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2011 | Book

A. Einleitung Read chapter Read first chapter

Das völkerrechtliche Verhältnis zwischen der EU und Russland im Energiesektor

Eine Untersuchung unter Berücksichtigung der vorläufigen Anwendung des Energiecharta-Vertrages durch Russland

Author: Sebastian Pritzkow

Publisher: Springer Berlin Heidelberg

Book Series : Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Part of: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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About this book

Die Dissertation widmet sich dem völkerrechtlichen Verhältnis zwischen der EU und Russland im Energiesektor. In ihr werden energiebezogene völkerrechtliche Fragen unter anderem im Zusammenhang mit Handel, Transit, Investitionsschutz und Energieversorgungssicherheit angesprochen. Die Arbeit legt dabei einen besonderen Schwerpunkt auf die Konsequenzen der vorläufigen Anwendung des Energiecharta-Vertrages durch Russland. Die vorläufige Anwendung des Energiecharta-Vertrages durch Russland gibt dem Verfasser auch Anlass, sich in seiner Arbeit tiefgreifend mit einer allgemeinen völkerrechtlichen Problematik zu befassen, namentlich mit der vorläufigen Anwendung eines völkerrechtlichen Vertrages unter dem Vorbehalt der Vereinbarkeit seiner Normen mit innerstaatlichem Recht.

