Klimaschutz und Gewalt

Wann sich Aktivisten strafbar machen und wie wir die Welt wirklich retten

verfasst von: Jochen Theurer

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : essentials

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft" , Springer Professional "Technik"

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Über dieses Buch

Klimaschützer schlagen Alarm: Statt die Erderwärmung auf maximal 1,5 Grad zu begrenzen, befindet sich die Welt aktuell auf einem 2,7-Grad-Pfad. Was nun? Hilft jetzt nur noch der Einsatz von Gewalt? In diesem essential analysiert Jochen Theurer die aktuelle Rechtslage und zeigt, wie sich das 1,5-Grad-Ziel mit Hilfe von drei frischen Strategien besser erreichen lässt – rechtzeitig, gewaltfrei und legal.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. „Und seid Ihr nicht willig“ – Das Dilemma der Klimaschützer

Zusammenfassung

Eigentlich könnten die Klimaschützer in Deutschland hochzufrieden sein. Für Zweidrittel der Menschen ist Umwelt- und Klimaschutz ein sehr wichtiges Thema. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem historischen Beschluss am 24. März 2021 entschieden, dass der deutsche Staat zum Klimaschutz und zur Herstellung von Klimaneutralität verpflichtet ist. Und auch die große Politik hat sich die wesentlichen Forderungen der Klimaaktivisten zu eigen gemacht. Allerdings haben die regierenden Politiker die auf den Klimakonferenzen unter gegenseitigem Beifall gemachten Versprechen bislang nicht erfüllt und auch der Energie und Ressourcenverbrauch steigt weiter an. Statt dem Ziel näher zu kommen, die Klimaerwärmung auf maximal 1,5 Grad zu begrenzen, befindet sich die Welt aktuell auf einem 2,7-Grad-Pfad. Unter den Klimaschützern wird deshalb seit längerem diskutiert, ob man die Protestformen „verbreitern“ soll. Soll in Zukunft auch Gewalt eingesetzt werden?

Jochen Theurer

Kapitel 2. Wo beginnt Gewalt?

Zusammenfassung

Die juristische Definition von Gewalt weicht von der umgangssprachlichen Definition ab. Nach der aktuell geltenden Rechtslage kann bei nahezu allen Aktionen der Klimaschützer, die über die bloß passive körperliche Anwesenheit hinausgehen, Gewalt bejaht warden.

Jochen Theurer

Kapitel 3. Ist Gewalt zum Schutz des Klimas erlaubt?

Zusammenfassung

Wenn die Klimaschützer mit ihren Aktionen den Tatbestand einer Strafnorm erfüllen, können sie sich nach der aktuell geltenden Rechtslage weder auf einen Rechtfertigungsgrund wie Notwehr berufen, noch sind sie entschuldigt. Die Voraussetzungen des Widerstandsrechts liegen derzeit ebenfalls nicht vor. Der Umstand, dass es sich bei dewen Aktionen zum Schutz des Klimas um zivilen Ungehorsam handelt, kann jedoch bei der Strafzumessung strafmildernd berücksichtigt werden.

Jochen Theurer

Kapitel 4. Ist Gewalt zum Schutz des Klimas geeignet und erforderlich?

Zusammenfassung

Gewalt ist in einem funktionierenden demokratischen Rechtsstaat kein legitimes Mittel, um politische Forderungen durchzusetzen. Im Fall der Klimaaktivisten ist Gewalt zudem weder geeignet (die Klimaaktivisten sind gar nicht in der Lage, so viel Gewalt anzuwenden, wie hypothetisch nötig wäre) noch erforderlich. Denn es gibt eine Reihe anderer Strategien, um die regierenden Politiker zu mehr Klimaschutz zu bewegen.

Jochen Theurer

Kapitel 5. Legal und besser als Gewalt – Drei frische Strategien

Zusammenfassung

Es gibt eine Reihe von legalen und effektiven Strategien, mit denen die Klimaaktivisten zeitnah und gewaltfrei ihre Ziele durchsetzen können – selbst wenn die regierenden Politiker zunächst nicht mitziehen. Dazu gehören (1.) die Beeinflussung der Rechtslage, (2.) eine modifizierte „Lying-flat“-Strategie und (3.) die Organisation einer Volksabstimmung mit der eine neuen Verfassung mit klimaschützenden Regeln in Kraft gesetzt wird.

Jochen Theurer

Backmatter

Titel: Klimaschutz und Gewalt
verfasst von: Jochen Theurer
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-39354-0
Print ISBN: 978-3-658-39353-3
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-39354-0

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Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. „Und seid Ihr nicht willig“ – Das Dilemma der Klimaschützer

Kapitel 2. Wo beginnt Gewalt?

Kapitel 3. Ist Gewalt zum Schutz des Klimas erlaubt?

Kapitel 4. Ist Gewalt zum Schutz des Klimas geeignet und erforderlich?

Kapitel 5. Legal und besser als Gewalt – Drei frische Strategien

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