Das Recht der Küstenanpassung

Städte wie Amsterdam, Rotterdam und London im 21^. Jahrhundert nicht zu schützen, ist keine Option. Andererseits gibt es Küstengebiete wie kleine Inseln, in denen der Schutz vor einem Anstieg des Meeresspiegels um mehrere Meter auf lange Sicht keine praktikable Option ist. Wenn wir keine Klimaschutzmaßnahmen ergreifen, sind wir zunehmend auf eine Welt angewiesen, in der dicht besiedelte Gebiete auf der einen Seite von immer kostspieligeren Schutzmaßnahmen abhängig sind und steigende Restrisiken aufweisen und auf der anderen Seite weniger dicht besiedelte Gebiete aufgegeben werden (Wong et al. 2014, S. 395.).

Bevor man sich damit befasst, wie und in welchem Umfang die derzeitigen rechtlichen Rahmenbedingungen die Anpassung der Küsten an den steigenden Meeresspiegel ermöglichen, muss man zunächst die wissenschaftlichen Erkenntnisse über den Klimawandel, den Anstieg des Meeresspiegels und die damit verbundenen Folgen verstehen. Daher liefert dieses Kapitel die notwendigen Hintergrundinformationen, einschließlich spezifischer Informationen über Deutschland und Neuseeland. Anschließend wird die Bedeutung der Küstenanpassung erläutert, bevor ein kurzer Überblick über bestehende Anpassungsstrategien und -maßnahmen an den Küsten gegeben wird. Nach einer Zusammenfassung der wichtigsten Herausforderungen für die Küstenanpassung im Allgemeinen schließt das Kapitel mit einem Hinweis auf sich überschneidende Bereiche wie Naturschutz und die Auswirkungen des steigenden Meeresspiegels auf die Rolle des Staates.

Ziel dieses Kapitels ist es zu analysieren, ob und inwieweit der derzeitige rechtliche Rahmen in Deutschland eine Anpassung an den steigenden Meeresspiegel ermöglicht. Die untersuchten Regelungen beziehen sich meist entweder auf den Hochwasserschutz oder die Anpassung an den Klimawandel. Das Kapitel beginnt mit einer kurzen Einführung in das deutsche Rechtssystem, bevor es zu Risikobewertung und Finanzierung übergeht. Nach der Erörterung dieser allgemeinen Fragen verlagert sich der Schwerpunkt des Kapitels auf die verschiedenen Strategien der Küstenanpassung, beginnend mit der dominierenden Strategie der „Verteidigung“. Dazu gehören in erster Linie Regelungen zu Schutzbauten, vor allem zu Deichen, die die Festlandsküste der deutschen Nordsee prägen. In diesem Zusammenhang wird die Rolle von Eigentumsrechten im Hinblick auf Enteignungen untersucht. Im weiteren Verlauf der Untersuchung werden die hochwasserangepasste Bauweise und die Versicherung als Beispiele für eine Anpassungsstrategie im engeren Sinne behandelt. Anschließend werden die rechtlichen Instrumente der Raum- und Flächennutzungsplanung zur Begrenzung der weiteren Entwicklung untersucht. Danach wird untersucht, ob eine Rückzugsstrategie im Rahmen des bestehenden Rechts, insbesondere im Hinblick auf Eigentumsrechte, umgesetzt werden kann. Im weiteren Verlauf des Kapitels werden überschneidende Bereiche wie der Naturschutz untersucht, die sich auf die Küstenanpassung auswirken. In diesem Zusammenhang wird auch die Haftung des Staates für unzureichende Küstenanpassung untersucht, da auch diese das staatliche Handeln einschränkt. In einem letzten Schritt werden die aktuellen Regelungen bewertet und Verbesserungsvorschläge gemacht.

Ähnlich wie im vorangegangenen Kapitel zum deutschen Recht wird in diesem Kapitel analysiert, ob und inwieweit der neuseeländische Rechtsrahmen eine Anpassung der Küsten an den steigenden Meeresspiegel vorsieht. Das Kapitel beginnt mit einem kurzen Überblick über das Rechtssystem im Allgemeinen und einer detaillierteren Einführung in das Planungsrecht und seine Instrumente, da diese die meisten der für die Küstenanpassung relevanten Vorschriften enthalten. Nach diesen notwendigen Hintergrundinformationen werden Risikobewertungen und Finanzierung als übergreifende Themen behandelt, bevor auf die Landnutzungsplanung als Instrument zur Vermeidung einer weiteren Entwicklung in gefährdeten Gebieten im Besonderen eingegangen wird. Auf den Abschnitt über die Landnutzungsplanung folgt die Betrachtung von „Coastal Setbacks“ und Pufferzonen. Anschließend wird die Beziehung zwischen Küstenanpassung, z. B. Landnutzungsvorschriften, und Eigentumsrechten untersucht. Anschließend werden harte und weiche Verteidigungsmaßnahmen im Rahmen einer Verteidigungsstrategie untersucht. Die Untersuchung wendet sich dann dem qualifizierten Rückzug zu, wobei unter anderem das aktuelle Beispiel der Umsiedlung in Matatā betrachtet wird. Bevor ein Beispiel für die Wahl von Küstenanpassungsstrategien untersucht wird, wird die Anpassung i. e. S. in Form von hochwasserangepasster Bauweise und Versicherungen vorgestellt. Anschließend wird auf die Verpflichtungen zum Schutz vor Naturgefahren eingegangen. Anschließend werden die sich überschneidenden Regime des Natur- und Landschaftsschutzes untersucht, einschließlich möglicher Synergien mit der Küstenanpassung. Dann wird auf die Haftung der Kommunen für unzureichende Anpassung als Rahmenbedingung hingewiesen. Schließlich wird das derzeitige Rechtssystem bewertet und es werden einige Empfehlungen ausgesprochen.

Der Anstieg des Meeresspiegels stellt bereits jetzt eine erhebliche Bedrohung für die Küstengemeinden dar und das Gefährdungspotential von Küstenrisiken, wird in Zukunft noch zunehmen. Aus diesem Umstand und der obigen Analyse wird deutlich, dass eine Anpassung an den steigenden Meeresspiegel an der Küste unvermeidlich ist und am besten proaktiv und vorausschauend erfolgen sollte.