Demokratieentwicklung und demokratische Qualität

Die Europäische Integration beruht seit ihren Anfängen auf einem gemeinsamen Wertekanon. Dazu gehört unabdingbar — und mehr als nur ein Blick auf die wirtschaftliche Integration vermuten läst — das Bekenntnis zur demokratischen Ordnung. Dabei galt das Bestreben zunächst der Sicherung des demokratischen Fundaments der Mitgliedstaaten, insbesondere in jenen mit einer damals erst kürzlich überwundenen autokratischen/totalitären Vergangenheit. Die Bedeutung dieser normativen Ausrichtung zeigte sich im Folgenden markant in den Erweiterungsetappen. Mit der Erklärung, dass nur demokratische Staaten Mitglieder des europäischen Integrationssystems (EG, EU) werden können, wurde maßgeblich die Demokratisierung der beitrittswilligen Anrainerstaaten unterstützt (Kneuer 2006). Betraf dies zunächst im Zuge der Süderweiterung Spanien, Griechenland und Portugal, so schloss dies im Rahmen der Osterweiterung die Staaten Mittelosteuropas ein. Auch im Kontext der Beitrittsüberlegungen der Türkei spielt die Demokratie eine zentrale Rolle. Deren Bedeutung zeigt sich gleichfalls im Konzept der

Good Governance

, das die Rahmenverträge mit den AKP-Staaten (zuletzt Cotonou) kennzeichnet.