werden die Auswirkungen der Pandemie auf die rechtliche Seite der Kündigung von Bauverträgen überblicksartig beschrieben. Rechtlich sollten die Folgen der Pandemie größtenteils auf anderem Wege gelöst werden, als über eine Kündigung des Bauvertrages. Einige wenige zentrale Schnittstellen gibt es aber doch.

Stephan Finck, Christian Pohle

11. Die Kündigung des Bauvertrages in der rechtsberatenden Praxis

Zusammenfassung

Kündigungen sind in der rechtsberatenden Praxis eine denkbare schwierige Aufgabe. Sowohl Auftraggeber als auch Auftragnehmer wollen im Kündigungsfall schnell und rechtssicher einen Vertrag zu möglichst optimalen Bedingungen beenden. Sofern es zu Schwierigkeiten während der Vertragsdurchführung kommt, wird in aller Regel eine Kündigung aus wichtigem Grund in Erwägung gezogen. Die rechtlich beratenden Personen erfahren dabei häufig nur Teile des relevanten Sachverhaltes. Das nachfolgende Kapitel legt einen besonderen Schwerpunkt auf Aspekte der Baupraxis. Dabei werden Aspekte der Vertragsgestaltung, Zweckmäßigkeitsaspekte im Zusammenhang der Kündigungsdurchführung und Aspekte der Rechtsdurchsetzung querschnittsmäßig beschrieben.

Stephan Finck, Christian Pohle

Titel: Kündigung des Bauvertrages nach Ansprüchen
verfasst von: Stephan Finck
Christian Pohle
Copyright-Jahr: 2021
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-33574-8
Print ISBN: 978-3-658-33573-1
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-33574-8