Die Besonderheiten des gesetzlichen Status des Soldaten

Das Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz – SG) vom 19. März 1956, in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Mai 2005, ist unbestreitbar das „Kernstück des Soldatenrechts“ (Hermsdörfer 1998: 22; Scherer/Alff 2003: Vorb. Rn 4). Es ist wesentlicher Teil des deutschen Wehrrechts, unter dem üblicherweise die Gesamtheit der sich auf die militärische Verteidigung der Bundesrepublik beziehenden Rechtsnormen einschließlich der Wehrverfassung verstanden wird (Wilk/Stauf 2003: 388). Das SG ist für die Rechtsstellung des Soldaten, seinen Status, bestimmend. Es ist daher lohnenswert, dieses Gesetz in einem Teilbereich etwas genauer zu betrachten und es einer aktuellen rechtspolitischen Analyse zu unterziehen.