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Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik

Erschienen in:

01.10.2011

Überzeugungen und Handeln in der Außenpolitik. Der Operational Code von Angela Merkel und Deutschlands Afghanistanpolitik

verfasst von: Dr. Klaus Brummer

Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik | Sonderheft 1/2011

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Zusammenfassung

Dieser Beitrag thematisiert die Rolle von Überzeugungen („beliefs“) in der Außenpolitik. Zunächst werden die außenpolitischen Überzeugungen von Kanzlerin Angela Merkel identifiziert. Hierfür nutzt der Beitrag den Ansatz des „Operational Code“, welcher Aufschluss sowohl über die grundlegende „Weltsicht“ eines Akteurs (philosophische Überzeugungen) als auch über die Auswahl von politischen Zielen und Instrumenten zur Zielerreichung (instrumentelle Überzeugungen) gibt. Anschließend fragt der Beitrag, inwieweit sich die Verhaltenserwartungen, welche sich aus den Überzeugungen von Kanzlerin Merkel ableiten lassen, mit der deutschen Politik unter den Regierungen Merkel decken. Es wird argumentiert, dass sich Überzeugungen und Handlungen in der Tat entsprechen, was wiederum auf die Relevanz von Überzeugungen politischer Akteure für außenpolitisches Handeln hinweist.

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Zu den grundlegenden Werken des Ansatzes zählen Leites (1951); George (1969); Walker (2003); Schafer und Walker (2006a). Weitere Literaturhinweise finden sich bei Punkt 2.

Dem Problem der Endogenität bzw. dem Vorwurf, auf beiden Seiten der Gleichung ein und dasselbe zu kodieren (Sprechakte sind gleichbedeutend mit Handlungen), halten Vertreter des Operational Code-Ansatzes entgegen, dass „each speech act produces a generalized picture of a subject’s broad belief system, as opposed to specific acts of foreign policy“ (Schafer und Walker 2006b, S. 46).

Siehe auch die Beiträge von Sebastian Harnisch sowie von Harald Müller und Jonas Wolff in diesem Band.

Ausnahmen in der theoriegeleiteten Forschung sind z. B. Brummer (i. E.) oder Malici (2006), der ebenfalls den Operational Code-Ansatz verwendet.

Details zu Methode und Forschungsdesign des Beitrags finden sich bei Punkt 2.

Seit der Übernahme der Kanzlerschaft durch Angela Merkel identifiziert von Krause (2011, S. 73–74) insgesamt fünf „Eskalationsschritte“ in der deutschen Afghanistanpolitik.

Eine Definition findet sich bei Leites erst in seinem 1953 veröffentlichten Buch A Study of Bolshevism, wo er Operational Codes als „the conceptions of political ‚strategy‘“ (Leites 1953, S. 15) bezeichnet.

Renshon (2008, S. 837–839) nennt wiederum Veränderungen in den Rollen/Ämtern von Akteuren sowie traumatische Ereignisse als mögliche Ursachen für Veränderungen von Überzeugungen.

Mit dem Begriff „Sprechakte“ ist kein Verweis auf die Sprechakttheorie gemeint, die etwa beim Ansatz der „Versicherheitlichung“ („securitization“) eine prominente Rolle spielt.

Die Nutzung von Sprechakten als solchen zur Identifizierung der Operational Codes von Akteuren ist hingegen nicht umstritten. Die dahinter stehende Annahme lautet, dass „a political leader’s speeches reflect his or her fundamental predispositions regarding the nature of political life. When leaders exhibit patterns in their statements concerning their basic understanding of, and preferences toward, the conduct of international relations, they are conveying their own unique worldview and response repertoire, here called the Operational Code“ (Crichlow 1998, S. 689).

Um zu verhindern, dass Einzelaussagen überproportionales Gewicht erhalten, wurden nur Redebeiträge analysiert, in denen die Passagen zu Afghanistan mindestens 250 Wörter umfassten. Für die Jahre 2006–2010 wurden jeweils drei bzw. vier Reden ausgewertet und für das Jahr 2011 zwei Reden. Für das Jahr 2005 fand sich keine Rede, welche den Kriterien genügte.

VICS ist ein System zur Inhaltsanalyse von Sprechakten, das speziell zur Identifizierung von Operational Codes entwickelt wurde (Walker et al. 1998; Schafer und Walker 2006b). Das in Verbindung mit VICS üblicherweise verwendete automatisierte Inhaltsanalyseprogramm heißt Profiler Plus. Das Programm, welches ein spezielles Code-Wörterbuch für VICS enthält, liegt derzeit jedoch nicht für die Analyse deutschsprachiger Texte vor.

George und Bennett (2005, S. 181) bemerken hierzu: „If the outcome of the case is consistent with the theory’s prediction, the analyst can entertain the possibility that a causal relationship may exist.“

Für die Dimensionen P-4, P-5 und I-4 fand sich kaum Material, weshalb sie nachfolgend nicht berücksichtigt werden.

Siehe den Beitrag von Hans-Georg Ehrhart in diesem Band.

An anderer Stelle verweist die Kanzlerin auf die Notwendigkeit der Verzahnung aller zivilen Aktivitäten, bei der die Vereinten Nationen eine zentrale Rolle spielten (Bulletin 2009c).

Siehe den Beitrag von Franz-Josef Meiers in diesem Band.

Siehe den Beitrag von Daniel Jacobi, Gunther Hellmann und Sebastian Nieke in diesem Band.

Siehe Punkt 2.

