Deutsche Außenpolitik

Frontmatter

1. Einführung: Begriff und Dimensionen von Außenpolitik

Zusammenfassung

Im Zentrum dieses Lehrbuchs steht die Analyse deutscher Außenpolitik. Der Schwerpunkt liegt allerdings nicht auf einer möglichst breiten – sei es historischen oder systematischen – Darstellung, sondern auf der problemorientierten Einführung anhand gängiger theoretischer und methodischer Instrumentarien, wie sie in der Außenpolitikanalyse zumeist zur Anwendung kommen. Die Leserinnen und Leser sollen mit unterschiedlichen Herangehensweisen vertraut gemacht werden, damit sie die Zusammenhänge zwischen theoretischen Perspektiven und entsprechenden Forschungsmethoden auf der einen Seite und konkreten Gegenständen der empirischen Analyse deutscher Außenpolitik auf der anderen Seite besser verstehen und dabei sowohl die Chancen wie auch die Grenzen der jeweiligen Perspektiven erkennen lernen.

Gunther Hellmann, Wolfgang Wagner, Rainer Baumann

2. Entstehung und Entwicklung von Außenpolitik

Zusammenfassung

Da es bei der Analyse von Außenpolitik nicht nur um die Herstellung kollektiv bindender Entscheidungen in der internationalen Politik geht, sondern auch um eine Problematisierung der diese Entscheidungen ermöglichenden Strukturen, werden in einem ersten Teil (Kapitel 2 und 3) die Rahmenbedingungen untersucht, die für deutsche Außenpolitik prägend sind. Zum einen betrifft dies Entwicklungen in der Praxis von Außenpolitik, die in Veränderungen des internationalen Systems selbst begründet sind (Kapitel 2). Die Wurzeln moderner Außenpolitik reichen bis in das Mittelalter und zur Herausbildung des modernen Staatensystems zurück, das irreführenderweise häufig „westfälisches Staatensystem“ genannt wird (DUCHHARDT 1999, SCHMIDT 2011). Bis heute sind die Spuren dieser Anfänge moderner Außenpolitik im internationalen Regelwerk der Diplomatie sichtbar.

Gunther Hellmann, Wolfgang Wagner, Rainer Baumann

3. Wer macht deutsche Außenpolitik?

Zusammenfassung

Im ersten Kapitel wurde Außenpolitik definiert als jene Handlungen staatlicher Akteure, die auf die Ermöglichung und Herstellung von kollektiv bindenden Entscheidungen in den internationalen Beziehungen abzielen. Im Hinblick auf die Ermöglichung von kollektiv bindenden Entscheidungen sind dabei zwei wichtige Dimensionen zu unterscheiden. Zum einen gibt es bestimmte internationale Rahmenbedingungen oder Strukturen, die solche Handlungen überhaupt erst ermöglichen. Sie sind ihrerseits über Jahrhunderte hinweg aus den Handlungen und Interaktionen internationaler Akteure entstanden und fortgeschrieben worden.

Gunther Hellmann, Wolfgang Wagner, Rainer Baumann

4. Machtverteilung und deutsche Außenpolitik bis 1945

Zusammenfassung

In Kapitel 2 wurde Außenpolitik als soziales Handeln definiert, das sich aus der Wechselwirkung zwischen dem Handeln staatlicher Akteure und bestimmten strukturellen Vorgaben sowie dem Handeln anderer Akteure ergibt. Außenpolitik zielt in diesem Sinne auf die Ermöglichung und Herstellung kollektiv bindender Entscheidungen in den internationalen Beziehungen.

Gunther Hellmann, Wolfgang Wagner, Rainer Baumann

5. Außenpolitik in einer interdependenten Welt: Die Außenpolitik des Handelsstaates Deutschland, 1945-1989

Zusammenfassung

Das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Gründung der Bundesrepublik markierten einen gravierenden Einschnitt in der Geschichte Europas, mehr noch aber in der Geschichte deutscher Außenpolitik. Dies zeigt sich nicht zuletzt darin, dass die meisten Darstellungen deutscher Außenpolitik sich entweder mit der Zeit davor oder danach beschäftigen. Der Bruch ist so massiv, dass Vergleiche selten angestellt und schon gar nicht jene Frage nach der „Kontinuität“ aufgeworfen wird, die für die Beschäftigung mit der Außenpolitik von der Zeit des Kaiserreichs bis zum Dritten Reich nahe liegend erscheint. Schon die Begrifflichkeiten zur Charakterisierung Deutschlands vorher und nachher verweisen auf eine fast schon dichotomische Entgegensetzung: hier der „Machtstaat“, der gleichsam die idealtypische Verkörperung all dessen darstellt, was Realisten von der Außenpolitik eines Staates erwarten; dort der „Handelsstaat“ bzw. die „Zivilmacht“, die den paradigmatischen Gegenpol zu realistischen Vorstellungen abgeben.

