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2022 | Book

Einleitung Read chapter Read first chapter

Der verbraucherschützende Beseitigungsanspruch des Lauterkeitsrechts im System zivilrechtlicher Beseitigungshaftung

Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik zivilrechtlicher Beseitigungshaftung

Author: Gregor Schmieder

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

Part of: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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About this book

Gregor Schmieder befasst sich in seiner Arbeit zunächst umfassend mit den Grundstrukturen zivilrechtlicher Beseitigungshaftung und findet dabei Verbindendes. Er leitet drei dogmatische Determinanten für den Anwendungsbereich des lauterkeitsrechtlichen Beseitigungsanspruchs in seinem spezifisch verbraucherschützenden Wirkbereich her. Dieses Fundament bildet den Rahmen für eine nähere Konkretisierung von Inhalt und Haftungsarchitektur des verbraucherschützenden Beseitigungsanspruchs des Lauterkeitsrechts sowie seiner Verortung im System lauterkeitsrechtlicher Rechtsdurchsetzung zum einen, im System zivilrechtlicher Beseitigungshaftung zum anderen. Der Begriff des Folgenbeseitigungsanspruchs wird im Zuge dessen entmystifiziert. Destillat der Auseinandersetzung mit den dogmatischen Grundlagen verbraucherschützender Beseitigungshaftung im Lauterkeitsrecht ist der Nachweis der Fortgeltung des Regulierungsansatzes des Informationsmodells auf der Ebene der Durchsetzung des Rechts. Das Informationsmodell auf der Durchsetzungsebene ist ein Regulierungsansatz, den es zu verfolgen lohnt. Bereits jetzt findet dieser Regulierungsansatz in den einzelnen Fallgruppen verbraucherschützender Beseitigungshaftung einen Anwendungsbereich.

Table of Contents

Frontmatter
Kapitel 1. Einleitung
Zusammenfassung
Auf der Grundlage von § 8 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 UWG kann auf Beseitigung in Anspruch genommen werden, wer eine nach § 3 oder § 7 UWG unzulässige geschäftliche Handlung vornimmt. Der hier geregelte Beseitigungsanspruch des Lauterkeitsrechts fristete lange Zeit ein eher stiefmütterliches Dasein. Dies wohl auch, weil sein Potenzial zur Verwirklichung des Lauterkeitsrechts nicht vollends ausgeschöpft wurde. Es handelte sich bei ihm traditionell um eine Domäne des Schutzes der Mitbewerber des Verletzers vor unlauteren geschäftlichen Handlungen, insbesondere in Gestalt des Widerrufsanspruchs wegen geschäftsschädigender Äußerungen.
Gregor Schmieder
Kapitel 2. Erstes Kapitel: Lagebild des Systems zivilrechtlicher Beseitigungshaftung
Zusammenfassung
Dieser Abschnitt dient der Erstellung eines Lagebildes des Systems zivilrechtlicher Beseitigungshaftung, verstanden als die Gesamtheit der jeweiligen Beseitigungsansprüche in den einzelnen Regelungsbereichen, das zugleich als dogmatischer Referenzrahmen für den verbraucherschützenden Beseitigungsanspruch des Lauterkeitsrechts dient. Dies erlaubt dessen spätere Einordnung in das Gesamtsystem zivilrechtlicher Beseitigungshaftung. Dabei werden die verschiedenen Erscheinungsformen zivilrechtlicher Beseitigungshaftung mit ihren jeweiligen Strukturen und Eigentümlichkeiten herausgearbeitet sowie nach Verbindendem gesucht.
Gregor Schmieder
Kapitel 3. Zweites Kapitel: Dogmatik des verbraucherschützenden Beseitigungsanspruchs des Lauterkeitsrechts
Zusammenfassung
Gegenstand dieses Abschnittes ist die Untersuchung der dogmatischen Grundlagen des verbraucherschützenden Beseitigungsanspruchs des Lauterkeitsrechts. Ziel ist zunächst die Freilegung dogmatischer Determinanten desselben. Als Ergebnis einer Bestandsaufnahme sowie der Auseinandersetzung mit den zur Charakterisierung seiner Haftungsstruktur entwickelten Ansätzen werden drei solcher Determinanten hergeleitet.
Gregor Schmieder
Kapitel 4. Drittes Kapitel: Fallgruppen verbraucherschützender Folgenbeseitigung und das Informationsmodell auf der Durchsetzungsebene
Zusammenfassung
In diesem Abschnitt geht es darum, den Inhalt des verbraucherschützenden Beseitigungsanspruchs des Lauterkeitsrechts für den Bereich der Folgenbeseitigung anhand von Fallgruppen einzelfallübergreifend zu konkretisieren. Im Fokus steht dabei die in der Rechtsprechung bereits relevant gewordene Fallgruppe zielgerichteter Verbraucheraufklärung im Nachgang von Verstößen. Hinzu tritt die Betrachtung der in der Literatur breite Aufmerksamkeit genießenden Fallgruppe der berichtigenden Werbung. Neben der Untersuchung ihrer Zugehörigkeit zum Pflichtenspektrum der Beseitigungshaftung, die zu bejahen ist, wird sie auf ihre Verallgemeinerbarkeit im Sinne einer Fallgruppe der Breitenaufklärung untersucht. In Grenzen ist eine solche Verallgemeinerbarkeit zu bejahen.
Gregor Schmieder
Kapitel 5. Gesamtzusammenfassung
Zusammenfassung
Die in dieser Arbeit gesammelten Erkenntnisse werden im Folgenden unter Rekurs auf die jeweiligen Zusammenfassungen der Einzelkapitel in Kernpunkten zusammengefasst.
Gregor Schmieder
Backmatter
Metadata
Title
Der verbraucherschützende Beseitigungsanspruch des Lauterkeitsrechts im System zivilrechtlicher Beseitigungshaftung
Author
Gregor Schmieder
Copyright Year
2022
Electronic ISBN
978-3-658-38458-6
Print ISBN
978-3-658-38457-9
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-38458-6