Table of Contents

Frontmatter
A. Einleitung
Abstract
Energiefragen im Verhältnis zwischen der EU und Russland werden häufig im politikwissenschaftlichen Schrifttum untersucht. Es fehlt jedoch – soweit ersichtlich – an einer breit angelegten völkerrechtlichen Untersuchung vieler Fragen. Dahingehende Überlegungen haben zur Entstehung dieser Arbeit geführt.
Sebastian Pritzkow
B. Die Beteiligten und die Entwicklung ihrer Vertragsbeziehungen
Abstract
Im Folgenden sollen Russland und die Europäischen Gemeinschaften bzw. die Europäische Union, um deren Beziehungen im Energiebereich es in der Untersuchung gehen wird, kurz vorgestellt werden (I). Anschließend wird ein Überblick über die Entwicklung ihrer Vertragsbeziehungen gegeben (II).
Sebastian Pritzkow
C. Die Ausgangslage und die Interessen im Energiebereich
Abstract
Vor der Erörterung der völkerrechtlichen Beziehungen zwischen der EU und Russland im Energiebereich muss Klarheit über die dafür relevante faktische Ausgangslage (I) sowie über die relevanten Interessen (II) auf europäischer und auf russischer Seite bestehen.
Sebastian Pritzkow
D. Die Kompetenzen der EU im Energiesektor und Europäische Energieaußenpolitik
Abstract
Nach dem Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung bedarf es für jedes Handeln der EU einer Kompetenzgrundlage in den Verträgen. Im Folgenden werden die für den Energiesektor relevanten Kompetenzgrundlagen angesprochen (I). Anschließend ist kurz auf die innereuropäische Kompetenzverteilung hinsichtlich der Energie-Außenbeziehungen bzw. der Energie-Außenpolitik einzugehen (II).
Sebastian Pritzkow
E. Energiebezogene völkerrechtliche Verträge zwischen der EU und Russland
Abstract
Die völkerrechtlichen Beziehungen zwischen der EU bzw. ihren Mitgliedstaaten auf der einen und Russland auf der anderen Seite bestimmen sich nach Völkervertrags- und nach Völkergewohnheitsrecht. Alle EU-Staaten und Russland sind Mitglieder der UNO, der OSZE und des Europarates. Die Russische Föderation und die Mehrheit der EUMitgliedstaaten sind auch Vertragsstaaten der Wiener Vertragsrechtskonvention (WVK) vom 23. Mai 1969.
Sebastian Pritzkow
F. Wirkungsgrad des ECT während bzw. aufgrund seiner vorläufigen Anwendung durch Russland von 1994 bis 2009
Abstract
Der ECT enthält eine bemerkenswerte Klausel hinsichtlich seiner vorläufigen Anwendung (I). Diese warf, solange Russland den Vertrag von 1994 bis 2009 vorläufig anwendete, ganz grundlegende völkerrechtliche Fragen auf (II). Diesen Fragen nachzugehen, ist auch nach Beendigung der vorläufigen Anwendung des ECT durch Russland noch von Interesse, nämlich aus rechtshistorischer Perspektive und wegen der ihnen zugrundeliegenden allgemeinen völkerrechtlichen Problematik; darüber hinaus entfaltet der ECT auch nach Beendigung seiner vorläufigen Anwendung noch für 20 Jahre völkerrechtliche Schutzwirkung zugunsten von Investitionen, die während der vorläufigen Anwendung des Vertrages getätigt worden sind (III).
Sebastian Pritzkow
G. Völkerrechtlicher Status quo zu zentralen Fragestellungen hinsichtlich der europäischrussischen Beziehungen im Energiebereich
Abstract
Im Folgenden sollen zentrale Fragestellungen hinsichtlich der europäisch- russischen Beziehungen im Energiebereich betrachtet werden. Auf dem bisher gelegten Fundament aufbauend, werden dabei u.a. auch ECT-Bestimmungen immer wieder eine Rolle spielen. Zum einen, weil diese für einen Zeitraum von knapp 15 Jahren im europäisch-russischen Verhältnis (im Rahmen der vorläufigen Anwendung des ECT) völkerrechtliche Bindungswirkung entfalteten und die europäisch-russischen Beziehungen im Energiesektor generell stark prägten; zum anderen, weil auch in Zukunft damit zu rechnen ist, dass ECT-Bestimmungen bei der Gestaltung der europäisch-russischen Beziehungen im Energiebereich als Referenz herangezogen werden.
Sebastian Pritzkow
H. Zusammenfassung und Ausblick
Abstract
Die Beziehungen zwischen der EU und Russland im Energiesektor sind stark – jedoch nicht ausschließlich – von der Energieimportabhängigkeit der EU und dem Ressourcenreichtum Russlands geprägt, sowie davon, dass europäische Unternehmen daran interessiert sind, im russischen Energiesektor zu investieren und dahingehend über ausreichend Investitionskapital und Know-how verfügen. Wurde Anfang der 1990er Jahre noch weitgehend davon ausgegangen, dass die EU bzw. ihre Mitgliedstaaten und Russland sich aufgrund dieser Ausgangslage im Energiesektor gegenseitig ergänzen würden, haben sich im Laufe der Zeit immer wieder Differenzen offenbart. Werden heutzutage Energiefragen im Verhältnis zwischen der EU und Russland in Presse und Schrifttum aus europäischer Perspektive behandelt, geht es zumeist in negativer Hinsicht um Aspekte der Energieversorgungssicherheit sowie um die Behandlung (potentieller) europäischer Investoren im russischen Energiesektor. Bei der Betrachtung aus russischer Perspektive stehen vor allem Marktzugangsfragen – insbesondere für Nuklearmaterial –, ungelöste Transitproblematiken, die Souveränität über Energieressourcen und der Themenkreis Abnahmesicherheit im Fokus. Es gibt jedoch darüber hinaus noch zahlreiche weitere Aspekte, denen in der Öffentlichkeit kaum Beachtung geschenkt wird.
Sebastian Pritzkow
Summary
International Law Aspects of EU-Russia Energy Relations
Abstract
Questions related to energy issues in the relationship between the EU and Russia are often discussed from a political science perspective. At the same time, a broad analysis of these questions from an international law perspective is currently missing. The author endeavors to close this gap.
Sebastian Pritzkow
Backmatter
Metadata
Title
Das völkerrechtliche Verhältnis zwischen der EU und Russland im Energiesektor
Author
Sebastian Pritzkow
Copyright Year
2011
Publisher
Springer Berlin Heidelberg
Electronic ISBN
978-3-642-21168-3
Print ISBN
978-3-642-21167-6
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-642-21168-3