Gunther Hellmann, Wolfgang Wagner, Rainer Baumann

6. Deutschland in der internationalen Gemeinschaft: Normative Erwartungen und deutsche Außenpolitik nach 1990

Zusammenfassung

Schon bald nach dem Amtsantritt Michael Gorbatschows zeichnete sich ein Kurswechsel in der sowjetischen Politik ab, der auch eine kooperativere Haltung im Ost-West-Konflikt beinhaltete. In Abkehr der bis dahin gültigen Doktrin machte die sowjetische Führung auch deutlich, dass sie eine Demokratisierung und Liberalisierung der Staaten des Warschauer Paktes nicht mit militärischen Mitteln verhindern werde. Angesichts der Demokratisierungsprozesse in vielen sozialistischen Staaten kam es im Laufe des Jahres 1989 auch in der DDR zu Demonstrationen und einem Anstieg von Ausreisen in den Westen, die schließlich im November zur Öffnung der Berliner Mauer führten. In weniger als einem Jahr wurde die Vereinigung der beiden deutschen Staaten mit den Alliierten verhandelt und vollzogen. Ein weiteres Jahr später hatte sich die Sowjetunion aufgelöst, der Ost-West-Konflikt war zu Ende.

Gunther Hellmann, Wolfgang Wagner, Rainer Baumann

7. Individuen und Außenpolitik

Zusammenfassung

In den drei vorangegangenen Kapiteln wurde die Entwicklung deutscher Außenpolitik aus einer systemischen oder Vogelperspektive betrachtet. Dabei haben wir gleichsam eine größtmögliche Distanz zum Gegenstand eingenommen (wenn man denn analytische Perspektiven in einer räumlichen Metaphorik abbilden will). Mit diesem Kapitel kehren wir den Blick radikal um und steigen auf die kleinstmögliche Einheit der Analyse, die Ebene des Individuums, hinab. In der Raum-Metaphorik begeben wir uns damit in die unmittelbare Nähe derjenigen, die in der alltäglichen Wahrnehmung Außenpolitik „machen“. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Rolle Individuen – politische Führer, aber beispielsweise auch einflussreiche Ratgeber – in der Außenpolitik (Deutschlands) spielen.

Gunther Hellmann, Wolfgang Wagner, Rainer Baumann

8. Bürokratien und Entscheidungsprozesse

Zusammenfassung

Im vorherigen Kapitel ging es um die Bedeutung einzelner, zumeist einflussreicher Individuen, die aufgrund ihrer persönlichen Überzeugung, ihrer Machtfülle sowie ihres Geschicks (oder ihres Ungeschicks) deutlichen Einfluss auf die Außenpolitik Deutschlands hatten. In diesem Kapitel, in dem die Bedeutung von Bürokratien und Entscheidungsprozessen für die deutsche Außenpolitik im Mittelpunkt steht, sind Individuen ebenfalls wichtig. Sie stehen aber nicht als Individuen im Blickpunkt unseres Interesses, sondern als Rollenträger, das heißt als Träger einer bestimmten Funktion in einem politischen Entscheidungsprozess, durch den kollektiv bindende Entscheidungen möglich und hergestellt werden. Im Vordergrund stehen daher die Prozesse, die durchlaufen werden müssen, um außenpolitische Entscheidungen zu treffen. Die Spannbreite solcher Prozesse reicht von hochpolitischen Entscheidungsprozessen an der außenpolitischen Spitze bis hin zu routinemäßigen bürokratischen Abläufen.

Gunther Hellmann, Wolfgang Wagner, Rainer Baumann

9. Der Einfluss von Verbänden und Nichtregierungsorganisationen auf die deutsche Außenpolitik

Zusammenfassung

Im letzten Kapitel konnten wir sehen, dass Außenpolitik nicht nur das Werk bestimmter, zumeist bekannter Individuen ist, indem wir die Rolle von Bürokratien und anderen Organisationen des Regierungsapparates untersucht haben. Doch Außenpolitik ist auch keinesfalls nur ein Spiel bürokratischer Akteure. Sie findet vielmehr, vor allem in einer pluralistischen Demokratie wie der Bundesrepublik, in einem gesellschaftlichen Umfeld statt. Hier kann zwischen organisierten gesellschaftlichen Gruppen einerseits und der breiten Öffentlichkeit andererseits unterschieden werden. Letzterer, genauer gesagt, der öffentlichen Meinung, wird das nachfolgende Kapitel 10 gewidmet sein. Zunächst wollen wir uns jedoch damit beschäftigen, welchen Einfluss organisierte Interessengruppen auf die deutsche Außenpolitik ausüben können.

