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WASSERWIRTSCHAFT

Erschienen in:

01.10.2015 | Wasser und Recht

Mit seinem Urteil vom 1. Juli 2015 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die Wasserrahmenrichtlinie Vorhaben, welche eine Zustandsverschlechterung des betreffenden Wasserkörpers zur Folge haben, verbindlich entgegenstehe; es sei denn es greift eine Ausnahme ein. Eine Verschlechterung soll gegeben sein, wenn mindestens eine Qualitätskomponente nach Anhang V der Richtlinie in eine niedrigere Klasse absinkt. Bei Komponenten, die in der niedrigsten Klasse eingestuft sind, stelle bereits jede negative Veränderung eine Verschlechterung dar.

verfasst von: Arno Schönberger

Erschienen in: WASSERWIRTSCHAFT | Ausgabe 10/2015

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Auszug

Mit seinem Urteil vom 1. Juli 2015 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die Wasserrahmenrichtlinie Vorhaben, welche eine Zustandsverschlechterung des betreffenden Wasserkörpers zur Folge haben, verbindlich entgegenstehe; es sei denn es greift eine Ausnahme ein. Eine Verschlechterung soll gegeben sein, wenn mindestens eine Qualitätskomponente nach Anhang V der Richtlinie in eine niedrigere Klasse absinkt. Bei Komponenten, die in der niedrigsten Klasse eingestuft sind, stelle bereits jede negative Veränderung eine Verschlechterung dar. …

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[1]

Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10.2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (Wasserrahmenrichtlinie; WRRL). In: ABl. der EG, 2000, L 327, S. 1-72.

[2]

Durner, W.: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, § 27 WHG Rn. 27 (Stand: 15.01.2015); Faßbender, K.: Zur aktuellen Diskussion um das Verschlechterungsverbot der Wasserrahmenrichtlinie. In: EurUP (2013), S. 70-84; Elgeti, T.: Verschlechterungsverbot nach dem WHG im Kontext der Wasserrahmenrichtlinie. In: W+B (2012), S. 15-19.

[3]

Peine, F.: Das Verschlechterungsverbot nach § 27 WHG. In: W+B (2014), S. 169–175.

[4]

Albrecht, J.: Die ökologische Neuausrichtung des Wasserrechts durch die Wasserrahmenrichtlinie. In: EurUP (2015), S. 96–119.

[5]

Rehbinder, E.: Das Verschlechterungsverbot im Wasserrecht. In: Hofmann: Wasserrecht in Europa (2015), S. 34–63; Peine, F.: Das Verschlechterungsverbot nach § 27 WHG. In: W+B (2014), S. 169-175.

[6]

EuGH Rs. C-461/13, Nr. 65.

[7]

Franzius, C.: Fahrrinnenanpassungen der Weser und Elbe. In: NVwZ (2015), S. 176–181; Söhnlein, B.: Das Verschlechterungsverbot der §§ 25 a I Nr. 1, 15b I Nr. 1 WHG in der Planfeststellung. In: NVwZ (2006), S. 1 139-1 140.

[8]

BVerwG, DVBl. 2013, 1 450-1 459, mit Anmerkung von Stüer, B.; Stüer, E.; Reinhardt, M.: Entwicklungslinien und Perspektiven des Wasserrechts. In: EurUP (2015), S. 137-147; Ginzky, H.: Das Verschlechterungsverbot nach der Wasserrahmenrichtlinie. In: NuR (2008), S. 147-152.

[9]

EuGH Rs. C-461/13, Nr. 31.

[10]

Schlussantrag RS C-461/13, Nr. 109.

[11]

Reinhardt, M.: Entwicklungslinien und Perspektiven des Wasserrechts. In: EurUP (2015), S. 137–147.

Titel: Mit seinem Urteil vom 1. Juli 2015 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die Wasserrahmenrichtlinie Vorhaben, welche eine Zustandsverschlechterung des betreffenden Wasserkörpers zur Folge haben, verbindlich entgegenstehe; es sei denn es greift eine Ausnahme ein. Eine Verschlechterung soll gegeben sein, wenn mindestens eine Qualitätskomponente nach Anhang V der Richtlinie in eine niedrigere Klasse absinkt. Bei Komponenten, die in der niedrigsten Klasse eingestuft sind, stelle bereits jede
verfasst von: Arno Schönberger
Publikationsdatum: 01.10.2015
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Erschienen in: WASSERWIRTSCHAFT / Ausgabe 10/2015
Print ISSN: 0043-0978
Elektronische ISSN: 2192-8762
DOI: https://doi.org/10.1007/s35147-015-0619-7

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