Demokratie und Demoskopie

Es ist eine erhebliche Zunahme von Umfragen in jüngster Zeit zu beobachten. Dieser einleitende Beitrag fragt nach dem Verhältnis von (parlamentarischer) Demokratie und Demoskopie. Machen (Umfrage-)Zahlen Politik oder wird mit Zahlen Politik gemacht? In welchem Wechselverhältnis stehen Meinungsumfragen und politische Meinungsbildung? Inwiefern werden Umfragedaten in Politik und Medien strategisch genutzt?

Demoskopie ist kein reiner Messvorgang, sondern ein umfangreicher Konstruktionsprozess. Der Beitrag zerlegt diesen Konstruktionsprozess in sechs Schritte und schafft so ein Raster für die folgenden Beiträge: Wer gibt die Zahlen in Auftrag? Wie werden sie erhoben? Wie analysiert? Wie wird seitens der Medien darüber berichtet? Wie werden sie von den Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen? Und welche Folgen haben sie?

Bei der Bundestagswahl 2013 hat mit dem ZDF zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ein öffentlich-rechtlicher Sender die bis dahin bestehende informelle Übereinkunft aufgekündigt, eine Woche vor politischen Wahlen keine Meinungsumfragen mehr zu publizieren und sich damit so verhalten wie zuvor schon die Presse. Für demoskopische Umfragen ist im ZDF die Forschungsgruppe Wahlen zuständig. Dabei handelt es sich um einen eingetragenen Verein, der laut Statut unter anderem die Aufgabe hat, wahlbezogene sozialwissenschaftliche Daten verwendende Sendungen des ZDF wissenschaftlich zu beraten und zu betreuen. Diese Programmentscheidung des ZDF stellt auch insofern einen Einschnitt in der Geschichte der Wahlberichterstattung dar, als durch sie allgemein sichtbar geworden ist, dass die Demoskopie zu einem politischen Faktor aufgestiegen ist. Die Demoskopie bildet nicht nur ein vermeintlich unabhängig von ihr selbst bestehendes Wählerverhalten ab, sondern interveniert in den Ablauf von Wahlen, indem sie im Wahlkampf Informationen über den voraussichtlichen Ausgang von Wahlen zur Verfügung stellt, an dem Wähler ihr Entscheidungsverhalten ausrichten. Das gilt umso mehr, als der Verlust der Bindungskraft der politischen Parteien in den letzten Jahrzehnten einerseits und die damit korrelierende massive Zunahme von Spätentscheidern andererseits (von Wählern, die sich erst im Laufe des Wahlkampfs für die eine oder andere Partei entscheiden) die Wahl mehr und mehr zu einem Ereignis machen, das als solches den Ausgang politischer Wahlen (mit)entscheidet.

Was Journalisten schreiben und senden, beeinflusst die Umfragen – und die Umfragen beeinflussen das, was Journalisten schreiben und senden. Diese durchaus problematische Wechselbeziehung von Medien und Demoskopie gipfelt in der Frage, ob die Kombination aus journalistischer Berichterstattung und veröffentlichter Meinung Wahlen entscheiden kann. Hierzu möchte ich einleitend kurz das bemerkenswerte Schicksal eines Parlamentskorrespondenten schildern, der nicht nur einiges, sondern auch einige hat kommen und gehen sehen.

Legendär ist der Satz, den einst der britische Premier Winston Churchill gesagt haben soll: „Ich traue keiner Statistik, die ich nicht selbst gefälscht habe.“ Gleiches gilt seit geraumer Zeit im Politischen für Umfragen, die einen immer größeren Raum einnehmen. Wöchentlich wartet beispielsweise die Illustrierte „Stern“ mittwochs mit der neuen Sonntagsfrage auf, um die geneigten Leserinnen und Leser darüber in Kenntnis zu setzen, wie beliebt oder unbeliebt die Regierung gerade ist.

