Föderalismus in Demokratien und Autokratien – Vereinbarkeiten, Spannungsfelder und Dynamiken

Föderalismus wird als förderlich für Demokratie und als unvereinbar mit Autokratie betrachtet. In Demokratien soll Föderalismus die Macht des Staates begrenzen und der Bürgerschaft mehr Beteiligungsmöglichkeiten bieten. Beides lassen autokratische Regierungen nicht zu. Der Beitrag geht davon aus, dass das Verhältnis zwischen diesen drei Strukturelementen komplexer ist als vielfach angenommen. Föderalismus erzeugt in Demokratien wie Autokratien Spannungen zwischen Institutionen und Akteuren, die die Funktionsweise und Dynamik des politischen Systems beeinflussen. Die Beziehungen zwischen Föderalismus, Demokratie und Autokratie können dadurch genauer bestimmt werden, dass strukturelle Dilemmata und Dynamiken in „mehrdimensionalen“ Regierungssystemen berücksichtigt werden. Der Beitrag identifiziert formale und informale Muster, welche die (Un-)Vereinbarkeit zwischen Demokratie und Föderalismus erzeugen oder aber autokratische Tendenzen verstärken. Umgekehrt werden Demokratisierungspotenziale des Föderalismus in nicht-demokratischen Systemen herausgearbeitet. Als Fallbeispiele dienen der kanadische und der russische Föderalismus.