In gewissem Sinne lässt sich der weiter oben diskutierte „integrierte Ansatz“ bzw. das Konzept der „vernetzten Sicherheit“ als eine Verbindung positiver (Wirtschaftshilfe, Unterstützung beim Aufbau politischer Institutionen, etc.) und negativer (militärisches Vorgehen gegen Aufständische, etc.) Taten sehen.

Vor diesem Hintergrund erklärt sich auch die deutsche Bereitschaft, für den im Januar 2010 in London beschlossenen Reintegrationsfonds insgesamt 50 Mio. € zur Verfügung zu stellen (Bulletin 2010a).

Noetzel (2011, S. 400) spricht für die Zeitspanne von 2007–2010 davon, dass „in the Kunduz region the Bundeswehr has been confronted with a steadily deteriorating security situation, as insurgent activity has become ever more frequently and aggressive and the number of combat fatalities among ISAF and Afghan security forces increased sharply.“ Eine Übersicht über Sicherheitsvorfälle findet sich in Deutscher Bundestag (2010, S. 3). Die Zahlen verdeutlichen eine merkliche Zunahme von Zwischenfällen im deutschen Schwerpunktbereich in Nordafghanistan.

Da Details zur Entwicklung der deutschen Afghanistanpolitik in der Einleitung des Sonderhefts (siehe den Beitrag von Klaus Brummer und Stefan Fröhlich) zu finden sind, geben die folgenden Ausführungen nur einen Überblick.

Das Einsatzgebiet der ISAF wurde in die Bereiche „Kabul“, „Nord“, „West“, „Süd“ und „Ost“ untergliedert.

Mit Blick auf die Entwicklung der deutschen Afghanistanpolitik in den letzten Jahren konstatiert Noetzel (2011, S. 410) entsprechend nennenswerte wie auch weit reichende Veränderungen.

Brummer, K. (i. E.).Germany’s participation in the Kosovo War: Bringing agency back in. Acta Politica.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2006a, 5. Februar). Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf der 42. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik am 4. Februar 2006 in München: „Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik vor globalen Herausforderungen“. Nr. 12-2.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2006b, 25. Oktober). Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel beim Festakt zum 50-jährigen Bestehen der Deutschen Atlantischen Gesellschaft am 25. Oktober 2006 in Berlin. Nr. 106-2.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2006c, 10. November). Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf der Tagung „Impulse 21 – Berliner Forum Sicherheitspolitik“ des Bundesministeriums der Verteidigung und des Tagesspiegel am 10. November 2006 in Berlin. Nr. 114-3.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2006d, 22. November). Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zum Haushaltsgesetz 2007 vor dem Deutschen Bundestag am 22. November 2006 in Berlin. Nr. 119-1.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2007a, 10. Februar). Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf der 43. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik am 10. Februar 2007 in München. Nr. 17-3.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2007b, 12. September). Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zum Haushaltsgesetz 2008 vor dem Deutschen Bundestag am 12. September 2007 in Berlin. Nr. 90-1.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2007c, 14. November). Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf der Festveranstaltung der American Academy um 60. Jahrestag des Marshallplans am 14. November 2007 in Berlin. Nr. 127-3.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2008a, 11. März). Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf der 41. Kommandeurtagung der Bundeswehr am 10. März 2008 in Berlin. Nr. 23-2.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2008b, 17. September). Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zum Haushaltsgesetz 2009 vor dem Deutschen Bundestag am 17. September 2008 in Berlin. Nr. 92-1.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2008c, 10. November). Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf der Veranstaltung der Deutschen Atlantischen Gesellschaft e.V. im Rahmen der 54. Generalversammlung der Atlantic Treaty Association am 10. November 2008 in Berlin. Nr. 118-3.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2009a, 26. März). Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zum NATO-Gipfel vor dem Deutschen Bundestag am 26. März 2009 in Berlin. Nr. 39-1.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2009b, 6. Juli). Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur ersten Auszeichnung mit dem Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit am 6. Juli 2009 in Berlin. Nr. 82-1.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2009c, 8. September). Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu den aktuellen Ereignissen in Afghanistan vor dem Deutschen Bundestag am 8. September 2009 in Berlin. Nr. 93-1.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2010a, 27. Januar). Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur internationalen Afghanistan-Konferenz am 28. Januar 2010 in London vor dem Deutschen Bundestag am 27. Januar 2010 in Berlin. Nr. 10-1.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2010b, 9. April). Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bei der Trauerfeier für die drei am 2. April 2010 in Kundus gefallenen Bundeswehrsoldaten am 9. April 2010 in Selsingen. Nr. 37-1.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2010c, 22. April). Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan vor dem Deutschen Bundestag am 22. April 2010 in Berlin. Nr. 42-1.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2010d, 22. November). Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf der Kommandeurtagung der Bundeswehr am 22. November 2010 in Dresden. Nr. 120-3.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2011a, 24. Januar). Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel beim Neujahrsempfang für das Diplomatische Corps am 24. Januar 2011 in Berlin. Nr. 8-3.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2011b, 5. Februar). Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf der 47. Münchener Sicherheitskonferenz am 5. Februar 2011 in München. Nr. 15-2.

Bulletin der Bundesregierung [Bulletin]. (2011c, 24. März). Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zum Europäischen Rat am 24./25. März 2011 in Brüssel vor dem Deutschen Bundestag am 24. März 2011 in Berlin. Nr. 32-1.

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Titel: Überzeugungen und Handeln in der Außenpolitik. Der Operational Code von Angela Merkel und Deutschlands Afghanistanpolitik
verfasst von: Dr. Klaus Brummer
Publikationsdatum: 01.10.2011
Verlag: VS-Verlag
Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik / Ausgabe Sonderheft 1/2011
Print ISSN: 1866-2188
Elektronische ISSN: 1866-2196
DOI: https://doi.org/10.1007/s12399-011-0203-x

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