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2015 | OriginalPaper | Chapter

Das deutsche Parteiensystem nach der Bundestagswahl 2013

Author : Prof. Dr. Oskar Niedermayer

Published in: Die Parteien nach der Bundestagswahl 2013

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Nachdem das bundesrepublikanische Parteiensystem mit der Bundestagswahl 2009 erstmals seit seinem Bestehen einen Typwechsel von einem System mit Zweiparteiendominanz zu einem pluralistischen System vollzogen hatte, kehrte es mit der Bundestagswahl 2013 wieder zur Zweiparteiendominanz zurück. Die Systemveränderung von 2009 zu 2013 umfasste alle relevanten Eigenschaften des Parteiensystems. Im Kapitel werden zunächst die einzelnen Parteiensystemeigenschaften und die Systemtypologie kurz erläutert, danach wird analysiert, wie sich diese Eigenschaften entwickelt haben und warum es zur Systemveränderung kam, und schließlich wird die Entwicklung des Parteiensystems im ersten Halbjahr nach der Bundestagswahl 2013 in den Blick genommen.

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Footnotes
1
Zum Folgenden vgl. ausführlicher Niedermayer 2013a.
 
2
Meist handelt es sich dabei um eine bestimmte numerische Größe der Parteien. In Deutschland z. B. hat der Gesetzgeber ein Relevanzkriterium dadurch festgelegt, dass nur Parteien, die bestimmte Stimmenanteile erreichen (1 % bei Landtags- und 0,5 % bei Bundestags- und Europawahlen), an der staatlichen Parteienfinanzierung teilnehmen.
 
3
Die CDU tritt bei Bundestagswahlen nur außerhalb Bayerns, die CSU nur in Bayern an, und beide bilden im Bundestag eine feste Fraktionsgemeinschaft.
 
4
Zudem gehörten dem ersten Bundestag noch drei parteiunabhängige Mitglieder an.
 
5
Zur Entwicklung des Parteiensystems vgl. ausführlich Niedermayer 2013c.
 
6
Die damalige PDS wird auch 2002 einbezogen, weil sie zwar an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, aber mit zwei direkt gewählten Abgeordneten im Bundestag vertreten war.
 
7
Dies ist die mit Abstand größte Zahl an Überhangmandaten, die eine Partei bisher erhalten hat.
 
8
Dies war nicht immer die FDP: Von 1994 bis 2002 waren die Grünen die drittstärkste Partei im Bundestag, seit 2013 ist dies mit dem knappen Vorsprung von nur einem Mandat die Linkspartei.
 
9
Zur Zusammenfassung und Kritik dieser Diskussion vgl. Niedermayer 2013d.
 
10
Nach Bildung der Großen Koalition hat diese starke Dominanz der Regierungsfraktionen zu einer Diskussion über demokratische Defizite durch die Beschneidung oppositioneller Kontrollrechte geführt. Nach Art 44 des Grundgesetzes kann der Bundestag zum Beispiel zwar jederzeit einen Untersuchungsausschuss einsetzen, er muss dies aber erst auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder tun, d. h. die jetzige Opposition kann eine Einsetzung nicht erzwingen.
 
11
Die Daten wurden dem Verfasser freundlicherweise von der Forschungsgruppe Wahlen e. V. zur Verfügung gestellt und stammen aus der jeweiligen Vorwahlumfrage bei den einzelnen Wahlen.
 
12
Die Vergleichbarkeit wird allerdings dadurch etwas beeinträchtigt, dass die elektorale Asymmetrie auf der Basis der Wähler und die strukturelle Asymmetrie auf der Basis der Wahlberechtigten prozentuiert ist.
 
13
Die Zuweisungen von Kompetenzen an die FDP durch die Wähler im Wirtschafts- und Steuerbereich brachen schon 2010 dramatisch ein und blieben die gesamte Wahlperiode hinweg auf sehr niedrigem Niveau (vgl. Imfratest dimap: DeutschlandTREND, div. Ausg.).
 
14
CDU/CSU-FDP-Koalition von 2009 bis 2013, CDU/CSU-SPD-Koalition von 2005 bis 2009 und SPD-Grüne-Koalition von 2002 bis 2005.
 
15
Die Einführung eines Mindestlohns wurde im November 2013 von vier Fünfteln der Befragten begrüßt, wobei sich die Anhänger aller Parteien (die FDP-Anhänger konnten wegen zu geringer Fallzahlen nicht ausgewiesen werden) einig waren. Ebenso hohe Zustimmung fand die Rente mit 63 im März 2014 ((vgl. Forschungsgruppe Wahlen e. V.: Politbarometer, November I, 2013 und März II, 2014).
 
16
Zum Folgenden vgl. ausführlicher Niedermayer (2014c, S. 34 f.).
 
Literature
Laakso, Markku, und Rein Taagepera. 1979. ‚Effective‛ Number of Parties. A Measure with Application to West Europe. Comparative Political Studies 12:3–27.
Niedermayer, Oskar. 2007. Parteiensystem. In Lexikon Politik, Hrsg. Dieter Fuchs und Edeltraud Roller, 197–201. Stuttgart: Reclam.
Niedermayer, Oskar. 2011. Das deutsche Parteiensystem nach der Bundestagswahl 2009. In Die Parteien nach der Bundestagswahl 2009, Hrsg. Oskar Niedermayer, 7–35. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften.CrossRef
Niedermayer, Oskar. 2013a. Die Analyse von Parteiensystemen. In Handbuch Parteienforschung, Hrsg. Oskar Niedermayer, 83–117. Wiesbaden: Springer VS.CrossRef
Niedermayer, Oskar. 2013b. Die Parteiensysteme der EU-Mitgliedsstaaten. In Handbuch Parteienforschung, Hrsg. Oskar Niedermayer, 847–874. Wiesbaden: Springer VS.CrossRef
Niedermayer, Oskar. 2013c. Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland. In Handbuch Parteienforschung, Hrsg. Oskar Niedermayer, 739–764. Wiesbaden: Springer VS.CrossRef
Niedermayer, Oskar. 2013d. Die Kontroverse um die Entwicklung der Volksparteien in Deutschland. In Deutsche Kontroversen, Hrsg. Alexander Gallus, Thomas Schubert, und Tom Thieme, 523–534. Baden-Baden: Nomos.CrossRef
Niedermayer, Oskar. 2014a. Nichts ist mehr, wie es einmal war: das Parteiensystem nach der Bundestagswahl 2013. In Die neue Offenheit. Wahlverhalten und Regierungsoptionen im Kontext der Bundestagswahl 2013, Hrsg. Ursula Münch und Heinrich Oberreuter Frankfurt a. M.: Campus (im Druck).
Niedermayer, Oskar. 2014b. Die Bundestagswahl 2013: eine Analyse des Wahlverhaltens. MIP 20:5–15.
Niedermayer, Oskar. 2014c. Statt Rot-Grün nun GroKo die Dritte: eine Analyse der Bundestagswahl 2013. Gesellschaft Wirtschaft Politik 63:23–35.
Pedersen, Mogens N. 1980. On measuring party system change. A methodological critique and a suggestion. Comparative Political Studies 12:387–403.
Sartori, Giovanni. 1976. Parties and party systems. A framework for analysis. Cambridge: Cambridge University Press.
Metadata
Title
Das deutsche Parteiensystem nach der Bundestagswahl 2013
Author
Prof. Dr. Oskar Niedermayer
Copyright Year
2015
Book
Die Parteien nach der Bundestagswahl 2013

Print ISBN: 978-3-658-02851-0

Electronic ISBN: 978-3-658-02852-7

Copyright Year: 2015

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-02852-7_1