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2019 | Book

Deutschland und der Südkaukasus

Georgien im Fokus deutscher Außenpolitik von 1992 bis 2012

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Mikheil Sarjvleadze untersucht am Beispiel der deutschen Georgien- bzw. Südkaukasuspolitik, welche Interessen sowohl Deutschland als auch die EU und NATO im Südkaukasus verfolgen und inwieweit diese Interessen in der Vorphase der neuen Weltordnung mit den Interessen anderer Akteure kollidieren. Am Beispiel der deutschen Außenpolitik gegenüber Georgien lassen sich die Konfliktlinien und tektonische Verschiebungen in der Weltordnung aufzeigen, die die krisenhaften Beziehungen zwischen dem Westen und Russischer Föderation spätestens seit dem Kriegsausbruch in der Ukraine prägen. Die kleine Schwarzmeerrepublik Georgien als Spitzenreiter der östlichen Partnerschaft ist ein Lackmustest für die EU, sich als eigenständiger, werteorientierter Akteur u.a. im sog. postsowjetischen Raum und im Neuordnungsprozess der Weltpolitik zu beweisen, währenddessen sich die alte Weltordnung auflöst.

Table of Contents

Frontmatter
Kapitel 1. Einleitung
Zusammenfassung
Schrieb der deutsche Zeithistoriker und Publizist Peter Bender im Oktober 2008, kurz nach dem Georgien-Krieg. Aus deutscher und, allgemeiner, europäischer Sicht kann diese Behauptung zumindest im Hinblick auf die Ukraine-Krise als Fehleinschätzung gelten. Der Krieg in Georgien im Jahr 2008 berührte durchaus die Sicherheit Europas, weil er lediglich die Spitze desjenigen Eisbergs darstellte, welcher im Laufe des Ukraine-Krieges deutlicher sichtbar wurde.
Mikheil Sarjveladze
Kapitel 2. Deutsch-georgische Beziehungen in historischer Perspektive
Deutsche Kolonisten und die Kaukasus-Politik des deutschen Kaiserreichs
Zusammenfassung
Als der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Besuch der georgischen Außenministerin Maia Panjikidze im April 2014 in Berlin als „Dokument davon, dass unsere beiden Länder eng verbunden sind“ bezeichnete, schloss er auch den historischen Teil der deutsch-georgischen Beziehungen ein. Die enge Verbundenheit, die Deutschland im Südkaukasus besonders mit Georgien pflegt, ist vor allem in der Geschichte beider Länder verankert. Im Jahr 2017 sind nach der Ankunft der ersten deutschen Siedler in Georgien 200 Jahre vergangen. Das Deutsche Kaiserreich ließ den seit dem Mittelalter erstmals wieder konsolidierten georgischen Staat 1918 auferstehen.
Mikheil Sarjveladze
Kapitel 3. Deutschland und der Südkaukasus
Zusammenfassung
Im Folgenden werden kurz die Beziehungen Deutschlands zum Südkaukasus, Länder der Region Georgien sowie Interessen von Groß- und Regionalmächten gegenüber dem Südkaukasus geschildet. Die Rahmenbedingungen für die deutsche Außenpolitik zu Georgien sind sowohl von den innenpolitischen Entwicklungen, als auch von den Interessen externer Akteure geprägt. Die Kaukasus-Initiative, das entwicklungspolitische Instrument der Bundesregierung, welches im Jahr 2001 ins Leben gerufen wurde, ist ein Zeichen für das steigende deutsche Interesse gegenüber den südkaukasischen Staaten gewesen.
Mikheil Sarjveladze
Kapitel 4. Deutschland nach der Wiedervereinigung und Georgien nach dem Zerfall der Sowjetunion
Zusammenfassung
„Deutschlands Sicherheit ist untrennbar mit der seiner Verbündeten in NATO und EU verbunden“, besagt das wichtigste sicherheitspolitische Dokument Deutschlands – das Weißbuch 2016. Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist es zwar, die nationale Außenpolitik Deutschlands gegenüber Georgien zu untersuchen, aber gleichzeitig sollen auch die Rahmenbedingungen abgebildet werden, in denen sich diese bewegte. Die Berücksichtigung des multilateralen Rahmens ist wichtig, um Zusammenhänge und einzelne außenpolitische Handlungen nachvollziehen zu können. Zuerst sollen dafür die Ausgangslage des wiedervereinigten Deutschlands, die deutsche Außenpolitik und Georgien in den 1990er Jahren thematisiert werden.
Mikheil Sarjveladze
Kapitel 5. Die deutsche Außenpolitik gegenüber Georgien 1992–2002: Politische Beziehungen
Zusammenfassung