Demoskopie dokumentiert anhand repräsentativer Umfrageergebnisse (z. B. Politbarometer oder Deutschlandtrend) sachlich und interessenfrei die Meinungsverteilung und politische Stimmung in der Gesellschaft. Die Auftraggeber sind meistens unabhängige Medienorgane, allen voran ZDF und ARD. Fast schon ritualisiert werden demoskopische Umfragen zu Wahlentscheidungen von Wissenschaftlern, Politikern und/oder Journalisten kritisiert – entweder weil sie ein Wahlergebnis nicht richtig vorhergesagt haben oder, und das ist zweifelsohne der schwerer wiegende Vorwurf, es heißt, die Demoskopie habe einen manipulativen Einfluss auf die Wähler und dadurch auf Wahlergebnisse.

Soll eine Zeitung am Morgen einer Bundestagswahl noch eine neue Meinungsumfrage abdrucken dürfen? Eine Umfrage, die die Wähler dazu bewegen könnte, eine Partei strategisch zu wählen oder nicht zu wählen? Wer darf was?

Vor und nach der Bundestagswahl 2013 kam, wie bereits im Zusammenhang mit vorherigen Bundes- oder auch Landtagswahlen, Kritik an den demoskopischen Instituten auf und der Vorwurf möglicher Manipulation der Wählerschaft wurde laut. Auslöser dieser Kritik war die erstmalige Veröffentlichung des ZDF-Politbarometers drei Tage vor der Wahl. Das ZDF brach damit das ungeschriebene Gesetz, dass die öffentlich-rechtlichen Sender in den letzten zehn Tagen vor der Wahl keine Umfragen mehr veröffentlichen, um Manipulationsvorwürfe zu vermeiden.

Der Beinaheerfolg der AfD und das unerwartete Desaster der FDP dürften die für die Entwicklung des deutschen Parteiensystems wichtigsten Aspekte des Ergebnisses der Bundestagswahl 2013 sein. Es wird immer wahrscheinlicher, dass das Scheitern der FDP an der Fünfprozenthürde den Anfang vom Ende ihrer Erfolgsgeschichte als etablierter Teil der deutschen Parteienlandschaft eingeläutet haben könnte – nicht zuletzt deshalb, weil sie durch den Verlust von Regierungsbeteiligung und Fraktionsstatus auf Bundesebene den Zugang zur nationalen Öffentlichkeit und den überregionalen Medien weitgehend verloren hat. Die Wahlerfolge der AfD bei der Europawahl und den Landtagswahlen des Jahres 2014 deuten dagegen darauf hin, dass der nur knapp verpasste Einzug in den Bundestag der Beginn ihrer Etablierung im deutschen Parteiensystem gewesen sein könnte, auch wenn ein abschließendes Urteil darüber wohl noch etwas verfrüht wäre. Für die politische Kommunikations- und die Wahlforschung ist es aber in jedem Fall von Bedeutung festzustellen, wie genau die Wahlergebnisse der beiden Parteien zustande kamen. Im vorliegenden Beitrag soll dabei die Frage im Mittelpunkt stehen, welche Rolle die vor der Wahl publizierten Umfragen, deren Wahrnehmung durch die Wähler und die Erwartungen an das Abschneiden der Parteien gespielt haben. Genauer gesagt geht es uns um die Frage, wie genau diese Wahlerwartungen zustande gekommen sind.

Wie auch immer man zur Demoskopie steht – ob man in ihr eine wichtige Informationsquelle für die Meinung des politischen Souveräns oder eher ein unzulässiges Mittel zu deren Beeinflussung sieht –, so ist weitgehend unbestritten, dass ihre Berechtigung zu einem großen Teil von der Frage abhängt, ob sie bestimmten qualitativen Ansprüchen genügt oder nicht. Das gilt auch für einen ganz spezifischen Teilbereich der Umfrageforschung, um den es in diesem Artikel gehen soll: die strategische Politikforschung. Damit ist Forschung gemeint, die auf Basis von (in erster Linie) Befragungsergebnissen politische Akteure wie Parteien, Regierungsorganisationen, Verwaltungen oder auch Verbände berät.