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2015 | OriginalPaper | Chapter

6. Abstimmungen und Beschlüsse

Author : Dr. Hermann Meier

Published in: Die Regeln der Geschäftsordnung

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

In der Demokratie entscheidet die Mehrheit – mit Hilfe von Abstimmungen und Wahlen. Damit solche Entscheidungen zuverlässig und korrekt herbeigeführt werden können, gibt es feste Regeln, nach denen Abstimmungen abzulaufen haben. Sie werden im Folgenden beschrieben.

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§ 32 Abs. 2 in Verbindung mit § 40 BGB bzw. § 23 Abs. 3 WEG.

Hierzu ausführlich Röll, WE 1991, 308 und (Röll und Sauren 2007), Rz. 252 ff.

OLG Stuttgart WM 1989, 1252/1253.

§ 34 BGB bleibt unberührt.

Dies gilt nicht, wenn der gesetzliche Vertreter (Erziehungsberechtigter) eines nicht oder beschränkt geschäftsfähigen (z. B. minderjährigen) Mitglieds eines Vereins das Stimmrecht ausübt.

Ein fehlerhafter GO-Beschluss ist selbst nicht anfechtbar, wohl aber ein dadurch beeinflusster inhaltlicher Beschluss, wenn der Verstoß gegen die GO für die Beschlussfassung relevant war. BayObLG NJW-RR 1987, 1363; zur Relevanz s. BGHZ 149, 158 NJW 2002, 1128.

OLG Köln, NJOZ 2006, 2194.

Title: Abstimmungen und Beschlüsse
Author: Dr. Hermann Meier
Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden
Book: Die Regeln der Geschäftsordnung
Print ISBN: 978-3-658-09242-9

Electronic ISBN: 978-3-658-09243-6

Copyright Year: 2015
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-09243-6_6