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2018 | OriginalPaper | Chapter
12 Einwilligung und Genehmigung (§§ 182–185 BGB)
Author : Christian Armbrüster
Published in: Examinatorium BGB AT
Publisher: Springer Berlin Heidelberg
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Zusammenfassung
Was versteht man unter Einwilligung und Genehmigung?
Einwilligung ist die vorherige (§ 183 S. 1 BGB), Genehmigung die nachträgliche (§ 184 I BGB) Zustimmung eines Dritten zu einem von einem oder mehreren anderen vorgenommenen Rechtsgeschäft (§ 182 I BGB). Es handelt sich um ein einseitiges Rechtsgeschäft, das durch eine Einwilligungs- oder Genehmigungserklärung (= empfangsbedürftige Willenserklärung) gebildet wird. Die Zustimmung ist von dem zustimmungsbedürftigen Rechtsgeschäft zu unterscheiden. Auf sie sind die allgemeinen Regeln über Rechtsgeschäfte anwendbar.