Aktives Zins- und Schuldenmanagement der öffentlichen Hand — Rahmenbedingungen und konzeptionelle Anforderungen

Die Verschuldung der öffentlichen Hand hat sich in den vergangenen Jahren deutlich erhöht. Ein Blick insbesondere auf die großen Städte zeigt, dass auch die seit 2004 wieder steigenden Gewerbesteuereinnahmen nur wenig zu einer Milderung der über Jahre entstandenen strukturellen Schieflage beitragen können. Zurückzuführen ist dies ursächlich auf steigende Ausgaben im Sozialbereich, aber auch auf die Verschuldung der öffentlichen Haushalte selbst: Zur Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit aufgenommene „teure“ Kassenkredite nehmen drastisch zu und erhöhen die Zins- und Tilgungslasten der Kommunen.

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Das in der Vergangenheit durch ein passives Zinsmanagement, dominiert von dem Finanzierungsinstrument Kommunalkredit, gekennzeichnete Schuldenmanagement der öffentlichen Hand wird den gegebenen Rahmenbedingungen und dem akut bestehenden Handlungsbedarf nicht länger gerecht. Die vergleichsweise starren Organisationssysteme und Budgetprinzipien der öffentlichen Hand stehen per se im Widerspruch zu den einer ständigen Veränderung unterliegenden Finanzmärkten und sich stets weiterentwickelnden Finanzprodukten.

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