Gunther Hellmann, Wolfgang Wagner, Rainer Baumann

10. Öffentliche Meinung und Außenpolitik

Zusammenfassung

Nach Einschätzung zahlreicher Beobachter ist die Bundestagswahl 2002 nicht zuletzt dadurch zugunsten der rot-grünen Koalition entschieden worden, dass die SPD in den letzten Wochen des Wahlkampfs ein außenpolitisches Thema in den Vordergrund stellte und sich eine in der Bevölkerung verbreitete Position zur amerikanischen Politik zu eigen machte. Wenige Monate nach den terroristischen Anschlägen vom 11. September 2001 hatte in den Vereinigten Staaten eine Diskussion darüber begonnen, wie einer möglichen Bedrohung durch den Irak begegnet werden sollte, den Präsident Georg W. Bush Ende Januar 2002 zusammen mit Nordkorea und dem Iran als ‚Achse des Bösen‘ bezeichnet hatte.

Gunther Hellmann, Wolfgang Wagner, Rainer Baumann

11. Die Bedeutung von politischer Kultur und nationaler Identität für die deutsche Außenpolitik

Zusammenfassung

Im vorigen Kapitel über die Bedeutung der öffentlichen Meinung für die deutsche Außenpolitik war zu sehen, dass Meinungsumfragen häufig nur Momentaufnahmen sind, dass es aber auch längerfristige Trends in den Einstellungen der Bevölkerung gibt. Mit bestimmten Formen solcher gefestigter Einstellungsmuster wird sich dieses Kapitel beschäftigen. Wenn in der Bevölkerung eines Landes beziehungsweise unter seinen politischen Eliten bestimmte Überzeugungen über die Welt und die eigene Rolle in der Welt so vorherrschen, dass sie kaum umstritten sind und oft gar nicht mehr hinterfragt werden, dann sprechen manche Politikwissenschaftler von einer bestimmten (außen-)politischen Kultur.

Gunther Hellmann, Wolfgang Wagner, Rainer Baumann

12. Außenpolitische Diskurse

Zusammenfassung

Im letzten Kapitel wurde deutlich, wie wichtig es für die Außenpolitikanalyse ist, nicht nur Mikrophänomene wie das außenpolitische Handeln von Entscheidungsträgern oder Prozesse der außenpolitischen Entscheidungsfindung zu untersuchen, sondern auch solche Makrophänomene, die häufig als „außenpolitische Identität“ oder „außenpolitische Kultur“ eines Landes bezeichnet werden. Dabei wurde allerdings auch herausgearbeitet, dass es sich hierbei zwar um vergleichsweise stabile aber keineswegs veränderungsresistente Phänomene handelt. Ein Kernproblem von Ansätzen, die sich mit der Wirkung vergleichsweise stabiler Überzeugungssysteme auf außenpolitisches Handeln beschäftigen, ist nun jedoch, dass sie den Prozess der Veränderung dieser Überzeugungen nur schwer erfassen können.

Gunther Hellmann, Wolfgang Wagner, Rainer Baumann

13. Ausblick: Die Zukunft der deutschen Außenpolitik

Zusammenfassung

Gewissheit und Wahrheit sind Qualitäten, die die Wissenschaft schätzt. Manche behaupten sogar, dass sie für die Wissenschaft konstitutiv sind. Beschreibungen und Urteile, die strittig sind, werden von Wissenschaftlern daher zumeist gemieden. Zumindest werden Wissenschaftler alle Anstrengungen unternehmen, ihren Beschreibungen und Urteilen ein hohes Maß an Gewissheit bzw. Wahrheit zuzuschreiben. Dieses Phänomen ließ sich in den vorangehenden Kapiteln in unterschiedlichen Ausprägungen beobachten. Ihr Gegenstand waren unterschiedliche Dimensionen deutscher Außenpolitik, die sich auf einer Zeitachse immer in der Vergangenheit oder der Gegenwart abbilden ließen. Das ist das Terrain, auf dem sich die Wissenschaft zu Hause fühlt, das sind sozusagen „Heimspiele“. Die Zukunft ist in diesem Sprachspiel ein „Auswärtsspiel“, das die Wissenschaft gerne meidet.

Gunther Hellmann, Wolfgang Wagner, Rainer Baumann

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