„Cities for growth, jobs and cohesion“. Die implizite Stadtpolitik der EU

Noch 1993 konnten Wollmann und Lund in einer Befragung von Kommunalbediensteten auf der Basis einer sehr kleinen Fallzahl feststellen, dass die EU eher keine Rolle im politischen Alltagsgeschäft der Komm unen spielt (

Wollmann/Lun 1997: 65–66

). Würde man eine ähnliche Befragung heute durchführen, man würde wohl ein deutlich anderes Ergebnis erhalten. So geht etwa der Deutsche Städtetag davon aus, dass rund 120 von 280 Regelungsakten der EU auf der Ebene der Kommune umzusetzen sind, we nn auch häufig vermittelt über Landesrecht (

Tränhardt 1999: 365

;

Sturm/Pehle 2005

). Zudem wird der Kommission se it der Amtszeit von Jacques Delors ei neigenes Interesse nachgesagt, die subnationale Ebene (vor allem die Regionen) als eigenständige Partner aufzuwerten (

Goldsmith 1993: 689

;

Tofarides 2003: 49

;

Fürst 2005

;

Le Galès 2002: 100

;

Heinelt et al. 2005

). Nicht zuletzt sind die Städte und Regionen Empfänger von Fördermitteln aus Programmen der Kommission. Dieser Aspekt ist von hoher Aktualität: mit der neuen Förderperiode der Strukturfonds (2007–2013) drängt sich der Eindruck auf, dass die „städtis che Dimension“ im Rahmen der Strukturfonds deutlich aufgewertet wurde (

Europäische Kommissi on 2006

). Ähnliches lässt sich für die Unweltpolitik behaupten (

Rottmann 2006

;

Krautzberger 2005

).