Die deutsche Georgienpolitik ist im Kontext der gesamten deutschen Außenpolitik gegenüber dem (sog.) postsowjetischen Raum einzuordnen. Im deutschen Diskurs versteht man unter „postsowjetischem Raum“ folgendes: „Der »postsowjetische Raum« umfasst das Territorium der ehemaligen Sowjetunion, aus der bei ihrer Auflösung 15 neue Staaten inklusive der Russischen Föderation hervorgingen. Mit Ausnahme der drei baltischen Staaten wurden sie alle Mitglieder der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS).
Mikheil Sarjveladze
Kapitel 6. Deutsche Außenpolitik gegenüber Georgien 2003–2012: Politische Beziehungen
Zusammenfassung
Im Zeitraum 2002–2012 regierten in Deutschland drei Koalitionen: Bis 2005 bildete Rot-Grün (Kabinett Schröder II) die Bundesregierung, von 2005 bis 2009 Schwarz-Rot (Kabinett Merkel I) und zwischen 2009–2013 Schwarz-Gelb (Kabinett Merkel II). Mit der Kaukasus-Initiative fokussierte sich die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder stark auf einen regionalen Ansatz. Die Bedeutung der regionalen Gestaltung deutscher Außenpolitik erhöhte sich zusätzlich mit dem Start der ENP und später mit der Östlichen Partnerschaft.
Mikheil Sarjveladze
Kapitel 7. Sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Georgien
Zusammenfassung
Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts befand sich Deutschland auf einmal in einer sehr günstigen außenpolitischen Ausgangslage. Das Land rückte, umgeben von Freunden und Partnern, in die Mitte Europas. Die Mitgliedschaft in der NATO und der Europäischen Union garantierte die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland.
Mikheil Sarjveladze
Kapitel 8. Deutsch-georgische Wirtschaftsbeziehungen 1992–2012
Zusammenfassung
Im Zuge der Globalisierung konnte Deutschland vor allem nach der Wiedervereinigung zu einer globalen Wirtschaftsmacht aufsteigen, obwohl es über eingeschränkte Ressourcen verfügt. Aktuell liegt der Weltmarktanteil des deutschen Exports über 8 %. Dieser Faktor fließt zwangsläufig in den Machtzuwachsprozess der Bundesrepublik Deutschland. Allerdings konnte und kann Deutschland das eigene Potenzial als Wirtschaftsmacht und Handelsstaat am besten durch die Politikkoordinierung im Rahmen der Europäischen Union ausschöpfen.
Mikheil Sarjveladze
Kapitel 9. Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Georgien 1992–2012
Zusammenfassung
Entwicklungspolitik (EP) als Teil der deutschen Außenpolitik ist „in deren normativen Kontext aus Werten, Prinzipien und Zielen eingebettet“ und wandelte sich im Zuge dessen auch kontinuierlich. Mit den außenpolitischen Zielen im Rahmen der Entwicklungspolitik waren stets wirtschaftliche Interessen an Absatzmärkten und politischer Stabilität in einzelnen Regionen verbunden. Deutschland als Handelsstaat und europäische Wirtschaftsmacht mit globalen Ansprüchen ist an der liberalen Weltwirtschaft und der Stabilisierung der Rahmenbedingungen für den Handel interessiert.
Mikheil Sarjveladze
Kapitel 10. Kultur, Bildung und Demokratieförderung
Zusammenfassung
„Die kulturelle Verbundenheit der Georgier mit Deutschland ist historisch gewachsen und eng“, schreibt das AA über die deutsch-georgischen Beziehungen im Kulturbereich. Damit sind vor allem die Siedlungsgeschichte deutscher Kolonisten im Kaukasus im 19. Jahrhundert, der Beitrag des Deutschen Kaiserreichs zur Gründung der Ersten Georgischen Republik 1918 sowie die Städtepartnerschaft zwischen Tbilissi und Saarbrücken gemeint. Diese Ereignisse schafften eine zum Teil emotional aufgeladene Grundlage für den Ausbau der Kooperation im Kultursektor nach dem Ost-West-Konflikt.
Mikheil Sarjveladze
Kapitel 11. Schlussbetrachtung
Zusammenfassung
In der Schlussbetrachtung werden nach einer kurzen Darstellung der Entwicklung von Rahmenbedingungen, die die deutsche Außenpolitik gegenüber Georgien prägten, die Erkenntnisse der Arbeit und die Antworten auf die Forschungsfragen zusammengefasst.
Mikheil Sarjveladze
Backmatter
Metadata
Title
Deutschland und der Südkaukasus
Author
Mikheil Sarjveladze
Copyright Year
2019
Electronic ISBN
978-3-658-26068-2
Print ISBN
978-3-658-26067-5
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-26068-2